Toni Rotter

Kategorie: Piraten

  • Programm als PDF

    Unser großartiges Bundestagswahlprogramm gibt es hier als PDF zum Download. Ich sage Bescheid wenn das ePub folgt ;-)

  • Landesparteitag – Der Tag danach.

    \o/ Meine Anträge wurden mit beinahe einstimmigen Mehrheiten angenommen.

    Dazu danke ich allen Helfern für ihre tolle Arbeit. Technisch und vom Ablauf her, war das der beste Landesparteitag, den wir je hatten, obwohl in der Orga, vor allem die Rückkanäle, alles andere als ideal liefen.
    Wir haben hier einen tollen Parteitag gestemmt. Danke auch an die Beteiligung, die den Programmparteitag in Döbeln 2012 um fast 20% übertroffen hat.

    Die Aufzeichnungen von meinen Streams könnt ihr bereits hier einsehen:
    Link zum Dresdner Piratencast Youtubekanal

  • Ein Interview mit Edward Snowden

    Ihr habt eben ein Interview mit einem Whistleblower gesehen. Was er tat ist illegal. Wir Piraten wollen, das Whistleblowing legal und geschützt wird, damit weder Firmen, noch Regierungen ihr tun vor der Gesellschaft verheimlichen können und nicht der Überbringer der Botschaft, sondern der Verursacher des Missstandes bestraft wird.

  • Generation Praktikum: „Ihr habt es ja so gut“

    Einen tollen Artikel von @kattascha findet ihr unter folgendem Link. Er spricht mir aus der Seele und zeigt mir, wie wichtig wir Piraten doch sind … http://kattascha.de/?p=1116

  • Meine Anträge zum Landesparteitag 2013.2

    Ich habe ein paar Anträge zum Landesparteitag 2013.2 vorbereitet. Wer also wissen will, was ich programmatisch so verzapfe, der darf gern weiter lesen. Alle anderen sollen aber natürlich auch nicht Außen vor bleiben. Ein Dank geht hierfür auch an die Piraten im Landesverband Sachsen, die mich mit wertvollen Informationen und Anmerkungen gefüttert haben.

    Wirtschaft

    Jedem Menschen in Deutschland ist die gleiche Chance zu gewährleisten, sich wirtschaftlich zu beteiligen. Die Zielsetzung der Wirtschaft sollte daher nicht nur ein hohes Wirtschaftswachstum sein. Bessere Ziele in den Augen der Piratenpartei Sachsen sind eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, die Verringerung der individuellen Arbeitszeit, die Steigerung der gesamtgesellschaftlichen Energie-, Zeit-, oder Ressourceneffizienz bis hin zu neuen Wohlstandsindikatoren abseits vom Bruttoinlandsprodukt. Beispiele hierfür sind der Genuine Progress Indicator und das Bruttosozialglück.

    Das Unternehmertum hat eine besondere Bedeutung. Unternehmer übernehmen oft Verantwortung für Mitarbeiter und stellen Güter und Dienstleistungen bereit, welche die Menschen benötigen. Wir wollen zur Förderung des Unternehmertums Konzepte entwickeln und umsetzen, die eine unternehmerische Selbstständigkeit erleichtern. Ausgeuferte Bürokratien müssen abgebaut werden und die Besteuerung muss maßvoll erfolgen.

    Ein Ansatz der Piratenpartei ist das Aufbrechen von Machtkonzentrationen. Dafür muss die Dezentralisierung gefördert werden. Wir wollen einen Regionalisierungsprozess anstoßen, der auf eine Ökonomie der Nähe sowie regionale Energieautonomie und Versorgungssouveränität abzielt. Lokale und mittelständische Produzenten und Dienstleister sollen als essentielle Arbeitgeber und Rückgrat unserer Gesellschaft anerkannt werden. Regionen sollen ihre Grundbedürfnisse so gut wie möglich aus sich selbst heraus erfüllen können. Das bezieht sich vor allem auf Nahrung, Wohnen, Kommunikation, Nahverkehr, Bildung, Kultur, Pflege, Heilung und weitere auf den Menschen bezogene Güter.

    Zum Bedienen dieser Bedürfnisse fördern und begrüßen wir freie und offene Konzepte, wie zum Beispiel Genossenschaften, an denen möglichst viele Menschen teilhaben können. Diese Wege sind ein wichtiges Mittel gegen die destabilisierenden Auswirkungen der Globalisierung und eines weltweit untereinander konkurrierenden Marktes. Subsidiarität statt Zentralismus ist das Stichwort.

