Autor: Toni Rotter

  • Stadtrat … und nu?

    Spannend, diese Anfangsphase. Am Wahlabend gab ich das erste Interview und danach hing ich eine Woche in der Luft, hätte es da nicht das ein oder andere Gesprächsangebot gegeben. Das ich gewählt wurde erfuhr ich zuerst offiziell im Amtsblatt, welches 1,5 Wochen später erschien. Natürlich wusste ich das schon vorher, aber irgendwie hätte ich mir schon eine schnellere Berichterstattung gewünscht. Kurz darauf kam auch ein Schreiben mit Glückwünschen von unserem Kämmerer.

    Als nächstes wurde ich von verschiedenen Gruppierungen zu Gesprächen geladen. Die Rechten waren nicht darunter, was Ihnen eine Abfuhr erübrigte. Das Spektrum ging, recht frei zitiert, von „Tritt in unsere Partei ein, sonst wird das mit der Zusammenarbeit eher nix“ über „Mit dir könnt ich mir eine Zusammenarbeit vorstellen, aber du hast davon nicht viel.“ bis zu „Eigentlich sind wir uns programmatisch und vom Politikstil so ähnlich, es wäre dumm, das nicht zu tun.“

    Ihr könnt euch vorstellen, welchen Weg ich gewählt habe. Das Ganze war auch recht schnell in trockenen Tüchern, unter Konsultation der Partei und der Mitglieder des Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität. Bevor es offiziell wurde kamen noch so ein paar Teufelsadvokaten zu mir. „Fechte doch mit die Wahl an, dann habt ihr doch bestimmt 2 Leute drin sitzen.“ und „mach bloß noch keine Fraktion mit irgendwem, lehne dich zurück, du brauchst so oder so 3 Jahre um im Stadtrat was ausrichten zu können.“

    Wie ihr euch vorstellen könnt, waren diese Tipps gaaaaanz uneigennützig. Jetzt entscheidet sich, wie das Spiel die nächsten 5 Jahre lang läuft. Es schweben Änderungen in der Luft, wie eine Erhöhung der Fraktionsstärke. Das wäre meiner Meinung nach ein unheimlicher Betrug am Wähler und eine Machterhaltstaktik um politische Veränderungen zu negieren. Das würde nämlich bedeuten, das 4 von 8 Fraktionen nicht mehr in Ausschüsse dürften, keine Fraktionsfinanzierung bekommen und auch nicht in Gremien wie der Geschäftsführerrunde und den Ältestenrat geladen werden. Das ist ein Kaltstellen, nicht mehr und nicht weniger. Über 20% der Stimmen wären dann quasi stark eingeschränkte Einzelstadträte. Für jene Nicht-Insider muss man dazu sagen das die Sitzungen, die sie dann noch stimmberechtigt besuchen dürften, nicht mehr als öffentliche Bühnen sind. Das Meiste am Entscheidungsprozess ist da bereits gelaufen.

    Inzwischen kam schon mehr Post. Ich erhielt einen Ratgeber für die Ratsarbeit, dessen Studieren mir dringend angeraten wird, Einladungen die für mich ans Rathaus adressiert wurden, trotz Fristenbriefkasten teilweise mit einem Monat Verspätung, und die ersten Sitzungsvorlagen, z.B. mit der Geschäftsordnung und Vorschlägen zur Bildung von Ausschüssen. Die Details darin werd ich mir jetzt in den nächsten Tagen genauer anschauen und daraufhin mit meinen Fraktionskollegen beraten. Natürlich werd ich auch die Piraten am Dienstag zum Arbeitstreffen mit einbeziehen. Da darf wie üblich auch Jeder gern mit zuschauen und mitreden.

