Ich lese wieder viele negative Kommentare über Unvereinbarkeitserklärungen. Dabei finde ich diese im Moment wichtiger denn je.
Was soll denn das? Reicht denn die Satzung nicht?
Noch eine Unvereinbarkeitserklärung?
Warum grenzt ihr dann nicht gleich noch von XYZ ab?
Ja, Unvereinbarkeitserklärungen erinnern Manche an den Murmeltiertag. Im Gegensatz zu Fragen, z.B. ob die Themenbeauftragten ein Budget brauchen, tragen sie aber zur tatsächlichen, politischen Profilschärfung bei. Sie sind dazu noch ein Gradmesser für manche Menschen, ob sie in dieser Partei noch ihre politische Heimat sehen. Zuletzt haben wir viele Mitlieder verloren und einige Leute sind vielleicht durch aktuell handelnde Personen verunsichert. Die will ich auf keinen Fall verprellen. Allein dieser Umstand ist es schon wert, sich wohlwollend und offen damit auseinander zu setzen.
Die Piratenpartei war für mich rückblickend immer eine antifaschistische Partei. Am Anfang rührte mein persönlicher Kampf da her, dass ich gegen einen totalitären Überwachungsstaat ins Feld ziehen wollte. Schnell erweiterte sich diese Ansicht durch mehr Verständnis der staatlichen Strukturen, struktureller Repression, mangelnder oder schlechter Vergangenheitsbewältigung bis zu klarem Eintreten gegen jede gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Zu Anfang waren Teilnahmen an Demos gegen Rechte, die Geschichte für ihre Zwecke und gegen die weltoffene und inklusive Demokratie richteten, für mich noch keine Selbstverständlichkeit als Pirat. Nach relativ kurzer Zeit waren sie es. Ich weiß nicht, ob diese Situation meiner geografischen Lage im Land geschuldet ist, aber ich sah darin einfach eine Notwendigkeit.
Kante musste gezeigt, die Bevölkerung aufgeklärt und Menschen beschützt werden. Für mich ist auch der Begriff AntiFa nichts anderes als die Kurzform von Antifaschismus. Da es keine organisierte, international oder auch nur deutschlandweit agierende Organisation oder einschlägige prägende Gruppe dahinter gibt, muss man die Definition auch jedem einzelnen Menschen selbst zugestehen. Wir haben als Gruppe die Chance, diesen Begriff für uns so zu prägen, dass er mehrheitsfähig ist. Und ich hoffe doch, dass er es ist …
Da viel Scheiße darüber im Twitter kursiert, wer wie die Piraten an die Wand gefahren hat und dafür unter die Guillotine muss, hab ich mich gemüßigt gefühlt, mal eine Lanze für unseren scheidenden Vorsitzenden zu brechen.
Zuerst: Es ist dem Wähler schnurzpiepegal was in unserem Programm steht. Es ist dem Wähler auch schnurzpiepegal, wie geil wir in den Parlamenten gearbeitet haben. Was dem Wähler ins Auge sticht ist, wie wir das in eine Werbeaktion umwandeln, wie die Medienrezeption von uns ist und ob wir uns auch als die Stimme der Veränderung darstellen können, die wir sein wollen. Das macht eine Partei wählbar.
Weder sind Weltraumaufzüge schuld, noch Zeitreiseanträge oder Sandalen. Das sind Momentaufnahmen, die bei einigen gut und bei anderen schlecht ankommen und immer zu der Zeit kamen, als die Presse halt auch einfach ne gute Auflage hatte, wenn sie das heraus kramte. Wir haben nämlich immer dann Sensationswert, wenn wir polarisieren, also wenn man geteilter Meinung über uns sein kann und sich das zum Gespräch am Wasserspender entwickeln kann.
Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel
Was wäre also die beste Möglichkeit gewesen, in unserer sich im Abwärtstrend befindlichen Partei, mal wieder Oberwasser zu spüren?