    Wir wollen Gesetze schaffen, um neue ökonomische Instrumente, Konzepte und Spielarten in einzelnen Regionen, Branchen oder zeitlich begrenzt zu erproben. Konzepte wie Regionalwährungen oder Tauschgeschäfte für Waren und Dienstleistungen können so evaluiert werden.

    Breitbandausbau

    Wir sehen das Internet als einen ebenso wichtigen Teil unserer Infrastruktur wie etwa Wasser- und Stromversorgung. Aus diesem Grund muss beim Festnetzanschluss auf Technologien gebaut werden können, welche eine gleichberechtigte Grundlage für den Zugang zu dem Medium Internet bieten.
    Die PIRATEN fordern für alle Haushalte die Möglichkeit der Breitband-Internetversorgung über das Festnetz, den Kabelanschluss oder Richtfunk, ohne Drosselung, anstatt der Fokussierung auf Mobilfunktechnologien in derzeit unterversorgten Gebieten, wie es mit dem LTE-Ausbau gelebte Praxis darstellt. Letztere bieten keine vergleichbare Leistung und Sicherheit, bedingt durch Volumenbegrenzungen, Empfangsschwierigkeiten und Funkzellenbelegung sowie mögliche, verdachtsunabhängige Überwachungsmaßnahmen.

    Hintergrund:

    Weder sind diese Anschlüsse technisch geeignet, noch kann durch die existierenden vertraglichen Regelungen von einem gleichwertigen Ersatz gesprochen werden. Gängige Geschwindigkeitsdrosselungen bei Überschreitung eines gewissen Datenvolumens und das Sperren von ausgewählten Internetprotokollen stehen dem im Weg und stellen eine Wettbewerbsverzerrung dar. Dies lehnen die PIRATEN entschieden ab. Der Überwachung sowie dem Eingriff in die Privatsphäre des Einzelnen durch Funkzellenabfrage wird mit LTE weiter Tür und Tor geöffnet.
    Der Kreis Vogtland und Mittelsachsen zeigen, dass durch Förderung und Mitwirkung von politischer Seite, der Netzausbau in die richtigen Bahnen gelenkt werden kann. Dies stellen wir uns für ganz Sachsen vor.

  • Der Zwiespalt der Piraten

    Kaum treten mal wieder ein paar schillernde Charaktere aus, wird das Ende der Partei, ein Wandel oder aber auch ein nötiger Kurswechsel in Blogs und Foren breit getreten. Ehrlich, es könnte mir nichts mehr im Bezug auf meine Parteiarbeit am Arsch vorbei gehen als ein austretender Stephan Urbach. Es ist nicht so, das sein Wirken, Tun und sein Wesen an mir vorüber gegangen sind, aber es hat meine Arbeit und meine Filterbubble(frei übersetzt „Soziale Netzwerksphäre in der man sich aufhält“) nie so beeinflusst. Im folgenden Text wird Piraten und Piratenpartei wissentlich unterschieden.

    Die Piraten sind im Zwiespalt, sind sie immer gewesen. Da w#ren die Aktivisten und da waren die politisch denkenden Menschen*. Problem ist nicht eine der beiden Gruppen, sondern ihr zusammenwirken des andauernden Widerspruchs, das sich nicht zu lösen scheint. Aus Diesem folgt der ewige Kampf und Streit, den man mit uns Piraten verbindet. Diesen Kampf beenden zu wollen ist eine Utopie.

    Die Piraten sind ohne die wilden und Macht-ablehnenden Aktionisten nichts und die Piratenpartei ist nichts ohne die politisch denkenden Menschen, die der Partei auch etwas Macht geben wollen. Genau dieser Zwiespalt hat mich auch teilweise in die Partei getrieben, denn es war eine Phase der Verschwörungstheorien, der Ablehnung von „Denen da Oben“ und der Verzweiflung mit Politik, die mich zu dem Schritt brachte. Zusätzlich war man jünger, naiver und leichter zu beeinflussen.