    Abgesehen davon haben die Stadträte der VoSi und Ich an einer Liste an Vorschlägen für Ausschüsse und Beiräte gearbeitet. Beim Herumfragen, wer da Interesse hätte, habe ich Wegbegleiter bedacht wie auch Personen, die mir sehr positiv aufgefallen sind. Dort geht es mir auch nicht um Parteizugehörigkeit sondern um gute Arbeit und einen Wandel in den Gremien. Ein Beispiel ist Guido Günther als Vorschlag für den Kulturbeirat. Er ist Inhaber der Kreativagentur Rebel Art auf dem Brühl, richtete dort auch mit den Kultursommer und mehr Veranstaltungen aus und engagiert sich im Brühlgremium. Für mehr Macher und Alternativkultur im Stadtrat ;-)

    Montag gehts zum Einführungskurs ins Ratsinformationssystem und dann werde ich mich wohl mit den Fraktionskollegen beraten. Die erste Stadtratssitzung soll am 16.07. stattfinden. Ich halte euch weiter auf dem Laufenden.


  • Wahlkampf – Endspurt

    Langsam gehen wir alle auf dem Zahnfleisch…
    Es hängt ein 15m langes „Piraten Wählen“ am Contiloch, wir haben mehr Plakate gehängt als zur Bundestagswahl, Störer plakatiert und gehängt, es wurden Poller verschönert, es wurde dreist und gründlich beinahe jeder relevante* Haushalt mit Flyern versorgt und voraussichtlich schmücken wir einen Tag vor der Wahl Titelseiten von Zeitungen. Die Kandidaten haben mehr Podien besucht, als wir zur Bundestagswahl überhaupt Einladungen zu Selbigen bekommen haben und wir haben uns Alle zusammen ins Zeug gelegt, um zu zeigen das wir ein Herz für Chemnitz haben. Dazwischen gabs noch Demobesuche, ständige Kurierfahrten, Anrufe zu interessanten Tages- und Nachtzeiten, Infostände die wegen unbarmherzigen Wetter abgebrochen werden mussten, durchaus fordernde Gespräche mit Anwohnern und zudem hat man natürlich immer den politischen Mitbewerber im Auge gehabt. Es wurde ein 3D-Drucker heran gekarrt um die neue Welt des Internets der Dinge zu zeigen, wir haben unser Logo in 10m Durchmesser an Polizeistationen gebeamt und das nimmt alles noch kein Ende. Man muss dazu bemerken, dass kaum Jemand von uns dafür wirklich viel Urlaub nehmen konnte. Das heißt also Vieles spielte sich während der Arbeit, nach der Arbeit und bis tief in die Nacht ab.

    Wir haben uns aufgerieben, nicht nur an der Arbeit, sondern auch aneinander. Ich könnte verstehen, wenn einige Menschen für ein paar Wochen ans andere Ende der Welt flögen.
    Ich will das alle, die hier mitgewirkt haben, Erfolg ernten. Diesmal muss es einfach besser aussehen als im letzten September. Ich beschönige hier nichts und ich übertreibe nicht, wenn ich sage: Die PIRATEN in Chemnitz haben ihr Bestes gegeben um den Wähler zu überzeugen. Nur noch ein Tag, dann bist du dran Chemnitz. Zeig uns, das es sich gelohnt hat.

    * relevante Haushalte: 240.000 Einwohner / geschätzt 1,7 = Haushalte / 8 Wahlkreise * 6 Wahlkreise in denen wir zur Kommunalwahl antreten - Haushalte die keine Werbung möchten


  • Den Brühl zurück erobern!

    Der Brühl hat eine lebendige Geschichte und beste Voraussetzungen um zum Kiez von Chemnitz zu werden. Leider ist das nicht der Plan von GGG und Stadtoberhaupt Frau Ludwig.

    Die zusammenhängenden Quartiere, die breite Fußgängerzone, die Häuser und damit auch der Wohnraum sollen für eine generationenübergreifende Bewohnerstruktur und ständige Kompromisse verschwendet werden. Das zeigen nicht nur Investoren, sondern auch die Architekten und bisherigen Pläne. Das erste Karree ist zur Hälfte für Studenten gestaltet worden, danach hört es mit den günstigen Mieten aber schon auf. Statt große WG-Wohnungen und Häuser mit Wohnheimcharakter werden ab jetzt “hochwertige, familienfreundliche Wohnungen” gebaut, die man selbstredend teuer vermieten kann.

