Schlagwort: Bundestagswahl

Zur heutigen Bundestagsdebatte
SPDler auf Facebook und Twitter regen sich über die heutige Rede von Sahra Wagenknecht auf, weil sie ein desaströses Bild vom Land zeichnet. Ich kann mir da nur mit der flachen Hand auf die Stirn schlagen.
Wir haben eine große politische Herausforderung bis zur Bundestagswahl, nämlich den Menschen wieder begreiflich zu machen, dass unsere Demokratie für SIE arbeitet, wenn sie denn auch den Richtigen ihre Stimme leihen.
Populisten haben es geschafft den Ängsten, die eigentlich davon herrühren dass sich die Gesellschaft wandelt, schneller wird, eine digitale Spaltung entsteht und die ländlichen Regionen inzwischen gut greifbar aussterben, eine andere Richtung zu geben.
Sicher ist diese Spaltung und Abstiegsgefahr noch nicht so drastisch, wie es etwa in den USA der Fall ist, aber sie existiert und wächst. Die Populisten von Rechts haben das in Kritik am demokratischen System, an der repräsentativen Demokratie oder der aktuell „herrschenden Klasse“ gewandelt, obwohl sie keinen Deut besser sind. Und oben drauf kam dann noch als einfacheres Feindbild der arme Flüchtling, der in ihren Augen dieses System noch weiter destabilisiert.
Die Linke schiebt im Gegensatz dazu dann ihren Markenkern vor: den ausgebeuteten und armen Arbeiter gegen die Konzerne und Kritik an Infrastruktur, die der Staat besser verwalten sollte. Das sollte nun weder einen SPDler, noch sonst einen Bundestagsabgeordneten überraschen.
Klar, es gibt auch die Gewinner, Diejenigen, die auch ein „weiter so!“ akzeptieren und gut leben. Es gibt aber eben auch Diejenigen, die sich in ihrer Lebensführung sehr bedroht fühlen und deshalb nach Hoffnung und Lösungen suchen. Die SPD sollte in meinen Augen nicht den Fehler machen, diese Wählergruppe zu ignorieren und auch diese Perspektive suchen. Niemand braucht die SPD als weitere, käufliche Besserverdienendenpartei.
Die CDU hingegen will die Digitalisierung als das große Zukunftsthema erkannt haben. Nur leider hat die Partei von #Neuland Mutti Merkel nicht die Kompetenz, diese auch fair und zum Wohle aller Bevölkerungsschichten zu gestalten. Dieser Herausforderung nimmt sich meine Partei allerdings an. Auf in den Wahlkampf!
Man rückt mit Panzern in meinen Lebensraum ein
… und ich kann nichts dagegen tun. Heute war mal wieder ein spannender Tag für das Internet. DynDNS war Ziel einer DDOS-Attacke, die den Domainauflösungsdienst großflächig zum Absturz brachte. Im Grunde ist das keine große Sache. Dienste die intern ihre Server ohne Domain anwählen waren gar nicht betroffen und die Dienste hinter Domains waren nicht etwa zerstört oder beeinträchtigt. Metaphorisch gesprochen hat einfach nur eine findige Gruppe von Hackern oder auch Bots die Straßenschilder auf der Datenautobahn versteckt, sodass alle ohne Ortskenntnis völlig die Orientierung verloren. Das betrifft dann vor allem die großen Portale, weil die auch die meisten User ins Internet locken.
Betroffen hat mich das nicht wirklich. Den Ausfall auf Twitter bekam ich gar nicht mit, außer das ich mich am Nachmittag mal neu einloggen musste und Netflix verwendet intern keine Domains. Also war alles in Ordnung für meinen Alltag. Die Hacker nutzen die betroffenen Dienste vermutlich auch nicht wirklich, daher kommen sie sich sicherlich wie Wölfe vor, die einer Herde Schafe mal vorführt, wer hier eigentlich das tägliche Leben gestaltet. Aber eine Auswirkung hat so ein Angriff dann doch auch auf mich: Ich befürchte, das Vertrauen und der Lebensraum Internet werden wohl oder übel langfristig Schaden nehmen.