    Dieser große Zwiespalt der in Einzelpersonen tobt, wie auch in der Partei, ist ein Antrieb. Er treibt die Vorstände und unsere Strukturen an. Die Vorstände sind, gerade im Amt, direkt in der Mitte eine Minenfeldes angelangt und haben daher die Aufgabe, dort lebendig wieder heraus zu finden. Diese Struktur an sich ist schon für einige ein Übel, sie aus zu füllen stellt daher höchste Ansprüche an die Person. Die Personen, die sich wählen lassen, haben aber auch den hohen Anspruch und wissen um des wachsamen Blickes der Basis über ihrer Schulter. Sie können nicht einfach „Machen!“. Das verbrennt die Menschen bedeutend schneller, zeigt aber, das wir unsere Politik leben. Eine Politik mit liquiden Strukturen ohne institutionell unumstößliche Pfeiler und mit höchster Transparenz und Beteiligung. Das ist aber nicht nur eine konsequente Haltung, sondern es verschafft auch ein Zugehörigkeitsgefühl bei diesen ambivalenten Persönlichkeiten und diesen Charme und das Gefühl der Veränderung bei vielen Wählern.

    Ein weiterer Zwiespalt ist die Postwachstumsmentalität. Denn diese eben gewählten Vorstände sollen ja auch mehr bewegen als die Letzten, obwohl in der Parteipolitik nur alles effizienter, verträglicher und ökologischer werden soll. Der typische technokratische Ansatz einer Zukunftsvision lastet also auch auf einigen Schultern. Das aber nur mal als Einwurf über den sich sicher streiten lässt. Sicher beeinflusst das den ideologischen Kompass einiger Personen.

    Wir waren beim großen Zwiespalt. Die Piraten sind nur erfolgreich wenn sie wilde Aktionen, ein Aufbruchklima und Wechselstimmung hervorrufen. Die Piratenpartei ist nur erfolgreich wenn sie politisch korrekt ist, nur mit positiven Nachrichten glänzt und gute Inhalte transportiert. Die Piratenpartei sind die Piraten. Ohne Piraten, keine Partei. Ohne Partei, keine Piraten … oder doch?
    Natürlich gibt es ohne die Partei die Piraten. Die Partei ist das Machtelement, die Piraten die Lobby der Piratenpartei. Ohne diese Lobby läuft nichts in der Partei. Wie diese Lobby den Kurs lenkt, schafft diese Diskrepanzen und Streitprobleme. Diese Lobby ist unser Lebenselixir und der böse Blick auf den Schultern der gewählten Vertreter und Organe. Nur wenn diese Lobby aktiv ein Teil bleibt und wir uns nicht alle verändern und auf einmal politisch und brav werden, bleibt das Projekt Piratenpartei aktiv und erfolgreich. Wer das spalten und ändern will sucht hier nur den Weg den geringsten Widerstandes und schnellsten Erfolges. Das wird auf diese Art aber nicht eintreten. Deal with it.

    Ich liebe euch alle. Bleibt wie ihr seid, bleibt da, ob als Mitglieder oder nicht, und treibt uns zu Höchstleistungen. Wir brauchen das, ehrlich! Lasst uns in weitere Parlamente einziehen und da ordentlich Ärger machen.

    LG Toni

    • Pirat und Piratenparteimitglied seit 2009
    • 3 Jahre in Vorstandsämtern
    • Vermutlich ambivalent veranlagt

    * politisch denkende Menschen /= machtpolitisch egoistische Menschen.

  • Bericht von der Landesdelegiertenkonferenz (Grüne)

    Ahoi,

    Piratux und meine Wenigkeit besuchten ja heute den ersten Tag der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen. Ich möchte kurz berichten, was sich so zugetragen hat und wo die Unterschiede zu unseren Veranstaltungen liegen.

    Zur Veranstaltung an sich. Die Delegiertenkonferenzen finden nur statt, wenn es Listen auf zu stellen gibt, daher war die Letzte 2009. Sie fand in der Mensa in Chemnitz statt (wo auch mal BPT war) und wurde am 1. Tag von ca. 100 Leuten besucht. Am heutigen Tag wurden Anträge behandelt und Morgen gehts zu Vorstellungen und Wahlen über. Die Insgesamt 126 Delegierten sollen da vollzählig sein.