Meines Erachtens war das: Jemanden zu engagieren, der unsere Medienrezeption radikal umzukrempeln vermag und uns so aufstellt, dass die Piraten noch immer professionell und gut aussehen. Jemanden zu wählen, der einen Ruf als zerstrittener, biestiger und nachtretender Haufen nicht noch befördert und vielleicht auch wieder ein bisschen hip ist. So Jemanden wollte ich zum 1V dieser Partei wählen.
Was waren die Erfolge für die Partei aus dieser Amtszeit?
Pressekonferenzen zu denen mal wieder Presse erschien (auch wenn es natürlich wieder sogar innerparteilich polarisiert hat)
Ein ausgezeichneter Bundespressesprecher <3 Pascal
Bundesweite Aktionen (auch wenn die natürlich wieder durchwachsen ankamen)
Eine sehr gute (lila) Kampagne, die jener von 2013 in der Güte in nichts nachsteht, obwohl mit deutlich geringeren Ressourcen gearbeitet wurde
Heranziehen von Talenten für diese Kampagne
Eine funktionierende Vernetzung (wenn man sich ihr nicht versperrt hat) zwischen den Listenkandidaten, der Wahlkampforga, Kampagnenplanung und Pressearbeit
Eine Einigung auf 3 Spitzenkandidaten, die nicht dem gestiegenen Altersschnitt der Partei entsprechend zu bieder oder miefig wirkten
Gespräche auf Augenhöhe(!) mit anderen Parteien in unserem Spektrum, die wir im Endeffekt auch alle „überflügelten“
Gesprächsaufnahmen mit Multiplikatoren, die uns längst verloren schienen und uns reihenweise attestierten, dass wir noch gemocht werden
Ein ständiges Unterrichten der Kandidaten mit Erfolgsmeldungen und eine Zukunftsperspektive, um Motivation hoch zu halten
Bei all diesen Sachen hat Pakki einen enormen persönlichen Anteil geleistet und stand dazu auch noch allen, die daran mitwirken wollten, ständig Rede und Antwort. Von Anfang an verlautbarte Pakki sinngemäß auf Marinas, Kandidatentreffen und anderen Gelegenheiten: „Wenn wir nicht bereit sind, einen krasseren Schnitt in der Außendarstellung zu machen, werde ich eben das Bestmögliche mit dem Gegebenen anfangen. Aber dann muss nach der Wahl dieser krasse Schnitt folgen, wenn die Piraten wieder erfolgreich werden wollen. Jetzt ist das Ziel die Parteienfinanzierung.“
Meines Erachtens hat er das Bestmögliche aus dem Vorhandenen heraus geholt. Wir sind in 5 Bundesländern nicht angetreten. Wir waren bundesweit betrachtet nicht wirklich kampagnenfähig. Während an einigen Orten gekämpft wurde, lösten sich an anderen Orten die Verbände auf. Während ein Pakki durch die Republik tourte, und er war wirklich überall, stritt der Vorstand untereinander und kritisierte seine Alleingänge. Aber drang dies nach Außen? Meiner Meinung nach kam es nur zu kleinstmöglichen Eruptionen von Unmut und Auflösungserscheinigungen. Vieles wartete bis nach der Wahl. Das ist für mich auch ein enormer Fortschritt dieser Amtszeit.
Sicher arbeitet es sich mit Magengeschwüren immer schlecht, das beziehe ich auf Teile der Basis und des Restvorstandes. Diese waren aber viel eher dem Druck hinter der Arbeit geschuldet und den Tempo, das wegen versemmelter Deadlines irgendwann an den Tag gelegt werden musste. Außerdem war von vornherein klar, dass ein Pakki nicht die Bundes-IT retten, den P-Shop updaten oder unser Beteiligungstool endlich einführen würde. Pakki hat aus meiner Perspektive in einem halben Jahr aber Sachen angestoßen, die schon seit 2013 hätten laufen müssen und auf mehr Schultern hätten verteilt werden können. Er hat sein Können und Wissen überzeugt und zielgerichtet eingebracht und hatte eine erkennbare Agenda. Er war in meinen Augen ein mehr als tauglicher Vorsitzender.
