Schlagwort: Demokratie

  • 2023 – Ein zusammenfassender Meinungsbeitrag

    2023 – Ein zusammenfassender Meinungsbeitrag

    Ich hab immer mehr das Gefühl, dass es wichtiger wird, Menschen in Konversationen Grenzen aufzuzeigen, toxische Diskussionen zu beenden und die Zeit und das wenige an Energie, welche nach 2020/21/22 vielleicht noch verblieben ist, sinnvoll einzusetzen. Aus diesem Grund folgt jetzt ein Meinungsbeitrag zur klaren Abgrenzung über Themen, die ich mir dieses Jahr einfach nicht mehr infrage stellen lasse. (Stand 05.02.2023)

    • Atomkraftwerke werden zum Glück bald abgeschaltet, jede weitere Diskussion ist einfach nur dumm und kostet wertvolle Zeit
    • tierleidfreie Ernährung ist die Zukunft
    • trans Frauen sind Frauen
    • trans Männer sind Männer
    • es gibt vermutlich so viele Geschlechter wie es Menschen gibt
    • Gendern bringt Gleichberechtigung
    • SUVs gehören verboten
    • Neue Straßen machen nur neuen Verkehr
    • ein Tempolimit gehört eingeführt, auch in Innenstädten
    • Öffentlicher Nahverkehr sollte keine Zusatzkosten verursachen
    • ein bedingungsloses Grundeinkommen sollte kommen
    • eine Maskenpflicht sollte vor allem in mäßig belüfteten Innenräumen und Gesundheitseinrichtungen bleiben
    • Wer Erkältungssymptome hat, sollte weiterhin nicht ungetestet auf Arbeit oder in die Schule gehen
    • die Ukraine hat das uneingeschränkte Recht selbst zu bestimmen über welche Territorien sie wann und wie verhandeln möchte und verdient bis zu diesem Zeitpunkt, sollte er denn je kommen, uneingeschränkte Solidarität und Unterstützung, inkl. Waffenlieferungen
    • wir müssen ein Einwanderungsland werden und das erreichen wir nicht nur durch Arbeitsmarktinstrumente, sondern wir müssen uns auch kulturell öffnen und neuen Umgang pflegen
    • Holz zu verbrennen gefährdet die Gesundheit der Nachbarn und bläst CO2 in die Luft, welches erst in Jahrzehnten (die wir nicht haben) wieder eingefangen werden kann
    • Müll sollte zuvorderst stofflich für seine Ressourcen verwertet werden
    • Wahlrecht ab 14 bei allen Wahlen sollte kommen, allein schon um unsere überalterte Gesellschaft auszugleichen
    • Infrastruktur der Daseinsfürsorge gehört in öffentliche Hand
    • Feuerwerk sollte nicht mehr in die Hände von besoffenen Idioten gelangen können
    • Wasserstoff muss prioritär für Industrie und Transport da sein, nicht für private PKW
    • Die Kulturhauptstadt 2025 ist die letzte Chance, diese Stadt in einen weltoffenen und für alle Menschen lebenswerten Ort zu transformieren und damit dem Schrumpfen nachhaltig entgegen zu wirken
    • „Klimakleber“ sind nicht peinlich
    • Michael Kretschmer führt Sachsen in eine schwarz-blaue Regierung
    • Ein bunt angemalter Dreckskohleschlot sollte kein Wahrzeichen sein
    • i really don’t love „I ❤️ C“

  • Da simmer wieder.

    Da simmer wieder.

    Hallo meine klugen und gut aussehenden Leserinnen und Leser,

    Ich dachte ich fange mal wieder an und bringe euch auf den Stand der Dinge.

    • Ich hab aus dem Wahl-Lostopf eine zweite Amtszeit gezogen
      • die ich aller Voraussicht nach innerhalb der Grünen-Fraktion verbinge.
    • Hier sieht Alles plötzlich anders aus!
      • Weiterhin ohne Cookies und mit SSL (Danke für eure vielen, nervigen Zuschriften deswegen. Die Wut bekam der ehemalige Hoster ab.)
    • Es gibt Chemnitz für alle noch!
    • Und ich hab Aufgaben für euch:

    Geht bitte wählen! Wie das geht hat unter anderem Nick Lange hier aufgeschrieben.