Der Höhepunkt des Mediums, dass ein Ort des gleichberechtigten Austausches von Informationen und Meinungen sein sollte, ist inzwischen nicht mehr nur von planlosen Regierungen (z.B. im Rahmen des BND-Gesetzes) und raffgierigen Konzernen bedroht sondern auch von Bots und KIs in einem Ausmaß, die mir die Zuversicht rauben. Das zerstört einen Teil des Idealismus in mir, der mich unter anderem 2009 in meine Partei eintreten ließ. Das Internet als neuer Hort und Zukunft der Demokratie schwebte in meinem Geist. Nun erreichen wir den Höhepunkt der feindlichen Invasion. Die AfD hat angekündigt, im Wahlkampf mit Panzern gegen diesen Ort vorzugehen. Indem man Botnetze betreibt oder bezahlt und damit die Meinung im Internet beeinflussen und lenken will. Und das ist inzwischen auch keine Dystopie mehr. Zuletzt hatten sie da aber eher konventionelle Mittel zur Verfügung. Bezahlte Menschen und unbezahlte Trottel, die auf den Plattformen der großen Zeitungen, auf Facebook und Twitter die Hashtags mit ihren Ansichten bombardieren. Die anderen Parteien haben von diesen Methoden und auch Bots eher Abstand genommen, obwohl sie in den letzten Bundestagswahlkämpfen auch fleißig Follower gekauft und sich damit mehr Gewicht verschafft haben.
Künstliche Intelligenzen sind inzwischen soweit, dass man mit ihnen natürlich wirkende Gespräche im Rahmen von Textkommunikation führen kann. Es gibt keine Regeln und Gesetze gegen den Einsatz solcher KIs und sie stehen inzwischen vielfach zum Verkauf. Sind dann vielleicht Video-Gruppenchats die Lösung? Ich würde sagen nein. Erstens bringen sie dann wieder Äußerlichkeiten in den Diskurs ein und zweitens ist dies auch wieder nur eine Frage der Zeit, bis da Avatare statt der echten Webcam laufen würden. Was machen wir nun also und welche politischen Maßnahmen kann man da ergreifen? Müssen wir das Internet aufgeben?
Innerhalb des Internets gibt es wegen all dieser Bewegungen schon lange eine Tendenz zu Schutzräumen und anderen Bereichen, die man nicht so einfach infiltrieren kann. Diese Tendenz wird steigen. Soziale Netze werden sich noch mehr auf Grüppchen und Menschenhäufchen stürzen und das Gefühl des weltumspannenden Netzes immer mehr mit Komfortzonen voll gebaut. Für den öffentlichen Diskurs heißt das weitere Zersplitterung und ein Erstarken von Meinungszentren. Journalismus wird wieder deutlich an Wert gewinnen und große soziale Netzwerke müssen ihre Entwertung fürchten. Das macht es perspektivisch für Politiker sicher nicht einfacher, den echten Willen der Menschen zu erfassen.
Diese Entwicklung ist nicht aufzuhalten. Bis das aber ein Niveau erreicht hat, dass die Demokratie keinen Schaden von der Entwicklung mehr nimmt, haben wir allerdings noch viel vor uns. Viele Momente in denen wir nur mit Unverständnis über geteilte Schlagzeilen reagieren können und in denen wir uns hoffentlich die Mühe machen, Schund mit Tatsachen zu widerlegen. Und eins weiß ich: 2017 wird uns da auf eine harte Probe stellen.
Die Schweiz wählt das bedingungslose Grundeinkommen
Ganz so einfach wie in der Überschrift ist es dann doch nicht. Die Schweizer lehnen, im Gegensatz zum Rest von Europa, das Grundeinkommen am heutigen Tage eher ab. Allerdings ist das Ergebnis trotz allem ein grandioser Achtungserfolg. Auch in Deutschland wären solche Zahlen eine Sensation. Immerhin schwebt eine der Regierungsparteien aktuell im gleichen Prozentbereich. Das macht auch Hoffnung für die Wahlprogramme der Bundestagswahl im kommenden Jahr. ;-)
Im Gegensatz zu den Schweizern wären ganze 64% der Europäer von einem Grundeinkommen nicht abgeneigt und dabei nahm das Thema erst vor kurzen wieder politisch Fahrt auf. Ich selbst interessiere mich seit 2010 stark für dieses Thema. Im gleichen Jahr fand auf dem Bundesparteitag in Chemnitz eine richtungsweisende Entscheidung statt. Die Piratenpartei beschloss den RESET, das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe, als Teil unserer zukünftigen Wahlprogramme. Die große Säule unserer Sozialpolitik.