Wir waren im Bundestagswahlkampf nicht die Partei der Wahl. Ruinierter Ruf, keine glaubwürdige Ergänzung oder Abwahl der letzten Regierung durch eine Stimme für uns und die mieseste Ausgangssituation für kleine Parteien, seit ich Wahlkämpfe verfolge. Der Kampf AfD gegen die im Parlament wurde aufgebauscht wie noch nie. Es überwogen die „Wählt bloß nicht die Nazis“ statt „Geht wählen!“-Kampagnen. Nur die FDP konnte sich von Außerhalb mit einem gigantischen Mitteleinsatz und noch aktiverem Mediengesicht dagegen behaupten. Auch Online siegte in diesem Jahr Geld über allgemeine Aktivität. Da wo wir aktiv waren, hüpften wir auch über die 0,5%. Da wo wir nicht sichtbar waren, ging der Stimmenanteil eben eher gegen 0,2%.
Ausblick oder „Was würde Pakki tun?“
Wie lautete der Plan ab diesem Punkt? Erst einmal musste man den ruinierten Ruf abstreifen, indem man sich vom Wiedererkennungswert (bis hin zu Logos, Farben, Namen) verabschiedet. Dann braucht man externe(!) Hilfe, um einen neuen Ruf aufzubauen. Dazu hat Pakki in seiner Amtszeit auch schon ein paar international anerkannte Berater angeschleppt und wie eine vernachlässigte Hauskatze umschmeichelt. Vielleicht ginge es wieder mehr in Richtung einer Bewegung, ähnlich jener, die Bernie Sanders im US-Präsidentschaftswahlkampf ausgelöst hatte.
Wenn dieser Plan dann steht, muss die Reform folgen, begleitet von Instrumenten, die Reibungsverluste minimieren und Konsens herbei führen. Doch ganz ohne Verlust wäre dies natürlich nicht zu machen.
Ich hänge noch sehr am Namen „Piraten“, doch ich bin bereit all diese Dinge aufzunehmen und an dieser Verwandlung mitzuarbeiten. Einerseits weil mir das Projekt persönlich wichtig ist, andererseits weil mir viele Menschen in diesem Projekt wichtig sind. Auf wen ich verzichten kann sind allerdings Jene, die unseren Untergang auf ein falsches oder zu linkes Programm oder aktuelle Einzelpersonen schieben. Die haben meines Erachtens den Schuss nicht gehört und stecken in einer Filterblase, die den Blick aufs große Ganze völlig verlieren ließ.
Die Parteienfinanzierungsgrenze ist zur Europawahl nur greifbar, wenn wir solche harten Veränderungen durchhalten und ab dem kommenden Wochenende anpacken. Das Wichtige ist unsere Politik und unsere Zukunftsvision, nicht Orange oder ein möglichst großes Logo auf dem Plakat. Nur wenn wir als Partei in der Lage sind, so etwas zu schaffen, können wir wieder zu Höherem streben.
Vielen Dank für deine Zeit Pakki, der Nicht-Wiederantritt ehrt dich erneut, aus meinem Blickwinkel hättest du aber ruhig bleiben können. Es gibt noch viel zu tun.
Ich danke meinen 1403 Wählern(1%) in Chemnitz und 872(0,6%) Zweitstimmen. Ihr habt meine und die Ideen und Arbeit der Piraten unterstützt und das Engagement für meine vordergründigen Themen, die auch auf meinem Plakat waren, wird nicht schwinden.
Ich danke den tollen Mitgliedern meines Kreisverbandes für die Arbeit und das Engagement, welches in diese Wahl floss. Mit euch zusammen die Balken am Ende zu schauen ist für mich noch immer ein freudiges Ereignis und ich fühle mich bei euch Zuhause. <3
Für viele Menschen war es eine Schicksalswahl. Für einige sieht es so aus, als wäre Kaltland noch kälter geworden. Aber dieser Verdruss und der Wunsch nach Ablösung der Regierung hat sich da Luft gemacht, wo es am einfachsten schien. Die Lügen, die Demagogie und der Rechtsextremismus werden uns jetzt auch im Bundestag begleiten und die Verhältnisse werden sich ändern. Mehr denn je ist es jetzt wichtig, konstruktiv an und in diesen Verhältnissen zu arbeiten, damit die Gesellschaft wieder rosige Zukunftsaussichten entwickeln kann und die Politik wider solcher Umstände funktioniert. Der Pfad eines echten Piraten bleibt Mitbestimmung, Mut, Digitalisierung und vor allem ein soziales und liberales Gesellschaftsbild auch in der stürmischsten See.