    Bis zum 30. August um 16Uhr ist noch immer Sofortwahl im Rathaus möglich, wenn ihr es Sonntag nicht schaffen solltet. Und es gibt tolle Menschen, die euch das Ganze noch etwas schmackhaft machen wollen. Wie z.B. die Buntmacher*innen am 31.08. mit Beverly Bernsdorf II (Facebookveranstaltung) oder Chemnitz Nazifrei mit ihrer Wahlabenderträglichkeitsrunde (Facebookveranstaltung). Außerdem hab ich extra für euch meine Lieblingsbadeente fotografiert.


  • Meine Rede zur Videoüberwachung im Zentrum

    Meine Rede zur Videoüberwachung im Zentrum

    Wenn das Herz eines konservativ-autoritären Innenpolitikers in der Brust eines Linken-Kandidaten schlägt, dann tut es was? Ja, #EsRunkelt gewaltig. Heute befassen wir uns mit Videoüberwachung im Stadtzentrum, ein verdammt leidiges Thema.

    Ich halte die Maßnahme weder für geboten, noch notwendig, noch rechtlich statthaft, denn im sogenannten Volkszählungsurteil wurde 1983 vom Bundesverfassungsgericht ein neues Grundrecht geboren. Eines, dass ich ausgesprochen hoch halte:

    Mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung wären eine Gesellschaftsordnung und eine diese ermöglichende Rechtsordnung nicht vereinbar, in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß. Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. […] Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist. Hieraus folgt: Freie Entfaltung der Persönlichkeit setzt unter den modernen Bedingungen der Datenverarbeitung den Schutz des Einzelnen gegen unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner persönlichen Daten voraus. Dieser Schutz ist daher von dem Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG umfasst. Das Grundrecht gewährleistet insoweit die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen.

    Mit dem vorliegenden Antrag umgehen wir eine Grundsatzentscheidung über die Beschneidung der Grundrechte der Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger und auch der Besucher unserer Stadt. Wir umgehen eine öffentlich diskutierte Grundrechtsabwägung, ob das Schutzbedürfnis diese Einschränkung rechtfertigt. In meinen Augen ist diese Einschränkung absolut nicht gerechtfertigt. Weitere fachliche Einschätzungen, die unter Anderem in der Presse abgegeben wurden, stützen dies.

    Wir leben in einer Zeit voller Gegensätze in Sachen Datenschutz. Am Freitag wird ein ausgezeichnetes Regelwerk schlussendlich in Kraft treten, dass die Daten der Bürgerinnen und Bürger der EU schützt. Dagegen stehen ausufernde Polizeigesetze, Polizeiverordnungen und Videoüberwachungspläne. Wer dies reinen Gewissens tragen kann, ist mir persönlich schleierhaft. Und eine Gewissensentscheidung sollte dies sein.

    Aus dem Grund beantrage ich namentliche Abstimmung.


  • Kameras? Ne scheiß Idee, egal von wem.

    Kameras? Ne scheiß Idee, egal von wem.

    Nun steht mal wieder die Einführung von Überwachungstechnik in den öffentlichen Raum an. Dieses Mal darf die Stadtverwaltung selbst mitspielen, denn das von der GroKo verabschiedete „Videoüberwachungsverbesserungsgesetz“ zog der Grundrechtsabwägung kurzerhand die Zähne. Insofern sind wir auch in der beschissenen Situation, dass es im Gegensatz zu früher keine rechtlichen Gründe gegen den Einsatz und Betrieb gibt. Das sächsische Innenministerium bot zusätzliche Schützenhilfe, indem es große Bereiche von Chemnitz zu Gefahrenzonen erklärte.

    Aber wie ist die Gefahrenlage denn so? Bundesweit ist die Kriminalät auf dem niedrigsten Stand seit 1990. In Chemnitz ist es so sicher wie seit dem Jahr 2000 nicht mehr. Was macht also plötzlich unsere Stadt zum Crime-Hotspot?

    Es ist die aufgeheizte Lage im Zentrum, die viele Menschen zu Forderungen nach Überwachung bewegt. An der Zentralhaltestelle ist tatsächlich deutlich mehr los. Es kommt immer mal wieder zu Schlägereien oder Belästigungen. Das ist jetzt keine Besonderheit in einer Stadt unserer Größe, auch statistisch eigentlich kein großes Ding, aber zumindest eine auffällige Veränderung. Aber helfen Kameras in diesem Falle wirklich?

