Spannend, diese Anfangsphase. Am Wahlabend gab ich das erste Interview und danach hing ich eine Woche in der Luft, hätte es da nicht das ein oder andere Gesprächsangebot gegeben. Das ich gewählt wurde erfuhr ich zuerst offiziell im Amtsblatt, welches 1,5 Wochen später erschien. Natürlich wusste ich das schon vorher, aber irgendwie hätte ich mir schon eine schnellere Berichterstattung gewünscht. Kurz darauf kam auch ein Schreiben mit Glückwünschen von unserem Kämmerer.
Als nächstes wurde ich von verschiedenen Gruppierungen zu Gesprächen geladen. Die Rechten waren nicht darunter, was Ihnen eine Abfuhr erübrigte. Das Spektrum ging, recht frei zitiert, von „Tritt in unsere Partei ein, sonst wird das mit der Zusammenarbeit eher nix“ über „Mit dir könnt ich mir eine Zusammenarbeit vorstellen, aber du hast davon nicht viel.“ bis zu „Eigentlich sind wir uns programmatisch und vom Politikstil so ähnlich, es wäre dumm, das nicht zu tun.“
Ihr könnt euch vorstellen, welchen Weg ich gewählt habe. Das Ganze war auch recht schnell in trockenen Tüchern, unter Konsultation der Partei und der Mitglieder des Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität. Bevor es offiziell wurde kamen noch so ein paar Teufelsadvokaten zu mir. „Fechte doch mit die Wahl an, dann habt ihr doch bestimmt 2 Leute drin sitzen.“ und „mach bloß noch keine Fraktion mit irgendwem, lehne dich zurück, du brauchst so oder so 3 Jahre um im Stadtrat was ausrichten zu können.“
Wie ihr euch vorstellen könnt, waren diese Tipps gaaaaanz uneigennützig. Jetzt entscheidet sich, wie das Spiel die nächsten 5 Jahre lang läuft. Es schweben Änderungen in der Luft, wie eine Erhöhung der Fraktionsstärke. Das wäre meiner Meinung nach ein unheimlicher Betrug am Wähler und eine Machterhaltstaktik um politische Veränderungen zu negieren. Das würde nämlich bedeuten, das 4 von 8 Fraktionen nicht mehr in Ausschüsse dürften, keine Fraktionsfinanzierung bekommen und auch nicht in Gremien wie der Geschäftsführerrunde und den Ältestenrat geladen werden. Das ist ein Kaltstellen, nicht mehr und nicht weniger. Über 20% der Stimmen wären dann quasi stark eingeschränkte Einzelstadträte. Für jene Nicht-Insider muss man dazu sagen das die Sitzungen, die sie dann noch stimmberechtigt besuchen dürften, nicht mehr als öffentliche Bühnen sind. Das Meiste am Entscheidungsprozess ist da bereits gelaufen.
Inzwischen kam schon mehr Post. Ich erhielt einen Ratgeber für die Ratsarbeit, dessen Studieren mir dringend angeraten wird, Einladungen die für mich ans Rathaus adressiert wurden, trotz Fristenbriefkasten teilweise mit einem Monat Verspätung, und die ersten Sitzungsvorlagen, z.B. mit der Geschäftsordnung und Vorschlägen zur Bildung von Ausschüssen. Die Details darin werd ich mir jetzt in den nächsten Tagen genauer anschauen und daraufhin mit meinen Fraktionskollegen beraten. Natürlich werd ich auch die Piraten am Dienstag zum Arbeitstreffen mit einbeziehen. Da darf wie üblich auch Jeder gern mit zuschauen und mitreden.
Abgesehen davon haben die Stadträte der VoSi und Ich an einer Liste an Vorschlägen für Ausschüsse und Beiräte gearbeitet. Beim Herumfragen, wer da Interesse hätte, habe ich Wegbegleiter bedacht wie auch Personen, die mir sehr positiv aufgefallen sind. Dort geht es mir auch nicht um Parteizugehörigkeit sondern um gute Arbeit und einen Wandel in den Gremien. Ein Beispiel ist Guido Günther als Vorschlag für den Kulturbeirat. Er ist Inhaber der Kreativagentur Rebel Art auf dem Brühl, richtete dort auch mit den Kultursommer und mehr Veranstaltungen aus und engagiert sich im Brühlgremium. Für mehr Macher und Alternativkultur im Stadtrat ;-)
Montag gehts zum Einführungskurs ins Ratsinformationssystem und dann werde ich mich wohl mit den Fraktionskollegen beraten. Die erste Stadtratssitzung soll am 16.07. stattfinden. Ich halte euch weiter auf dem Laufenden.