    Natürlich hätte eine Belebung von unten schon viel eher passieren müssen. Statt Objekte ab zu stoßen und einzelne Investoren auf dem Brühl Eigeninteressen entwickeln zu lassen hätte man einfach den Wohnungsbestand in seiner mäßig sanierten Form frei geben können. Stattdessen waren trotz miesem Zustand die Mieten der Umgebung entweder innerhalb des Chemnitzer Durchschnitts oder die Wohnungen gar nicht im Angebot.
    Junge, kreative Geister, am Rande der prekären Existenz brauchen meist nicht die neuesten Fliesen und das 08/15-Laminat, aber natürlich gibt es von Ihnen nicht so viele. Diese kreativen Geister, hier am Beispiel von Leipzig, locken über kurz oder lang aber weitere Menschen an. Ich nenne sie hier mal Hipster. Diese sind schon in größerer Zahl da und machen alles, auch das Wohnen, zum Trend.

    Irgendwann, wenn das Viertel diesen Charakter voll entfaltet hat werden diese Menschen natürlich auch älter, ziehen weg oder renovieren, für Partner, Familie, das Erwachsenwerden eben. Der Bedarf an teurerem Wohnraum steigt automatisch damit an. So lange wartet aber ein Investor nicht gern. Diese Entwicklung nennt man auch die natürliche Gentrifizierung im Gegensatz zum viel gescholtenen Prozess, den Investoren künstlich anstoßen und Viertel aufwerten, ohne Bewohner oder ein Gesamtkonzept zu haben.

    Der Vorteil der natürlichen Entwicklung wäre das Erschließen von Potential und Zuzügen von Außen, denn wenn Chemnitz hipp ist und eine spannende Umgebung für Studenten und junge Menschen bildet und diese sich untereinander wohlfühlen, und nicht von allen Seiten der Besen an Wände und Decken klopft, entfaltet sich auch ein Gefühl von einem vielgeliebten Umfeld. Das erfordert den Mut zur Urbanisierung, zu etwas mehr Dreck in einem Viertel, ein Einkalkulieren von etwas Drogenkonsum, durchfeierter Nächte und eben einer lebendigen Umgebung die nicht Jedem zusagt. Wenn das erst einmal läuft, wird es beim Generationenwechsel zu einer Wanderbewegung kommen. Das hippe Viertel wird durch Chemnitz wandern, eben immer dahin, wo die Häuser in mäßigem Zustand und die Mieten niedrig sind, aber nirgendwo bleibt das so für immer. Lange Rede kurzer Sinn: Man muss irgendwo anfangen etwas zu zu lassen, statt überall Kontrolle aus zu üben und es jedem Recht machen zu wollen. Das Ganze hätte dann sogar noch mehr Synergieeffekte, wie z.B. mit der Kreativwirtschaft. Diese lebt von Kreativität, neuen Ideen, einem spannenden Umfeld und günstigen Mieten und hat in Chemnitz inzwischen schon mehr Anteil an der wirtschaftlichen Entwicklung als produzierendes Gewerbe. Das VDSL auf dem Brühl ist dabei sicher auch hilfreich ;-)
    Dazu ist diese Graswurzelkultur ein Hort von Toleranz, Fortschritt und Weltoffenheit, den unsere Stadt wirklich gebrauchen könnte.

    Wie kann man jetzt noch entgegen steuern?