    Die Kamera springt nicht zwischen sich zankende Hähne, oder hält die Hand von dem Typen zurück, der sie gerade an den Hintern einer jungen Dame legen wollte. Sie ermöglicht im Höchstfall bessere Aufklärung von Verbrechen, aber nur wenn es auch zur Anzeige kommt. Darauf folgen dann vermutlich in der Regel ein paar kleine Strafen und die Leute lungern dann an einem Ort herum, an dem keine Kamera hängt.

    Solches Verhalten gibt es meines Erachtens aber auch nur, weil es in unserem System Menschen gibt, deren Lebensstil zu solchen Situationen führt. Menschen die übermäßig viel trinken und von Niemandem aufgefangen werden. Menschen die nicht in die Lage versetzt sind, ein anderes, passendes soziales Gefüge zu finden, wie einen Verein, eine sportliche Aktivität oder auch nur einen Stammtisch in einer Bar. Das liegt oftmals an Geld, Bildungsweg und Sozialisation. Oder vielleicht haben sie auch nur einfach Prass aufs System und fühlen sich da wohl.

    Dass unsere Sicherheitskräfte und Sozialarbeiter das auffangen müssen, was auf höherer Ebene verkackt wird, finde ich jedenfalls nicht fair. Trotzdessen wären die Sozialarbeiter und Präventionsarbeit ein deutlich besseres Ziel für das Geld, welches jetzt in Kameras fließen soll.

    Nun haben wir da diesen Antrag:

    Das Ordnungsamt und die Polizeidirektion Chemnitz erhalten darüber hinaus Anlass bezogen im Zusammenhang mit der Anzeige und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten die Rechte zum Datenzugriff auf das gesamte Bildmaterial aller im Zusammenhang mit der Konzeption Videoüberwachung genehmigten Videokameras.

    Wenn man den Text mal rechtlich genau auseinander nimmt, erhält unter anderem das Ordnungsamt im Zusammenhang mit der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten die Rechte zum Datenzugriff. Denn Anzeige und Zweck der Verfolgung sind hier gleich gesetzt. Aber was sind Ordnungswidrigkeiten?

    Die meisten von Ihnen stehen in irgendwelchen Bußgeldkatalogen. Und die meisten richten sich nicht gegen Personen, sondern stellen eine Störung dar. Eine Störung der Ordnung eben. Wird eine Ordnungswidrigkeit nicht gemeldet, oder ist die Handlung die im Bußgeldkatalog steht geschehen, behindert aber keinen, ist sie rechtlich nicht existent. Man geht mal bei Rot über eine Ampel, mal fällt das Stück Müll neben den Papierkorb oder man überzieht eine Minute beim Parken, weil einen eine andere Person anspricht. Allsowas passiert ungeahnet täglich in einer Stadt, ganz ohne dass es die öffentliche Ordnung stört oder es bisher jemand ahnden konnte. Mit dauerhafter Überwachung wäre dies dann nicht mehr der Fall. Plötzlich sähe ein Ordnungsbürgermeister überall die Chance zum Abkassieren.

    Das hieße, dass nicht nur tatsächliche Störung verfolgt würde, sondern sogar nur nicht-genehmes Verhalten. Die Vielfalt der Verhaltensweisen und die Freiheit der Menschen würde tatsächlich eingeschränkt werden und eine Infrastruktur aufgebaut, die Probleme überhaupt erst schafft, anstatt sie zu beheben. Ich kann auch nicht gelten lassen „Also ich benehme mich immer ausgezeichnet, da gibt es keinen Grund gegen die Überwachung“. Wie sagte Rosa Luxemburg?

    Wer sich nicht bewegt, spürt seine Fesseln nicht!

    Wenn wir dann jetzt mal noch ein Jahr in die Zukunft denken, an einen Zeitpunkt, zu dem unser Stadtrat (nach der aktuellen politischen Lage im Land) deutlich konservativer bis rechter ausfallen könnte, will ich solche Werkzeuge nicht in den Händen eines Ordnungsbürgermeisters Runkel wissen, der grundsätzlich alles einsetzt, was technisch möglich ist. Ich denke nicht, dass ich übertreibe, wenn ich sage: Das vielfältige Chemnitz und das demokratische Miteinander in der Stadt sind in Gefahr und hier sehen wir einen der Sargnägel: Videoüberwachung.

