Autor: Toni Rotter

Personen, die ich nicht ausstehen kann.
Man sagt ja auch, dass Derjenige der würdigste König ist, der die Krone nicht tragen will. Aber was ist mit Politikern, die um Ämter streiten? Und was sagt eine Persönlichkeit über die Eignung für ein Amt aus? Einen Typus will ich hier mal genauer beleuchten. Ihn gibt es in jeder Partei und vielleicht kennt jeder sogar eine dieser Personen.
Ich nenne ihn mal den Typus Brutus. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass er allen Personen Respekt und Zuneigung entgegen bringt, aber insgeheim schon das Messer hinter dem Rücken bereit hält. Diese Person ist nicht immer leicht zu erkennen. Sie agiert im Schatten. Zu dir ist sie ja absolut nett, gegenüber anderen Personen kann sie aber absolut skrupellos und bösartig agieren. Dieser Typus hat mehrere Schwachstellen oder Merkmale, wie man Ihn erkennt.
1. Am leichtesten erkennt man Brutus, wenn man mit ihm oder ihr über Dritte spricht. Denkt Brutus, eine Person könnte dir wichtig sein oder nahe stehen, dann wird das Sprechtempo langsamer, die Wortwahl gefühlt durchdachter und das Klima persönlicher. Selbst wenn Brutus diese Person abgrundtief hasst, wird er oder sie es dich kaum spüren lassen, da man sichs ja mit dir nicht verscherzen will. Den Eindruck kann man mit einer weiteren Person, die dieser Person nicht nahe steht, überprüfen.
2. Sinkende Aufmerksamkeit in der heißen Phase. Manchmal muss der Dolch ja jetzt endlich stechen, dann konzentriert er oder sie sich mehr aufs Beschädigen, als auf die Fassade und ist von Außen zu identifizieren. In der Politik äußert sich das durchs hastige Köpfe-Zusammenstecken, Stuhlreihen durchwandern vor der Abstimmung oder sogar den unerwarteten offenen Angriff.
3. Nach dem Dolch kommt nur verbrannte Erde. Hat der Dolch einmal zugeschlagen, dann ist die erstochene Person entweder keines Blickes mehr wert, unnütz oder unfähig, die gemeinsamen Ziele zu verfolgen. Der Brutus muss die eigene Überlegenheit betonen, um ja nicht in den Strudel eines Streits gezogen zu werden und damit die Fassade bröckeln zu lassen. Deshalb wird auch mehr mit Außenstehenden über die Ereignisse gesprochen, statt mit der betroffenen Person.
4. Eine Schwäche ist keine Schwäche. Hat ein Brutus einen schwachen Moment, dann wird der umgehend genutzt um Sympathie einzufordern. Brutus blieb ohne Abmeldung deiner Geburtstagsfeier fern? Bestimmt wegen einem Verwandten, dem Haustier oder dem Auto. Alles schlimm und hoffentlich bald wieder gut. Der Antrag wurde schlecht vorgestellt oder Brutus nicht für einen Posten gewählt? Dann schnell in die Opferrolle schlüpfen.
Bei einem Brutus läuft es mir kalt den Buckel runter. Mit Denen versuche ich den Kontakt auf ein Minimum zu reduzieren und lege auch geringen Wert auf ihr Urteil über andere Menschen. Ein Brutus bekommt auch nie meine Stimme. Als Politiker ist der Brutus aber eine perfekte Rampensau. Sympathisch wenn es drauf ankommt, unehrlich wenn es nützt und bissig wenn es für das eigene Vorankommen notwendig ist. Ohne zumindest einen Brutus hat es bisher keine Partei an größere Macht geschafft. Ich würde Ihnen aber nicht unterstellen, dass sie fürs gemeinsame Wohl streiten. Entgehen kann man Ihnen aber auch nicht. Was macht man also?
