Pirat in Chemnitz

Die Rettung der Partei …

Wir haben die Landtagswahl nicht gewonnen. Wir haben nicht einmal die 5% geschafft. Wir haben nicht einmal an die Prozentzahlen von 2009 heran gereicht. Woran mag das liegen?

Die Piratenpartei ist über ihrem Zenit als Modeerscheinung hinaus. Wir hatten ein einziges Mal einen gewaltigen Schub. Wir waren das, wonach sich die Welt gesehnt hat. Die Netzpolitik und Anti-Überwachungs-Bewegung war in der Krise. Sie rebellierte, suchte Heimat und fand sie in den Piraten. Das brachte erste Achtungserfolge 2009. Aber noch lange nicht jeder wusste auch etwas mit uns anzufangen. Dieser Zustand sollte auch noch lange anhalten. Wir wurden langsam ernster genommen, denn ein Wachstum begann.

Wo wuchsen wir am stärksten? Da wo wir der Geheimtip auf der Straße waren. Meine Theorie ist, das die Piratenpartei 2011 die Modeerscheinung schlechthin in der Hauptstadt war. Der Nerdbrillentrend griff gerade so richtig um sich und zufälligerweise standen wir damit, dem Stil, nicht unbedingt der Brille, im Fernsehen. Besser kann es doch gar nicht kommen. Die Leute wussten noch immer nicht wer wir waren aber nach Außen hin waren wir jung, hip, hatten Grips, waren nicht auf den Mund gefallen und wollten Veränderungen, welche die Gesellschaft ganz schön erschüttern würden. Was löst das automatisch aus? Hoffnung.

Das Bild der Hoffnung überträgt sich leicht, es verkauft sich in der Presse ebenso gut wie Trends. Ein Glitzern in den Augen steckt leichter an als jeder gut gehaltene Vortrag. Wir waren nichts Greifbares, aber wir standen auf der Straße, waren überall präsent. Zeigten wie ernst es uns war. Das schlug Wellen. Wir konnten im Fernsehen total verkacken und es wurde uns verziehen. Dann waren da plötzlich diese 8,9%. Ein Schock für alle Beteiligten. Dieser Schock machte da aber nicht Schluss. Die Medien versuchten das hastig und mit viel Aufmerksamkeit zu bewältigen, denn bei dem Wachstum hätten wir 2013 Deutschland regiert und wir sahen dabei nicht gewalttätig oder gefährlich für das Land aus.

Die Hoffnung übertrug sich auf ganz Deutschland. Berlin hat als Stadt diese Strahlkraft, diese Vorreiterrolle bei vielen Sachen, wie eben bei Trends. NRW, das Saarland und Schleswig-Holstein folgten. Wir wissen alle, was in der Zeit teilweise für Mitglieder zu uns kamen. Viele waren darunter, die sich die Partei zurechtbiegen oder für eigene Zwecke missbrauchen wollten. Viele die unsere Überzeugungen nicht teilten, aber auf die Partei das projizierten, was sie von einer Partei erwarten. Viele konnten vermutlich, bis wir sie heraus gekegelt haben, noch nicht einen Satz unseres Programmes, so wie es dem Großteil von Deutschland zu der Zeit ging. Das gab einen gewaltigen Zoff und eine Sinn- und Richtungskrise, die bis heute anhält.

Wir wurden mit vielen Sachen beschimpft, die im Nachhinein prophetisch waren. „Linke mit Internetanschluss“ z.B… tia, jetzt hat die Linke einen Internetanschluss und die Grünen plakatieren gegen Überwachung. Das man uns diese Themen mehr zutraut als den beiden? Eher abwegig, die wirken sortierter, professioneller oder man kennt Jemanden von Ihnen persönlich. Wir haben auch allgemeines Vertrauen verspielt. Der thematische Zenit, der nie für mehr als 2% ausreichte, ist erreicht. Unsere Stärken stecken aber noch immer im urbanen Raum, da wo Trends beherrschen und junge Leute mit Ideen leichter den Ton angeben können, weil die Gesellschaft nach ihnen verlangt.

Wir werden es niemals schaffen, über einen Überwachungs- oder netzpolitischen Skandal einmal Hürden zu nehmen. Haben wir meiner Meinung nach auch noch nie. Das letzte Mal, wo durch ein Thema eine Wahl gewonnen wurde, war in Baden-Württemberg durch die Grünen. Mit Fukushima und der medialen Verarbeitung des Ereignisses, hatten die Leute praktisch Angst um Leib und Leben. Da ist im Vergleich eine Vorratsdatenspeicherung ein Luxusproblem. Bei allem anderen ist der Wähler deutlich träger.