    Wenn es nicht so traurig wäre, hätte ich auch über diesen Teil gelacht:

    Dieser Betrag beinhaltet die Starkstromanlagen (Eigenstromversorgung, Niederspannungsinstalla-tionsanlagen, Blitzschutz), Fernmelde- und Informationstechnische Anlagen (Kamerasystem, Auf-zeichnungssystem, Videomanagement und Videoüberwachungssystem), LWL-Verkabelung, Tief-baumaßnahmen, Serverraum sowie die Planungsleistungen und Bauüberwachung.

    Für die Überwachung der Chemnitzer buddeln wir mal eben die Erde auf, bauen sogar noch einen Serverraum und verlegen Glasfasern. Ein paar Montageplätze für Freifunk-WLAN in der Innenstadt freizugeben scheint aber ein Ding der Unmöglichkeit zu sein.


  • Liebe junge SPDler,

    Liebe junge SPDler,

    gebt doch nicht so schnell auf. In 20 Jahren ist der Großteil der GroKo-Befürworter tot. In etwa 10 Jahren, und wenn die Umfragewerte weiter wie seit 2013-2018 sinken, steht es sogar schon bei 50:50.

    Ihr müsst also nur so lange ausharren, bis ihr so alt seid wie die Leute, die heute den Ton angeben.

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    Ok, das klingt jetzt nicht unbedingt motivierend. Und ich hätte jetzt auch nicht unbedingt Bock, die besten Jahre meines Lebens in Unzufriedenheit über meine Partei zu verbringen *hust*, aber seht es mal so: Eine SPD, die sich nicht kritisch hinterfragt, würde diese Zeitschiene wohl noch weiter nach hinten schieben, älter bleiben und für noch mehr Reformstau, politische Apathie und dummen Protest im Land sorgen. Also übernehmt doch Verantwortung, verdammt nochmal!!!

    Ok, ich werde jetzt mal wieder ernst. Aber das Ziel einer Erneuerung ist immer auch eine Entmachtung des/der Alten, ein Vorziehen von überfälligen Entscheidungen und ein Wachsen an neuen Ideen. Wenn man nicht anvisiert, wenigstens ein paar Jahre von der These da oben ab zu tragen und Verantwortung neu zu verteilen, kann man es nicht Erneuerung nennen. Und ja, viele von euch kämpfen bestimmt auch darum, dass in diesem Land der Klimaschutz nicht beerdigt wird, keine Wölfe abgeschossen werden, Familiennachzug nicht eingeschränkt wird, Asylbewerber nicht eingeknastet werden und es vielleicht doch Verbesserungen im Sinne von Bürgerversicherung und besserer Pflege gibt. Vielleicht kämpft ihr sogar für eine Lebensperspektive von jungen Menschen im Allgemeinen. Jens Spahn als Gesundheitsminister kann auch keiner von euch gewollt haben. Aber auch das scheint ein Generationenkonflikt zu sein.

    Also viel Vergnügen und lasst das Land nicht hängen ✊
    (Ne, ihr dürft natürlich austreten und gehen. ;-) )


  • Die Vereinbarkeit mit der Unvereinbarkeit

    Die Vereinbarkeit mit der Unvereinbarkeit

    Ich lese wieder viele negative Kommentare über Unvereinbarkeitserklärungen. Dabei finde ich diese im Moment wichtiger denn je.

    Was soll denn das? Reicht denn die Satzung nicht?

    Noch eine Unvereinbarkeitserklärung?

    Warum grenzt ihr dann nicht gleich noch von XYZ ab?

    Ja, Unvereinbarkeitserklärungen erinnern Manche an den Murmeltiertag. Im Gegensatz zu Fragen, z.B. ob die Themenbeauftragten ein Budget brauchen, tragen sie aber zur tatsächlichen, politischen Profilschärfung bei. Sie sind dazu noch ein Gradmesser für manche Menschen, ob sie in dieser Partei noch ihre politische Heimat sehen. Zuletzt haben wir viele Mitlieder verloren und einige Leute sind vielleicht durch aktuell handelnde Personen verunsichert. Die will ich auf keinen Fall verprellen. Allein dieser Umstand ist es schon wert, sich wohlwollend und offen damit auseinander zu setzen.