Zuletzt gratuliere ich Frank Heinrich zur sehr spannend gewordenen Verteidigung des Direktmandates in Chemnitz und Michael Leutert, Detlef Müller und Frank Müller-Rosentritt zum Einzug über ihre jeweiligen Landeslisten.
Mein Wahlkampf in Zahlen:
18 Stunden in Design von Wahlkampfmaterial gesteckt
Auf dem Titelbild sieht man ein Beispiel der Architektur, die wohl längst mit Graffiti übersät wäre, wenn dort nicht an jeder Ecke Infrarotkameras stünden. Aber zur Einstimmung auf den Rant gibt es erst einmal ein Video mit gewöhnungsbedürftiger Musik aber sehr treffendem Text:
[…] Und in jeder Unterführung der Schrei nach Ornament. GRAFITTI! Und dagegen eine Architektur, die nur Variationen des Rechtecks kennt […]
Nun hat Chemnitz nicht mehr viele Unterführungen, aber genau so möchte ich manchmal los schreien, wenn ich wieder einen entfernt an den Bauhausstil erinnernden Klotz entstehen sehe. Ob es nun kleine Privathäuschen sind, das Bürgerhaus am Wall oder das neu entstehende Technische Rathaus. Es wird gern dieser im 20. Jahrhundert entwickelte Stil vorgeschoben, wenn es um die Rechtfertigung dieser Bauten geht. Dabei war im Grundgedanken von Bauhaus immer auch die Formvollendung und das Vereinen von Kunst und Bau im Vordergrund. Da spielten auch Kontraste und Rundungen eine Rolle. Dass Teile der damals revolutionären Ästhetik für die industrielle Fertigung von billiger Wohn- und Bürofläche geeignet war, war eher ein Nebeneffekt und wurde von Politik und Investoren dankend angenommen.
Jedes dieser #Investorentetris-Projekte im Schuhkarton-Format braucht aber Ausgleich im öffentlichen Raum, damit die Umgebung inspirierend und lebenswert bleibt. Wenn der öffentliche Raum dies nicht ist, ruft die Gesellschaft nach Kompensation. Es ist dabei zweitrangig ob es künstlerische Gestaltung, schöne Aufenthaltsflächen oder andere nette Gimmiks sind. Ein Ignorieren führt aber nur zu Protest und im schlimmsten Falle zu ebenso wenig ansehnlichen Sachbeschädigungen. Da bin ich wirklich froh, dass es Leute wie Guido Günther und Rebel Art gibt, die der Stadt satte Farbtupfer verpassen oder das bei uns Kunst im öffentlichen Raum auch an den exponiertesten Stellen möglich ist.
Ich will mehr davon und bitte auch mutigere Entwürfe für die noch existierenden Bauflächen in der Stadt. Auch die Parks müssen vorsichtig angefasst werden, denn diese gewinnen nur noch mehr an Wert, je mehr um sie gebaut wird.
Witzig wie es überall nach Transparenz und Offenheit ruft, aber im Grunde schon klar ist, dass der Stadtrat wieder Geld über dem CFC ausschütten wird. Ich möcht ja nicht sagen, dass ichs nicht toll finde, dass diesmal auch Jemand anders mal in dieses Horn bläst, aber das riecht doch schwer nach Heuchelei. Aber ich lasse die anderen mal unken, aufklären und den Aufsichtsrat verhören und arbeite lieber daran, wie man das Ganze noch positiv für die Stadtgesellschaft drehen kann. Köpfe sind ja halbwegs rund, die rollen vielleicht auch ohne mein Zutun.