Ich hab die Erfahrung gemacht, dass man sichs mit denen nicht verscherzen sollte. Die Messer- und Brutus-Metapher kommt ja nicht von ungefähr. Ein Brutus muss aber weder dein Problem sein, noch werden. Lächeln, Nicken, heimlich *Arschoch* denken und die Beziehung halbwegs professionell zu halten kann funktionieren. Nur höllisch aufpassen muss man, dass man sich vom Verhalten nicht anstecken lässt. Denn vom Lächeln und Nicken zum Messer hinter dem Rücken ist der Weg nicht weit.
Bürgerticket, Fahrscheinfrei, was denn nu?
Heute war ich zu einer offenen Fraktionssitzung der Grünen geladen. Thema war der Öffentliche Nahverkehr und wie wir ihn mit Hilfe von Abgaben oder Steuerfinanzierung aus der Krise helfen und ihn auch wieder zu einem effektiven Werkzeug der Verkehrswende umgestalten können. Im Ausschusssaal nahm die fast vollzählige Fraktion der Grünen im Stadtrat, ca. 20 Gäste, Stefan Tschök als Pressesprecher der CVAG, Dr. Neuhaus vom VMS und Prof. Dr. Monheim platz. Stefan Kühn war als Vertreter aus dem Bundestag auch zugegen und auch mein Fraktionsvorsitzender schaufelte sich etwas Zeit frei, bevor er seine letzte Bahn erwischen musste ;-)
Der Vortrag von Prof. Dr. Monheim war spannend, bissig und umfassend, die Diskussion war lebendig, und hat in Kombination wohl alle Argumente für einen fahrscheinlosen ÖPNV auf den Tisch gebracht. Ein paar neue Finanzierungsideen, wie ein Solidar-Euro für jene, die nicht mit einzahlen könnten, Wohnen-Plus als Modell eines Mieterpaketes oder Kombibusse für den ländlichen Raum, die damit auch Aufgaben aus der Logistik übernehmen, hatte auch ich noch nicht mit auf der Liste.
Und obwohl sich die Grünen ein paar Seitenhiebe einfangen mussten, z.B. was ihre Verkehrspolitik und den Zustand in Baden-Württemberg mit Ministerpräsidenten Kretschmann angeht oder dass sie sich erst als Dritte so langsam an das Thema heran tasten, blieben sie faire und gute Gastgeber. Im Gegenzug gab es dafür Lob für die Piraten und ihr Erreichtes in dieser Diskussion und wir konnten dann gefühlt auch gemeinsam Druck gegenüber den Verantwortungsträgern der Verkehrsbetriebe aufbauen. Mit Spannung erwarte ich die Presseberichterstattung.
Weitere Informationen zum Thema fahrscheinloser Nahverkehr findet ihr auf fahrscheinfrei.de.
CFC again …
Ein wenig ironisch scheint es mir ja doch, wenn das Bürgermeisteramt mich ein paar Stunden vor der nächsten Entscheidung zugunsten des Chemnitzer Fußballclubs anruft und nach meiner Befangenheit fragt. Habe ich in der Vergangenheit etwa Zweifel daran gelassen, dass ich unbefangen und besonnen entscheide? ;-)
Aber zur Historie: 2011 beschwerten wir uns als Piraten über die undurchsichtigen Entscheidungen zugunsten des Chemnitzer Fußballclubs. Bereits dort war ein gewisser Jürgen Rotter in den Gremien des Vereins verwurzelt und nicht gerade glücklich über diesen Schritt. Es folgten viele Entscheidungen, in denen penibel auf Befangenheit geachtet wurde. Ein kleiner Sieg für mich als damaligen Vorsitzenden der Piraten in Chemnitz. Nun hatten wir zwar nicht mit unserer ersten Annahme recht, denn ehrenamtliche Aufsichtsräte sind nicht von Verordnungen oder Gesetz in diesem Falle erfasst, aber es wurden weitere Befangenheitsgründe aufgedeckt und das Verhalten im Stadtrat grundlegend verändert.