Es ist aber nicht alles schlecht. In Berlin wissen die Menschen inzwischen, wer wir sind, was wir wollen und wie wir reagieren wenn es hart auf hart kommt. Dort steht die Partei in Umfragen immer mal wieder knapp an der 5% Hürde, weil sie, in der öffentlichen Wahrnehmung, gute Arbeit leistet. Nur da können wir ansetzen. Wir haben andere Mittel und Wege. Wir haben tatsächlich Idealismus und Zukunftsvisionen. Diese fruchten aber nicht ohne Vertrauen und eine breite Basis. Wir müssen von unten arbeiten, wachsen, gedeihen, mit der Gesellschaft verschmelzen. Der introvertierte Informatiker gewinnt keine Wahlen. Seht euch an wie lange es bei den Grünen gedauert hat bis sie regelmäßig gewählt werden und seht euch, am Beispiel der FDP an, wie schnell man scheitert, wenn man für persönliche Agendas eine Partei in eine Richtung drückt.

Viele der Menschen, die heute hier in der Partei tolle Arbeit leisten, haben wir selbst heran gezüchtet. Das ist doch ein Erfolgsrezept. Wir fabrizieren politische Menschen mit Träumen und Hoffnungen. Zufällig ist Politisieren und Bilden ja eine Hauptaufgabe von Parteien. Dafür bekommen wir die Parteienfinanzierung. Nicht für Büros, nicht für Parteitage und nicht für hübsche Visitenkarten.

Unsere Hoffnung muss sein, unseren Kern(nicht unbedingt Kernthemen), unsere Überzeugungen nicht zu verraten und trotzdem erfolgreich zu sein. Ich betone dabei das Wort Hoffnung, denn nicht die Ziele einer Partei oder der Einzelpersonen machen sie attraktiv, sondern der Funke, das Glitzern in den Augen. Dafür müssen wir am Ball bleiben.

Ach ja. Die Überschrift. Die Rettung der Partei … bist Du mit deinem Glitzern in den Augen.

Wir wollen die Landtagswahl rocken!

24.12.2013 – Toni sitzt Morgens um 10.10Uhr auf seiner Couch, starrt in sein Multimediacenter und versucht sich vor Augen zu führen, was Ihn und viele andere Piraten in Sachsen jetzt motivieren könnte. Die Überlegung fällt nicht schwer, denn es ploppen so viele, gute Gründe auf.

Um euch zu zeigen das ich nicht nur Bedenkenträger bin und durchaus das große Ganze positiv betrachten kann, hab ich hier mal meine 4 Lieblingspunkte genauer ausgeführt.

Wir können unter keinen Umständen schlechter abschneiden als zur Bundestagswahl und zur letzten Landtagswahl. Dieser Grund wiegt am schwersten und nimmt einem schon einmal einen großen Stein vom Herzen. Bei der letzten Landtagswahl waren wir sogar unter dem Ergebnis von Sachsen zur letzten Bundestagswahl und da waren die Piraten noch nichts Greifbares. Wir sind jetzt zumindest etwas greifbarer, lokal gebunden und sichtbar. Was damals 0,5% informierte Wähler und 1,4% Protestwähler waren, waren diesmal IMHO 2% informierte Wähler. Dazu kommt, das wir schon zur Europawahl und Kommunalwahl vorher Wahlkampf machen und mit Sicherheit Leute in politische Verantwortung bringen und den Menschen damit zeigen, was wir zu leisten im Stande sind. Diese Leute müssen der Holzsplitter unter dem Fingernagel von CDU, SPD, Linker und Grünen (sowie ungenannter Splitterparteien) sein und damit auch vor der Landtagswahl bekannt werden. Dazu vertraue ich darauf, das sich die AfD zur Europawahl noch einmal ganz demontiert, wenn nicht knapp danach, wenn die Lebensläufe der gewählten Vertreter mal wirklich unter die Lupe kommen, mit ihren falschen Doktortiteln, Abschlüssen, dubiosen Schließfächern, wirtschaftlichen Seilschaften … Sicher, das ist potentiell nicht unsere Wählerschaft, mir stößt es auch etwas auf, überhaupt daran zu denken, aber Protestwähler sind nun mal selten der am besten informierte Kreis. Wenn 0,1% der Wähler wandern, soll uns das nicht ärgern.