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    Wenn man es nicht wüsste, würde einem kaum auffallen, das heute die Veranstaltung in der Mensa war. Von den angekündigten 140 Gesichtern war draußen keiner zu sehen. Nur eine einzelne Beachflag machte kenntlich, das dort die Grünen tagen.
    Ich wurde zu Anfang von bekannten Gesichtern unter den Grünen begrüßt, dazu gehören die Vorsitzende(Sprecherin) des Kreisverbandes und ein paar Stadträte. Die Abgeordneten des Landtages waren aber auch vollzählig anwesend. Essen und Getränke gab es gegen Spende, ein Armband zur Versorgung am nächsten Tag wurde ebenfalls für 5€ angeboten.

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    Die Deko war speziell für das Motto „Starke Basis“ angefertigt. Jeder Verband hatte zugeteilte Plätze. Vermischungen fanden nicht statt. (Nachvollziehbarkeit?)
    18.30Uhr begann die Sprecherin von Chemnitz Katharina Weyandt mit ihrer Eröffnungsansprache und brachte lokale Gegebenheiten und Ereignisse darin unter. Von Ruhe im Saal konnte man nicht reden. Danach folgten die typischen TO Beschlüsse.

    Als quasi das Startgeplänkel typischer Parteitage sein Ende fand, kamen wir zum ersten Programmpunkt: Ansprachen.

    Nr 1 machte die Sprecherin des Landesverbandes, Claudia Maicher. Ihr O-Ton war das böse Schwarz-Gelb, mehr Mitbestimmung und ein Politikwechsel.

    Nr 2 war die Sprecherin der Grünen Fraktion im Landtag, Antje Hermenau. Ihr O-Ton war sehr rauh. Sie bezeichnete die Finanzkrise als Testosteronunfall, unterstellte allen Ausschüssen, die sich mit Frauen beschäftigen es seien von Macht besoffene Männerkabinette und sagte zu einigen Mitbewerbern sogar „Die sollen doch mal die Klappe halten“. Mein Eindruck: Das ist kein Feminismus mehr, das ist Männerhass, der da herauszuhören war.

    Als Nr. 3 durfte dann mal die Basis mit Voranmeldung beim Präsidium sprechen. Da wurde ausgelost und ein Beitrag zu gelassen. Dieser hatte den politisch tiefgreifenden Inhalt der Nahrungsmittelversorgung. Der Landesvorstand habe mit dem Angebot von Fleisch und Wurstwaren auf den Brötchen nämlich gegen einen zurückliegenden Parteitagsbeschluss verstoßen! „Die vegetarischen Alternativen waren viel zu schnell alle!“ … Auf diesen Schreck holte ich mir erst einmal ein Brötchen mit Geflügelpastete und eines mit Salami. Lecker!

    In dem Moment fiel mir auch auf, wer so im Präsidium sitzt. Es waren Landesvorstände und Kreisvorstände, genau 4 an der Zahl. Diese übernahmen die Versammlungs- und Wahlleitung, wurden aber zwischen 2 Anträgen auch mal von anderen Delegierten komplett abgelöst.

    Im ersten Antrag ging es dann um Gleichstellung. Ich verfolgte die Debatte nicht sehr konzentriert, aber Kontra gab es nicht.

    Darauf folgte Gender-Budgeting. Dort gab es die Kritik, das die Fraktion das, auf Grund der Gesetzeslage, nicht einfach so umsetzen könne. Angenommen wurde er trotzdem. Die beiden ersten Anträge trugen die Buchstaben G vor der Nummerierung für die Programmkategorie Geschlechtergerechtigkeit. Alle anderen waren V für Verschiedenes.

    Der Teil Verschiedenes ist allerdings gewaltig. Von Verkehrspolitik über Bildung, Kinderbetreuung und Parteiinternes wurde scheinbar Querbeet eingeordnet. Hier die Anträge.

    Nach dem Teil G, kamen wir aber erst einmal zum Haushalt. Es sollte ein neuer für dieses Jahr beschlossen werden. Der wurde kurz vorgestellt. Unter anderem solche Sätze fielen da: „Wir kalkulieren mit 1300 Mitgliedern und wachsenden Spendeneinnahmen im Finanzplan.“ (Mit Spenden kalkulieren?)
    Außerdem wurde vor kurzem eine tolle Telefon-Fundraising-Aktion durchgeführt. Darauf hin folgte Beifall. Was Das genau war, wurde leider nicht erklärt.

    Ein paar Posten wurden diskutiert, z.B. der Posten für die IT, der mit Internet betitelt war. Die Grünen zahlen dafür 4000€ und dort fallen die Kosten für Internetanschlüsse hinein, Telefonanschlüsse und Serverbetrieb.