Wenn man so einem Verein mal eben über eine Million Euro aus dem Stadt- und Steuersäckel rüber schiebt, kann man nämlich noch mehr erwarten als „kriegt euch mal wieder ein und machtn Plan für die Zukunft!“. Ich rede davon, dass der CFC mit der Vereinbarung zum Stadion auch eine Verantwortung für die Stadtgesellschaft übernommen hat, das Stadion unter anderem auch für die Allgemeinheit und Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen, für den Stadtteil und den Zusammenhalt im Quartier zu arbeiten.
Beispielsweise hat sich der Verein bei der Europäischen Woche des Sports gekonnt heraus gehalten. Dort hat unsere Stadt einen Sonderpreis für die Menge der Aktivitäten bekommen. Ein Profifußballverein mit im Boot könnte dann auch die Beurteilung in den Bereichen Qualität und Öffentlichkeitsarbeit verbessern und für eine prestigeträchtigere Auszeichnung sorgen. Diese Teilnahme hätte ich also gern verpflichtend.
Außerdem gibt es noch immer Fangruppierungen, ob anerkannt oder nicht, die im gesamten Stadtgebiet mit Stickern für sich werben, bei denen die Buchstabenkombination NS deutlich hervor gehoben ist. Fußball wird leider noch immer von einigen Gruppierungen zur Kultivierung von Ressentiments gegenüber Ausländern oder z.B. auch Homosexuellen genutzt, da der Weg vom Lokalpatriotismus zum Nationalismus nicht sehr weit ist. Viele treten sogar offen als Neonazi-Gruppen auf. Da könnte der Verein sich bereit erklären, zumindest einmal jährlich, eine öffentlichkeitswirksame Aktion für Toleranz und Akzeptanz zu machen und klare Kante zeigen. Andere Vereine machen das ja auch vor. Damit will ich nicht das Engagement von Fanbeauftragten und der internen Strukturen kritisieren, aber es kommt eben eher das Negative draußen an und der Sonnenberg ist hier ein absoluter Brennpunkt. Ich fasse mich nochmal kurz:
Das sind meine Bedingungen für die Finanzspritze:
Aufklärung
Konsequenzen nicht nur auf dem Papier
Mehr Mitarbeit bei stadtweiten Aktionen und z.B. Europaarbeit
Stärkere Öffnung des Stadions fürs Gemeinwesen
Übernahme von Verantwortung für unser Zusammenleben durch öffentliches Eintreten gegen Rassismus und andere gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Man liest viel über die Pläne für einen Theaterneubau. Mir hat das ganze ein Thomas Lehmann von den Grünen vor nem halben Jahr mal über einem Getränk in einer Chemnitzer Bar erzählt. Schon damals dachte ich „was für ne bescheuerte Idee dort was Großes hin zu pflanzen“.
Hinter der Oper soll ein größerer Anbau hin, wo das Schauspielhaus und die Probebühne ein neues Zuhause finden sollen, um auf lange Sicht Kosten zu sparen. Nun kommt noch die Zahl dazu: 50.000.000,00€. Das darf es laut Sicht der Planer und des Intendanten kosten.
Jetzt verzeiht mir meinen Ton: SAGT MAL, HACKTS?! Ihr wollt ein neues Schauspielhaus für 50 Millionen Euro hinter Großplatten und der Oper verstecken? Wir müssen bei jedem verdammten Investor darum betteln, dass er ja kein Drahtgerüst als Parkhausfassade wählt oder das Äußere seines Funktions-Bürokomplexes bitte nicht zu hässlich und einfarbig wird und nutzen dann die Chance nicht, wenn wir selbst mal so einen fetten Batzen Kohle in die Hand nehmen, mal einen Akzent im Stadtbild zu setzen?! Und dann auch gleich noch den Brühl etwas besser vom Zentrum abschneiden, ganz großes Kino. Tut mir leid, das ist die dämlichste Bauidee bisher in meiner Amtszeit.