Wir schneiden besser ab als zur letzten Landtagswahl. Warum das so sein wird, hab ich hier schon einmal genauer ausgeführt. Aber was heißt das im Speziellen? Im Idealfall bekommen wir natürlich Abgeordnete in den sächsischen Landtag, welche politisches Tagwerk auf Piratenart verrichten, Sachsen in unserem Sinne gestalten, weitere Piraten beschäftigen können, etwas mehr spenden können und so weiter. Sollte dieses Ziel knapp verfehlt werden, ist es aber trotz allem ein Gewinn für unsere Landespartei. Unser Wählerpotential ist gestiegen, beim nächsten Mal schaut man aufmerksamer auf uns und nicht zuletzt haben wir höheres Potential zum Ausschöpfen der staatlichen Parteienfinanzierung. Dieses höhere Potential und die wachsende Wählerschaft eröffnet uns einen Fahrplan, mit welchem wir bei der nächsten Wahl finanziell deutlich besser aufgestellt sind, sowie auch Zeit, um das in Angriff zu nehmen. Der Landesverband kann also theoretisch nur wachsen und stärker werden, wenn da nicht auch die negativen Folgen einer Wahl wären.

Die negativen Folgen der Wahl und die demotivierende Phase können uns gestohlen bleiben! Wir haben zur Landtagswahl auf einmal etwas Brandneues: Übung. Wir haben nicht nur ein logistisches Netz das sich zumindest in weiten Teilen bewährt hat, ein Wissen oder Gefühl von der Wirkung lokaler Wahlkampfausgestaltung sowie eine gesellschaftliche Verwurzelung durch die Kommunalwahl, sondern auch eine Routine und eine ganze Menge weniger Unvorhergesehenes. Ich rechne also mit wachsender Effizienz. Unsere Familien- und Partnerschaftsverhältnisse haben da vermutlich schon Alles mal mitgemacht, unsere Zuversicht ist voraussichtlich gewachsen und es wird weniger an einzelnen Maßnahmen herum diskutiert. Vermutlich sollte man als Vorstand in der Zeit, abgesehen von der Vorbildfunktion, weniger nach Innen wirken, um kein Engagement zu zerstreuen und mehr auf Konfliktbewältigung gehen und Außendarstellung, aber da hab ich bei dem Landesvorstand kein schlechtes Gefühl. Die Kreisvorstände sollten es auch hin bekommen, Wahlkämpfer auf Augenhöhe zu sein.

Der letzte Punkt: Hey, das ist schaffbar! Wir können es durchaus ins Auge fassen diese 32.000 weiteren Wähler(bei gleichbleibender Wahlbeteiligung) in Sachsen zu aktivieren. Ein großer Teil wird außerhalb unserer Wahlkampfhandlungsmöglichkeiten liegen, nämlich davon abhängig sein wie es bundespolitisch aussieht, ob unser Ruf gerade gut ist, ob es Wechselstimmung gibt, wie sich die anderen Parteien so anstellen, ob unsere Themen relevant sind … Vieles können wir aber eben auch aktiv beeinflussen: Streit und Ärger minimieren, gut Wahlkämpfen, gezielter Wahlkämpfen, gute Veranstaltungen machen und den Bürgern zeigen was Piraten in einem Parlament bedeuten. Mein persönlicher roter Faden ist dort, das wir die Verwaltungen und Räte massiv updaten wollen, in Sachen Transparenz, Beteiligung, Nachvollziehbarkeit, Umgang mit dem Menschen und natürlich auch von der Software. Wenn das sitzt und in den Köpfen ist können wir das zur Landtagswahl ausweiten mit unserem tieferen Verständnis der grenzenlosen Informationsgesellschaft, welches dann in Bereiche greift, die wir kommunal kaum berühren können, wie Bildung, Forschung, landesweite Infrastruktur und eine breitere Ebene sozialer Themen. Aber das ist nur mein Standpunkt.

Jetzt habt noch ein paar ruhige und schöne Feiertage und entspannt euch, Januar gehts schon weiter 🙂 Und nehmt es nicht persönlich wenn ich euch gegenüber(meinen Mitpiraten) nicht vor Euphorie sprühe was das nächste Jahr betrifft, ich versuche einer Erdung aufrecht zu erhalten und diese positive Energie heraus zu lassen, wenn ich mit Außenstehenden spreche. Das Recht nehme ich mir nach 4 Jahren Vorstandszeit jetzt einfach mal heraus 😛