Und jetzt alle Karten auf den Tisch: Es handelt es sich bei Jürgen Rotter um meinen Vater und Mitglied des ehrenamtlichen Ehrenrates des Vereins, mit dem ich ein offenes und gutes Verhältnis pflege. Wie er aber sicher auch ein ums andere Mal betonen musste, heißt das nicht, dass man sich immer einer Meinung ist. Und in der Politik geht es genauso selten um Schwarz oder Weiß, sondern um das Abwägen von Argumenten und Beziehen von Stellung.
Vor ein paar Stunden rief nun Jemand vom Bürgermeisteramt an und befragte mich zu diesem Verwandtschaftsverhältnis. Man wolle ja eventuelle Anfechtungsgründe ausräumen und auch einen schlechten Anschein mir Gegenüber auf keinen Fall riskieren. <ironie> Na wenn das nicht nach ernsthafter Besorgnis um mein Wohlergehen klingt </ironie>. Was soll ich dazu nun sagen? Ich habe mir das nun ziemlich genau überlegt:
Ich werde bei der folgenden Entscheidung nicht ohne Beschluss den Saal verlassen. Denn diese Aktion wäre tatsächlich ein Zeichen von Befangenheit. Denn damit würde ich ja versuchen Nachteile, die mir oder meiner Verwandtschaft entstehen könnten, auszuräumen. Stattdessen werde ich die beinahe Tradition pflegen und mit Nein stimmen, wenn sich mir die Möglichkeit bietet. Denn ich vertrete meines Erachtens damit die Interessen meiner Wähler und meiner Partei und damit auch meines persönlichen Gewissens. Mein Vater weiß hoffentlich, dass ich ihm damit nicht schaden will und mir dessen bewusst bin, was er wohl auszustehen hat. Und wenn es seit 2011 unserer Beziehung nicht grundlegend geschadet hat, dann wird es das jetzt wohl ebenso wenig.
Bundestag beschließt Gesetz zur Einhaltung von versprochener Leistung beim Internetanschluss
In der Nacht zum heutigen Freitag hat der Bundestag ein Gesetz beschlossen, welches neben Mindeststandards zur Netzneutralität auch die Provider in die Pflicht nimmt.
Konkret sind ab jetzt alle Kunden im Recht, bei deren Provider
[…]erhebliche, kontinuierliche oder regelmäßig wiederkehrende Abweichungen zwischen der nach Satz 2 gemessenen Dienstqualität und den nach Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2015/2120 im Vertrag enthaltenen Angaben festgestellt wurden[…]
Ihm werden Bußgelder auferlegt, wenn dies passiert oder er gegen die Netzneutralität verstößt. Feststellen muss dies allerdings die Bundesnetzagentur.
Wir hätten uns noch etwas mehr Zugeständnisse für die Nutzer und ein freies Internet vorgestellt, aber es ist ein erster Schritt.
Jetzt seid ihr am Zug!
Sollte das Internet mal wieder lahmen oder die Verbindung ganz abbrechen, schreibt doch eine Beschwerde an die Bundesnetzagentur, damit sie vor Ort Messungen vornehmen. Man kann dort Screenshots anhängen und am besten man sammelt mehrere Vorfälle.
Sollte euer Anschlussanbieter demnächst mit einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf euch zu kommen, würde ich mich über eine kurze Info von euch freuen. Dieses Gesetz sollte nämlich nicht dazu führen, dass die Verträge zu eurem Nachteil geändert werden und der Anbieter z.B. bei eurem 100Mbit/s-Anschluss nur noch 1 Mbit/s garantiert.
Kontaktiert mich über die bekannten Wege oder kommt Montags zwischen 16 und 17 Uhr in meine Bürgersprechstunde ins Rathaus, Zimmer 113. Dann schauen wir uns das mal an.
Radiointerview
Gestern war ich mal wieder im Radio. Den etwa zweiminütigen Beitrag könnt ihr hier nachhören:
Bildung – ein Rant mit philosophischem Ende.
Das ist ein Thema worüber ich eine gute Stunde lang hindurch ranten könnte. Heute las ich einen Artikel darüber, wie veraltet Beamer schon wieder sind und wunderte mich darüber kein bisschen. Doch bei Anderen ist das ein heißes Thema. Jetzt sind riesige Touchscreens und interaktive Whiteboards ja der heiße Scheiß.