Ich gebe zu, ich war erst skeptisch. Aber schon auf einem der folgenden Parteitage in Offenbach am Main war ich mit dem Beschluss des bedingungslosen Grundeinkommens für die Idee begeistert. Für mich ist es die einzige Option für die laufende industrielle Revolution. Die BBC hat mit der Seite „Will a robot take your job“ die Sache schön veranschaulicht.
Auch die Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Chemnitz arbeitet hart an der Vernichtung von Arbeitsplätzen. Nicht zuletzt durch die Forschung am autonomen Fahren durch die TU und z.B. die IAV wird sich demnächst einiges ändern. Ich bin gespannt und freue mich auf eine Zukunft mit weniger Arbeit für Alle. Autonomes Fahren ist aber nur ein Beispiel, auf Welches ich hier mal genauer eingehe.
Diese Woche war die CVAG mal auf Twitter aktiv. Ich habe versucht heraus zu bekommen, wie es um unsere Bus- und Bahnfahrer steht, nachdem der Pressesprecher zur Testfahrt eines autonomen Elektro-Busses im Klinikum sagte:
Die Kollegen werden mit Sicherheit noch viele, viele Jahre gebraucht.
In der diplomatischen Antwort auf meine Frage im Schafspelz kann man schon etwas heraus lesen:
@PiraToRo @TUChemnitz – zu den Themen eMobility und autonomes Fahren sind wir in den entsprechenden Arbeitskreisen vertreten.
— CVAGdialog (@CVAGdialog) 31. Mai 2016
Ich bin heute Abend auf der Wahlparty zum Grundeinkommens-Referendum im Lokomov und hoffentlich in den kommenden Jahren noch auf vielen Partys mit diesem Thema.
Wir wollen die Landtagswahl rocken!
24.12.2013 – Toni sitzt Morgens um 10.10Uhr auf seiner Couch, starrt in sein Multimediacenter und versucht sich vor Augen zu führen, was Ihn und viele andere Piraten in Sachsen jetzt motivieren könnte. Die Überlegung fällt nicht schwer, denn es ploppen so viele, gute Gründe auf.
Um euch zu zeigen das ich nicht nur Bedenkenträger bin und durchaus das große Ganze positiv betrachten kann, hab ich hier mal meine 4 Lieblingspunkte genauer ausgeführt.
Wir können unter keinen Umständen schlechter abschneiden als zur Bundestagswahl und zur letzten Landtagswahl. Dieser Grund wiegt am schwersten und nimmt einem schon einmal einen großen Stein vom Herzen. Bei der letzten Landtagswahl waren wir sogar unter dem Ergebnis von Sachsen zur letzten Bundestagswahl und da waren die Piraten noch nichts Greifbares. Wir sind jetzt zumindest etwas greifbarer, lokal gebunden und sichtbar. Was damals 0,5% informierte Wähler und 1,4% Protestwähler waren, waren diesmal IMHO 2% informierte Wähler. Dazu kommt, das wir schon zur Europawahl und Kommunalwahl vorher Wahlkampf machen und mit Sicherheit Leute in politische Verantwortung bringen und den Menschen damit zeigen, was wir zu leisten im Stande sind. Diese Leute müssen der Holzsplitter unter dem Fingernagel von CDU, SPD, Linker und Grünen (sowie ungenannter Splitterparteien) sein und damit auch vor der Landtagswahl bekannt werden. Dazu vertraue ich darauf, das sich die AfD zur Europawahl noch einmal ganz demontiert, wenn nicht knapp danach, wenn die Lebensläufe der gewählten Vertreter mal wirklich unter die Lupe kommen, mit ihren falschen Doktortiteln, Abschlüssen, dubiosen Schließfächern, wirtschaftlichen Seilschaften … Sicher, das ist potentiell nicht unsere Wählerschaft, mir stößt es auch etwas auf, überhaupt daran zu denken, aber Protestwähler sind nun mal selten der am besten informierte Kreis. Wenn 0,1% der Wähler wandern, soll uns das nicht ärgern.