Stellt euch vor, z.B. neben dem Tietz würde ein prägnanter, mit Rundungen, vielen Feinheiten und stimmungsvoller Beleuchtung versehener Theaterbau stehen, vielleicht noch über einen Glasübergang mit dem Tietz verbunden. Ein Bau der Frei Otto oder die kürzlich leider verstorbene Zaha Hadid stolz machen würde. Das würde dem Kulturkaufhaus auch gleich noch gut tun und wir hätten ein identitätsstiftendes, geiles Denkmal für die vielschichtige Kulturlandschaft, welches noch ständig im Hinterkopf der Touristen und Chemnitzer steht. Ein Bau der für ein Fotomotiv nicht nur für Architekturliebhaber taugt. Ja, das würde man für 50 Millionen bekommen, ein Kunstwerk, was den Stadtumbau voran treibt und durch seine bloße Existenz schon Menschen anlockt.
Dieses real existierende Baufeld ist dabei nur ein Beispiel. Wir haben noch deutlich mehr im Angebot. Und selbst wenn die Damen und Herren im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss doch in der Optik etwas konservativer denken sollten: Ihr könntet mindestens eure Natursteinfassade raus holen, versprochen.
Es ist ein Trauerspiel. Das CDU-geführte Land Sachsen bestellt in Angela Merkels Wahlkreis WLAN für seine Tourismusregion. Sage und schreibe 88 Hotspots für 50.000€ jährlich! Der Anbieter Easy-WLAN bietet nämlich einen Spot für 19,90€ im Monat an, viele Orte werden aber eine Mehrgeräteversorgung benötigen. Trotz allem ist das ein gewaltiges Geschäft für Easy-WLAN, einer x-beliebigen, kleinen IT-Systemhaus-Klitzche im beschaulichen Sassnitz, wie es auch vermutlich 20 im Erzgebirge gibt. Und wie soll es anders sein? Der Nutzer zahlt natürlich trotzdem noch extra nach einer festgelegten Zeit. Zukunftsweisend? Mitnichten! Alte Muster und Abzocke.
Alkohol, Drogen, Glücksspiel, Pornografie, Sexualität, P2P/Filesharing, Hass/Diskriminierung, Proxy/Anonymizer, Waffen, Adware, Anorexie, Suizid, Verstümmelung, Folter, sowie Seiten nach dem deutschen Jugendschutzgesetz.
Das wird alles vom Easy-WLAN geblockt. Bei ein paar Sachen wird der Nutzer sagen: „Ja, klingt vernünftig.“ Wenn man sich das allerdings nochmal durch den Kopf gehen lässt kriegt der Nutzer hier ein reines Kinder-WLAN, wo er scheinbar nicht einmal nach dem nächsten Weinhandel suchen kann und auch P2P-Verbindungen z.B. mit der eigenen Firma, um mal schnell noch ein paar Dokumente zu schicken oder geschickt zu bekommen, sind nicht zu realisieren. Auch der Begriff Sexualität ist nicht mit Pornografie gleich zu setzen und irgendwie deplatziert. Man kann nicht über einen Proxy auf Inhalte aus dem eigenen Heimatland zugreifen und stößt vermutlich auf noch mehr Barrieren. Die Nutzer kriegen nicht einmal ein halbes Internet, müssen dafür Geld bezahlen und der Freistaat zahlt extra nochmal nen fetten Brocken oben drauf. Aber hey, Easy-WLAN übernimmt ja auch die Störerhaftung! Die hat aber der EuGH dank eines Piraten gerade sowieso für unrechtmäßig erklärt. Also Mehrwert gleich 0.
/Rant Ende
Leute, es geht besser, einfacher und ohne so viele Hürden und Einschränkungen. Ich schicke jetzt seit ein paar Tagen offenes WLAN über den Brühl. Das Gerät hat mich 75€ gekostet und ist auf dem Bild zu sehen. Mehr Kosten entstehen für mich nicht. Dahinter steckt ein Verein aus Chemnitz. Wenn ihr mitmachen wollt: hier lang