    Die Mieter machen die Musik. Familienfreundlicher Wohnraum könnte auch eine tolle Option für WGs abgeben und aktuell gibt es einige leere und günstige Wohnungen z.B. in der Hermannstraße, wo die Leute, die sich am Atomino gestört haben, ausgezogen sind. Das wirksamste Mittel ist einfach das Viertel mit den richtigen Bewohnern zu füllen und es den Investoren schwer zu machen, an Diesen vorbei zu planen. Alternative Kultur muss seinen Weg hier her finden, der Kultursommer muss Schule machen und quirlige Läden und Bars eröffnen. Ich würde im Stadtrat auch für einen Cannabis Social Club, Spätshop und erneuten Einzug des Atominos streiten. Den neuen Anfang macht aktuell gerade das Café Brühlaffe. Ein vegetarisches und möglichst nachhaltig geplantes Kaffeehaus mit Musik und Workshops. Ohne eine Bar und einen Club in der näheren Umgebung wird es allerdings schwer für den Affen. Von einem Sommerfestival allein wird es sich nicht halten können. Die Brühlpioniere, das Musikkombinat, Kooperation im Quartier und viele Andere brauchen noch Unterstützung und die Piraten sind natürlich auch gern dabei wenn Club-Mate-Vodka ausgeschenkt wird ;-)

    Also bitte: Zieht mit ein, macht euer Ding, rettet den Brühl für ein nachhaltig wachsendes Chemnitz und gegen ständige Kompromisse.


  • Danke an alle Unterschreiber!

    Vielen Dank an euch Alle. Nicht nur, das wir insgesamt wohl 6 Wahlkreise geknackt haben, sondern es konnten 270 Chemnitzer motiviert werden, für uns ihre Daten bis ins Rathaus zu tragen und dort ihren Willen klar zu äußern. (Was wir für eine unnötig hohe und unsinnige Hürde halten)
    Vor allem den Unterschreibern in meinem Wahlkreis danke ich natürlich besonders. Dort haben wir MEHR ALS DAS DOPPELTE der nötigen Unterschriften erreicht.
    Nun gehts auf zur Stadtratswahl, wir sehen uns da ;-)


  • Die Piraten brauchen deine Unterstützung!

    Die Piraten brauchen deine Unterstützung!

    PIRATEN Chemnitz sammeln bis 20. März Unterstützungsunterschriften

    Alles ist bereit:

    …aber all dies wird nur möglich, wenn die PIRATEN Chemnitz auch in allen 8 Wahlkreisen von Chemnitz auf dem Wahlzettel erscheinen. Alle Wahlvorschläge wurden gestern erfolgreich beim Wahlamt eingereicht, somit dürfen jetzt Unterstützungsunterschriften gesammelt werden.

    Wir brauchen dazu DEINE und weitere 199 Unterschriften in ganz Chemnitz!

    • Wo? Infoschalter im Eingangsbereich des Rathauses, Neumarkt
    • Wann? Montag – Donnerstag 8:00-18:00 Uhr Freitag 8:00-16:00 Uhr
    • WICHTIG – AUSWEIS NICHT VERGESSEN !

     

    WK-Unterstützer-Visi01

    In Chemnitz müssen die PIRATEN in jedem der 8 Wahlkreise mindestens 25 Unterstützungsunterschriften, also insgesamt 200, zusammenbekommen, um am 25. Mai in jedem Wahlkreis antreten zu können. Bis zum 20. März 18:00 Uhr müssen die Unterschriften im Wahlamt vorliegen.

    Ich persönlich stehe auf Listenplatz 1 im Wahlkreis 4. Dieser umfasst das Zentrum, Bernsdorf, das Lutherviertel, Reichenhain und Erfenschlag. Bitte kommt ins Rathaus und bringt noch Freunde und Familie mit. Ihr gebt damit nur die Meinung ab, das euch mehr Vielfalt auf dem Wahlzettel gefallen würde ;-)


  • Piratenpartei – und weiter?

    Ich möchte hier kurz darlegen warum ich der bin, der ich bin und warum das etwas mit uns als Partei zu tun hat.

    Ich bin in die Partei eingetreten und konnte prompt an vielen Baustellen Wissen und Herzblut investieren. Ich wollte das, denn es gab durch eine Trennung ein Loch zu füllen. Diese Situation treibt viele in Vereine und Hobbys. Nie hätte ich in den ersten Wochen erwartet hier so sehr meine Heimat zu finden. Meine Erfahrungen befruchteten diese Entwicklung und um mich herum Spross noch mehr. Ich war eine treibende Kraft geworden, vielleicht im kleinen Rahmen, aber es bewirkte etwas in mir.