Wir schneiden besser ab als zur letzten Landtagswahl. Warum das so sein wird, hab ich hier schon einmal genauer ausgeführt. Aber was heißt das im Speziellen? Im Idealfall bekommen wir natürlich Abgeordnete in den sächsischen Landtag, welche politisches Tagwerk auf Piratenart verrichten, Sachsen in unserem Sinne gestalten, weitere Piraten beschäftigen können, etwas mehr spenden können und so weiter. Sollte dieses Ziel knapp verfehlt werden, ist es aber trotz allem ein Gewinn für unsere Landespartei. Unser Wählerpotential ist gestiegen, beim nächsten Mal schaut man aufmerksamer auf uns und nicht zuletzt haben wir höheres Potential zum Ausschöpfen der staatlichen Parteienfinanzierung. Dieses höhere Potential und die wachsende Wählerschaft eröffnet uns einen Fahrplan, mit welchem wir bei der nächsten Wahl finanziell deutlich besser aufgestellt sind, sowie auch Zeit, um das in Angriff zu nehmen. Der Landesverband kann also theoretisch nur wachsen und stärker werden, wenn da nicht auch die negativen Folgen einer Wahl wären.
Die negativen Folgen der Wahl und die demotivierende Phase können uns gestohlen bleiben! Wir haben zur Landtagswahl auf einmal etwas Brandneues: Übung. Wir haben nicht nur ein logistisches Netz das sich zumindest in weiten Teilen bewährt hat, ein Wissen oder Gefühl von der Wirkung lokaler Wahlkampfausgestaltung sowie eine gesellschaftliche Verwurzelung durch die Kommunalwahl, sondern auch eine Routine und eine ganze Menge weniger Unvorhergesehenes. Ich rechne also mit wachsender Effizienz. Unsere Familien- und Partnerschaftsverhältnisse haben da vermutlich schon Alles mal mitgemacht, unsere Zuversicht ist voraussichtlich gewachsen und es wird weniger an einzelnen Maßnahmen herum diskutiert. Vermutlich sollte man als Vorstand in der Zeit, abgesehen von der Vorbildfunktion, weniger nach Innen wirken, um kein Engagement zu zerstreuen und mehr auf Konfliktbewältigung gehen und Außendarstellung, aber da hab ich bei dem Landesvorstand kein schlechtes Gefühl. Die Kreisvorstände sollten es auch hin bekommen, Wahlkämpfer auf Augenhöhe zu sein.
Der letzte Punkt: Hey, das ist schaffbar! Wir können es durchaus ins Auge fassen diese 32.000 weiteren Wähler(bei gleichbleibender Wahlbeteiligung) in Sachsen zu aktivieren. Ein großer Teil wird außerhalb unserer Wahlkampfhandlungsmöglichkeiten liegen, nämlich davon abhängig sein wie es bundespolitisch aussieht, ob unser Ruf gerade gut ist, ob es Wechselstimmung gibt, wie sich die anderen Parteien so anstellen, ob unsere Themen relevant sind … Vieles können wir aber eben auch aktiv beeinflussen: Streit und Ärger minimieren, gut Wahlkämpfen, gezielter Wahlkämpfen, gute Veranstaltungen machen und den Bürgern zeigen was Piraten in einem Parlament bedeuten. Mein persönlicher roter Faden ist dort, das wir die Verwaltungen und Räte massiv updaten wollen, in Sachen Transparenz, Beteiligung, Nachvollziehbarkeit, Umgang mit dem Menschen und natürlich auch von der Software. Wenn das sitzt und in den Köpfen ist können wir das zur Landtagswahl ausweiten mit unserem tieferen Verständnis der grenzenlosen Informationsgesellschaft, welches dann in Bereiche greift, die wir kommunal kaum berühren können, wie Bildung, Forschung, landesweite Infrastruktur und eine breitere Ebene sozialer Themen. Aber das ist nur mein Standpunkt.