    Die Piratenpartei war für mich rückblickend immer eine antifaschistische Partei. Am Anfang rührte mein persönlicher Kampf da her, dass ich gegen einen totalitären Überwachungsstaat ins Feld ziehen wollte. Schnell erweiterte sich diese Ansicht durch mehr Verständnis der staatlichen Strukturen, struktureller Repression, mangelnder oder schlechter Vergangenheitsbewältigung bis zu klarem Eintreten gegen jede gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Zu Anfang waren Teilnahmen an Demos gegen Rechte, die Geschichte für ihre Zwecke und gegen die weltoffene und inklusive Demokratie richteten, für mich noch keine Selbstverständlichkeit als Pirat. Nach relativ kurzer Zeit waren sie es. Ich weiß nicht, ob diese Situation meiner geografischen Lage im Land geschuldet ist, aber ich sah darin einfach eine Notwendigkeit.

    Kante musste gezeigt, die Bevölkerung aufgeklärt und Menschen beschützt werden. Für mich ist auch der Begriff AntiFa nichts anderes als die Kurzform von Antifaschismus. Da es keine organisierte, international oder auch nur deutschlandweit agierende Organisation oder einschlägige prägende Gruppe dahinter gibt, muss man die Definition auch jedem einzelnen Menschen selbst zugestehen.
    Wir haben als Gruppe die Chance, diesen Begriff für uns so zu prägen, dass er mehrheitsfähig ist. Und ich hoffe doch, dass er es ist …


  • Danke an alle Freunde und Glückwunsch an die Mitbewerber

    Danke an alle Freunde und Glückwunsch an die Mitbewerber

    Ich danke meinen 1403 Wählern(1%) in Chemnitz und 872(0,6%) Zweitstimmen. Ihr habt meine und die Ideen und Arbeit der Piraten unterstützt und das Engagement für meine vordergründigen Themen, die auch auf meinem Plakat waren, wird nicht schwinden.

    Ich danke den tollen Mitgliedern meines Kreisverbandes für die Arbeit und das Engagement, welches in diese Wahl floss. Mit euch zusammen die Balken am Ende zu schauen ist für mich noch immer ein freudiges Ereignis und ich fühle mich bei euch Zuhause. <3

    Für viele Menschen war es eine Schicksalswahl. Für einige sieht es so aus, als wäre Kaltland noch kälter geworden. Aber dieser Verdruss und der Wunsch nach Ablösung der Regierung hat sich da Luft gemacht, wo es am einfachsten schien. Die Lügen, die Demagogie und der Rechtsextremismus werden uns jetzt auch im Bundestag begleiten und die Verhältnisse werden sich ändern. Mehr denn je ist es jetzt wichtig, konstruktiv an und in diesen Verhältnissen zu arbeiten, damit die Gesellschaft wieder rosige Zukunftsaussichten entwickeln kann und die Politik wider solcher Umstände funktioniert. Der Pfad eines echten Piraten bleibt Mitbestimmung, Mut, Digitalisierung und vor allem ein soziales und liberales Gesellschaftsbild auch in der stürmischsten See.

    Zuletzt gratuliere ich Frank Heinrich zur sehr spannend gewordenen Verteidigung des Direktmandates in Chemnitz und Michael Leutert, Detlef Müller und Frank Müller-Rosentritt zum Einzug über ihre jeweiligen Landeslisten.


    Mein Wahlkampf in Zahlen:

    • 18 Stunden in Design von Wahlkampfmaterial gesteckt
    • ca. 400 Plakate mitgehangen
    • ca. 12.000 Flyer (im Team) verteilt
    • Wahlprüfsteine/komplexe Anfragen persönlich beantwortet: 12
    • Online-Kandidatenprofile ausgefüllt: 7 (z.B. Abgeordnetenwatch, Grundeinkommen ist wählbar, Wen wählen usw.)
    • Twitterfollower gewonnen im Wahlkampf: genau 100 :D
    • 4 sehr positiv aufgenommene Scharmützel mit den anderen Kandidaten (z.B. Podiumsdiskussionen)
    • 3 Zeitungsanzeigen
    • 6 Presseberichte in 3 Zeitungen
    • 1 Radiointerview
    • 2 Infostände
    • stärkste Stadtteile (absteigend): Zentrum, Lutherviertel, Bernsdorf, Kaßberg, Schlosschemnitz, Hilbersdorf
    • stärkster Stadtteil: Zentrum mit 1,87%
    • Nächte durchgemacht: 3