    Immer öfter stieß ich im eigenen Handeln an Grenzen, an denen man reflektieren musste. An denen ich wuchs und mir meiner Wurzeln bewusster wurde. Mindestens ein Mensch in meinem näheren Umfeld war ein astreines Vorbild, eine Abziehfigur dessen, was in der Politik falsch läuft. Er war von den Kindesbeinen mein Vorbild und seit den Piraten ein Ansporn dazu, mindestens genau so viel zu erreichen, das System aber so zu hacken, das man danach noch in den Spiegel sehen, sich selbst treu bleiben konnte, ohne das Wohl anderer aufs Spiel zu setzen. Das heißt auch, das mein Handeln voller Skrupel, mein Weg voller Probleme sein musste.

    Ich war aktiv introvertiert und trennte alle Lebensbereiche klar um Verwicklungen zu vermeiden, war überkritisch im Beurteilen und ohne großen Bedacht auf meinem Weg. Es gab Abmahnungen, Schulden, Jobverluste. Das tun sich viele sicher nicht so lange an. Doch da gibt es Parallelen zu den Piraten die mich hier den eleganten Bogen spannen lassen:

    Ich mache so weiter! Nicht etwa weil es schick ist, mich voran bringt, meine Ziele am schnellsten erreichen lässt, sondern weil ich ein Vorbild in die Gegenrichtung meines Vorbilds sein will und dies eine meiner stärksten, wenn nicht die stärkste innere Triebkraft darstellt. Ich will auf Basis unserer Prinzipien und Handlungsweisen den Politikbetrieb nachhaltig reformieren. Welche Themen da im Vordergrund stehen, entscheiden genau diese Handlungsweisen. Auf Basis dieser könnte ich alles vertreten und vermitteln was mir auch schlüssig erscheint und das generiert einen Funken den wir nur richtig platzieren und stetig mit Sauerstoff versorgen müssen. Ich kam einst wegen der „Kernthemen“ und einer Leere in mir, aber ich blieb wegen der Piraten, unserer Wirkung, dem Wachstum und unserer Arbeit. Auch wenn diese Kernthemen noch immer mein Steckenpferd sind, ist es mir ein Herzenswunsch das wir alles vertreten, was engagierte Köpfe in unserer Art Konsensfähig geklopft haben. Wenn ich in einer Kandidaten-Podiumsdiskussion den Kandidaten und den 70 Personen im Publikum gefühlt 15 Minuten stehlen kann, um ihnen das BGE so zu erklären, dass es alle verstehen, ohne unterbrochen zu werden und in andächtiger Stille im Saal, dann können wir dafür auch gewählt werden. Dies geschah im Übrigen ungefragt. Das BGE und um ein anderes Beispiel zu nennen, einzelne, spazifische Punkte der Transparenzsatzung sind weiß Gott keine Themen, die ich studiert und so verinnerlicht habe, das sie zu meinem üblichen Wesen und Wirken gehören. Mein Eifer für uns und unsere Idee ist aber groß genug, um den Funken zu nähren. Das brachte mir Respekt und auch Titel wie Transparenzexperte vom politischen Mitbewerber ein.

    Dagegen ist eine Marketingstrategie ein banales Ding. Eine werbetechnische Reduzierung des Schaufensterangebotes keine Hexerei und auch nichts Schlechtes, aber schaut bitte darauf das es nicht mehr wird, nur weil der Weg, in die Gesellschaft zu wachsen, in allen Orten und Ebenen präsent zu sein, so lang und hart ist. Wir müssen Piraten bleiben.

    Das Anfangs erwähnte Loch ist lange gefüllt, mit neuen Beziehungen und neuen Aktivitäten. Die Piraten würden jetzt ein Anderes hinterlassen. Lasst uns unsere Ideen und Handlungsweisen etablieren, lasst uns, und wenn ihr mir euer Vertrauen schenkt, auch mich, mit in den Landtag einziehen.