Jetzt habt noch ein paar ruhige und schöne Feiertage und entspannt euch, Januar gehts schon weiter :-) Und nehmt es nicht persönlich wenn ich euch gegenüber(meinen Mitpiraten) nicht vor Euphorie sprühe was das nächste Jahr betrifft, ich versuche einer Erdung aufrecht zu erhalten und diese positive Energie heraus zu lassen, wenn ich mit Außenstehenden spreche. Das Recht nehme ich mir nach 4 Jahren Vorstandszeit jetzt einfach mal heraus :-P
Danke Piraten!
Unser Wahlkampf ist vorbei, zumindest für kurze Zeit. Auf diesem Wege möchte ich mich für all die Helfer und die tollen Aktionen bedanken und hoffe, euer Gehör zu finden.
Innerhalb des letzten halben Jahres haben alle Piraten in Sachsen Aufbruchstimmung bekommen. Wir starten durch und bringen unser tolles Programm endlich dahin, wo es hin gehört, in die Köpfe der Menschen und den Großteil der Gesellschaft. Das Ziel war hoch und unsere Ansprüche an uns selbst auch. Wir haben mit wenigen Mitteln, in Summe genau 30.000€ Startfinanzierung vom Landesverband, in ganz Sachsen die Menschen erreicht. In ganz Sachsen? Naja, vielleicht nicht ganz, aber fast.
Wir haben uns selbst mobilisieren können und unsere Kräfte gesammelt und Tolles geschaffen. Wir haben 4 Geschäftsstellen eröffnet, überall Infostände veranstaltet, Kaperbriefe an jeden gereicht der nicht schnell genug weg laufen konnte und auch plakatiert was das Zeug hält. Wir haben konventionellen Wahlkampf gemacht und gelernt. Dazu haben wir aber auch mit interaktiven Möglichkeiten den Bürger versucht zu erreichen, uns spannende Kampagnen ausgedacht und vielerorts sogar um Erststimmen geworben.
Es ist allerdings auch nicht nur Gutes entstanden. Viele haben spüren müssen, was der Wahlkampf mit ihrem Privatleben und ihrer Gesundheit und Psyche anstellen kann. Viele sind an ihre Grenzen gekommen. Viele haben sich aufgeopfert um den morgigen Tag euphorisch beenden zu können. Diesen Menschen gebührt mein ganz besonderer Dank. Ihr habt es, unter Aufopferung eurer Selbst, geschafft die Piraten aus ihrem Tief zu ziehen. Ihr habt eben mal 5 Infostände die Woche besetzt, als nur noch 3 Leute dafür zur Verfügung standen, ihr habt koordiniert und euch Hüte geschnappt, als sie dreckig und leer in einer Ecke lagen und eure Partei wie euer Kind aufgepäppelt für das große Finale. Unter diesen Piraten möchte ich nur einen noch ganz besonders hervor heben: Mark Neis. Er hat den Haufen der sächsischen Piraten mit Ideen, Wahlkampfmaterial und Kraft koordiniert. Ohne sein Engagement, hätte es sicher ganz anders ausgesehen.
Das Zahnfleisch ist jetzt aufgebraucht aber die Gedanken sind positiv. Auch wenn es Morgen nicht reichen sollte, haben wir doch Großartiges geleistet und unser Bestes gegeben, um die Demokratie und die Gesellschaft um uns herum zu formen. Wenn es nicht klappt, klappt es Übermorgen. Wir bleiben, bis die Demokratie wieder funktioniert!
Nun ist aber Schluss mit der Gefühlsduselei … na gut, noch ganz kurz:
Ihr seid meine Mitpiraten … und ich liebe euch dafür.
Die neue Farbe für den Bundestag
Brrr, da bekommt man richtig schön Gänsehaut.
#Syrien, oder das immerwährende Comeback der Angriffskriege
Da ich das Rad ungern neu erfinde, verlinke ich hier mal auf einen Beitrag meines Bundestagskandidatenkollegen für Dresden I und Listenplatz 1 der Piraten Sachsen, Sebastian Harmel, welcher eine schöne Analyse und sinnvolle Handlungsansätze statt einer militärischen Invervention aufzeigt: Sofortmaßnahmen für Syrien
Dieser sehr kompetente Herr kommt übrigens in den Bundestag, wenn wir die 5% Hürde überspringen. Helft uns dabei.