Warum staunen und freuen wir uns aber über solche Entwicklungen? Im Grunde vereinen diese Dinger auch nur die immer gleichen Lehrmethoden, die wir früher vielleicht mit Polylux(Overheadprojektor), Fernseher und Kreidetafel gesehen haben. Die gleiche Unterrichtungsart wie im 19. Jahrhundert prägt unsere Schulen. Ein nettes Gimmik, wie die sehr teure digitale Wundertafel, soll den Staub entfernen. Der Staub aber liegt ganz woanders.
Schüler sind nicht doof. Spätestens nach einem guten Schuljahr haben sie dann auch gerochen, dass da vorn noch immer die einschläfernde Stimme des Fachlehrers ihre Aufmerksamkeit haben will und dass man ja keine Stunde verpassen darf, um nicht den Anschluss zu verlieren. Die gleiche Kultur mit neuer Technik. Das bräuchte es aber eigentlich nicht.
In MOOCs(deutsch offener Massen-Online-Kurs) lehren die Tech-Größen ihren Mitarbeitern neue Fähigkeiten und veranstalten Universitäten gewaltige Kurse, um ihr Wissen besser zu verteilen. Man bekommt ein Video, interagiert, wird getestet und nach ein paar Stunden kann man neue und nützliche Fähigkeiten sein Eigen nennen. Lehre wandert vom aktuell großen Bildschirm zum eigenen Gerät und in die eigene Privatsphäre.
Aber auch das ist wieder Denken aus einem bestimmten Winkel heraus. Die Frage ist hier: Wie bekomme ich meine Schäfchen schnellstens, effektiv und komfortabel qualifiziert. Aber was wollen wir von der Bildung im digitalen Wandel und in einer Welt, in der Computer unser Denken sehr bald schon überflügeln? Wo andere Fähigkeiten vom Menschen erwartet werden als Wissen anzuwenden und sich wiederholende Tätigkeiten bis zur Verrentung durchzuführen.
Bildung ist ein Selbstzweck.
Das unterstreiche ich gerne. Zu meiner Schulzeit wurde man noch darauf getrimmt wie man den bestmöglichen Schulabschluss bekommen müsse um ja mal eine gute Arbeit zu finden und im Leben erfolgreich zu sein. Aber Wissen und Bildung sind von sich aus ja schon Fähigkeiten, die jedes Leben ungemein bereichern können. Bildung führt dazu, dass wir neue Wege finden, bisherige Grenzen überschreiten und die Menschheit als Ganzes bereichern und voran bringen. Ab einem gewissen Punkt werden wir dazu auch alte Schranken niederreißen und das Konzept neu denken müssen. Mehr freie Entfaltung erlauben und an einer inklusiveren Gesellschaft arbeiten müssen, welche Andersartigkeit zelebriert und nicht grundlegende Dienstleistungen z.B. nur bis Mittwoch-Mittag verfügbar sind oder der Weg des Schemas F gegangen werden muss, um weiter gehen zu dürfen.
Was hindert uns daran?
Bildung ist eins der dicksten, wenn nicht das dickste Brett, wenn es um die Politik geht. Der Lebensweg der Menschen muss möglichst berechenbar sein und wird immer mit dem eigenen Maß gemessen. Der Politiker ist ja keine Glaskugel sondern auch nur ein Mensch, der alles unter einen Hut bringen will. Jeder, der jetzt in einer Position ist, an dieser Baustelle zu rütteln, hat ein gewisses System durchlaufen, dass ihn ja weit gebracht hat. Warum sollte man also an den Grundpfeilern sägen?
Ich kann nur sagen, ich war froh, als ich mein letztes Zeugnis aus der Allgemeinbildung in den Händen hielt und z.B. die gute Bewertung in Mathe darauf sah. Ohne schriftlich dividieren zu können hatte ich dieses System besiegt. Aber ist dieser Kampf wirklich nötig?
Rücktrittforderung empört euch? Dann habt ihr den Punkt nicht verstanden.
Niemanden wäre zu vermitteln, dass die Stadt am Küchwald die dritte 50-Meter-Halle baut[…]
lautet es in der gemeinsamen Pressemitteilung von Linken, SPD und Grünen.
Man kann 13.000 Unterzeichner einer Petition natürlich Niemand nennen, aber dann muss man auch in Kauf nehmen, dass die Bevölkerung mit der flachen Hand auf die Stirn schlägt. #Elfenbeinturm
Nicht nur die Sportler begreifen nicht, wie sich die Stadtverwaltung und viele Fraktionen auf eine in Auftrag gegebene Studie zur Wasserfläche der TU-Chemnitz, die damit gegen ihre eigenen Interessen handelte, berufen können oder den Vergleich mit Dresden und Leipzig suchen. Schlüssel sind das eine, regionale Besonderheiten das andere. Nicht über jede Stadt lässt sich ewig die gleiche Schablone legen. Das haben die Stadträte, z.B. auch beim langjährigen Protest gegen die Schulnetzplanung vom Land, oft unterstützt. „Chemnitz ist nicht Dresden oder Leipzig“, hört man zu anderen Gelegenheiten gebetsmühlenartig ertönen.
Nach zig Bäderschließungen und aktuell bereits auftretenden Engpässen, will man die einzige, halbwegs geeignete Trainingsstätte sanieren, welche nach Schließung der blauen Maus wohl für Polizeisport, TU-Sport, Sportschule, Sportgymnasium, Schwimmunterricht und Vereinstraining so wichtig wäre. Die Schülerzahlen der frisch rausgeputzten und topmodernen Sportschule werden dabei z.B. auch sehr vom Schwimmsport gezogen. Und wir haben zu einem Zeitpunkt jetzt die Gelder eingestellt, zu dem das Gablenzer Hallenbad vielleicht noch im Bau ist, das neue Bernsdorfer noch nicht mal fertig geplant ist und das Stadtbad wie immer sowieso voll ist, weil es für über die Hälfte der Chemnitzer die nächste Schwimmhalle ist. Man hat auch formell leider die ganze Zeit gegen dieses Projekt gearbeitet. Mit der Absage eines bestens vorbereiteten Petitionsausschusses beispielsweise. Dabei sind die Petenten übrigens nicht gegen die Sanierung ihrer traditionellen Halle. Die sehen sie aber als Pflichtprogramm, nicht als Zugeständnis im Rahmen der Sportforumsanierung.
Was kann man nun noch tun?
Die Stadt muss umfassend mit den Schwimmclubs und Einrichtungen kooperieren, damit Schwimmunterricht nicht ausfällt, ob für die kleinen Seepferdchen an den Chemnitzer Grundschulen oder die Großen in den städtischen Vorzeigeschulen. Auch Zugeständnisse für den Vereinssport in der Planungs- und Bauphase sind von Nöten. Ein stufenweiser Bau mit Weiternutzung wäre wohl das Beste. Und beten könnte man auch, dass unser Stadtbad nicht wieder von einem Hochwasser erwischt wird, auch wenn ich nicht gerade religiös bin.
Achso, die Rücktrittsforderung … Ja, verständlich. Aber hier muss ich Herrn Schinkitz mal auch in Schutz nehmen. Seiner Anspannung und seinem Handeln kann man nämlich entnehmen, dass er sehr oft auch in seiner eigenen Fraktion und in der Koalition für den Sport kämpfen muss. Aus dem Grund stellt man sich auch geschlossen hinter Ihn. Über so etwas muss man als Politiker aber im Endeffekt drüber stehen und darf sich nicht im Niveau herunter ziehen lassen. Drohgebärden und Rücktrittsforderungen gehören dann und wann zum Spiel. Die Empörung und Marginalisierung, die aus der Pressemitteilung trieft, ist daher mehr als unwürdig.

Autor: Toni Rotter

Jetzt seid ihr am Zug!