    Es gab auch Kritik an den Zielen, welche die Kreisverbände zu erfüllen haben. Diese wären unfair und sollten erst einmal überprüft werden. Das konnte leider keiner vor Ort tun. Die dafür genutzte Referenz, das Jahr 2011, war für die Versammlung nicht nachvollziehbar, da der Rechenschaftsbericht zwar vorhanden, aber nicht veröffentlicht ist. Das diese Sache angesprochen wurde, führte direkt dazu, das die Entlastung der Finanzen von 2011 von der TO genommen wurde.

    Danach folgte ein Antrag über ökologische Betriebsmittel im Landesverband. Hier wurden Stimmen laut, das man dort dem Landesverband doch nicht trauen sollte, immerhin stelle er ja sogar Brötchen mit Fleisch auf das Tablett! So eine Heuchelei! Ich fühlte mich fast zu einem zweiten Gang zum Buffet genötigt.

    Beim nächsten Antrag, bei dem es sich um eine Verkehrsreform handelte, kam auf einmal der Fall, das nur blaue Karten bei der Versammlungsleitung lagen. Dies bedeutete, das nur Männer auf die Redeliste wollten. Nach dem ersten Herren, der dazu sprach kam dann der Satz: „Noch 3 Leute auf der Redeliste, leider nur Männer.“

    Dies verpasste mir einen kleinen Stich ins Herz, führte aber wohl zum gewünschten Ergebnis. Eine Karte in der Farbe Rosa für den weiblichen Redebeitrag fand den Weg zur Bühne. Stolz verkündete die Versammlungsleitung: „Yeah, auch Frauen können Verkehrspolitik!“. Den Weg ans Podium fand dann die gute Frau, die sich zuerst über die Brötchen aufregte … mir schwante Böses(Lustiges). Ich wurde fast enttäuscht, denn es ging nicht um die Brötchen, aber wohl um Gleichberechtigung in der Mobilität und Barrierefreiheit und das war nicht Thema des Antrages.

    Wir kamen zum Teil Umwelt und einer Flasche voll braunem Spreewasser, das der Antragssteller mit auf die Bühne brachte. Die Sachen, die dort zur Braunkohle gesagt wurden, waren ganz sinnig. Doch eins regte mich dann doch lieber auf. Das Präsidium meldete sich nach dem dritten, blauen Redebeitrag auf. „Hmm, jetzt kommt nur noch ein Mann auf der Redeliste, wollen wir den zulassen?“. (Geschlecht über Inhalte?) Das Zog sich durch die gesamte Veranstaltung, denn nach 2 Männern musste zwingend erst eine Frau dran sein, idealerweise immer abwechselnd und ja nicht zu viele Männer hintereinander.

    Als letzten erwähnenswerten Antrag empfand ich den Antrag zum Dank an die Band Kraftklub. Die Grünen wollen der jungen Rockband gern für die Ablehnung des ECHOs danken. Auch hier war, wie bei vielen Anträgen, die Form und auch Art der Umsetzung kritisiert worden. Angenommen wurde er trotzdem. Nach einigen Anträgen bei denen das so lief, zeigte sich ein Bild. Da kommt scheinbar die Idee vor der Umsetzung. Nicht machbar aber klingt toll? Nehmen wir.

    Eigentlich sollte die Veranstaltung noch bis 23 Uhr gehen, aber nun hatte man schon Punkte vom Sonntag vor gezogen, daher machte man kurz nach 21 Uhr Schluss. „Morgen um 9 gehts weiter!“ kam vom Präsidium. Ein Buhen raunte durch den Raum. Das Ende der Veranstaltung war trotzdem gekommen.

    Martin Schmidt, Stadtrat der Grünen Chemnitz, meinte dann auf ein leises Kompliment an den flotten und fruchtenden Ablauf: „Ja, waren ja auch alles keine kritischen Sachen.“

    Jetzt war der richtige Moment da, sich noch ein wenig um zu sehen. Dort lagen Stapel der Süddeutschen, Die Welt und der Freie Presse. Alles wurde viel zu oft ausgedruckt und zwischen den Stapeln fanden sich sogar Listen mit Namen und Zahlen. Das war der Excel-Ausdruck der Mandatsträgerabgaben mit Ist und Soll. Sehr transparent, wie sie ihre Abgeordneten ausquetschen.

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    Abgesehen davon kann man am zweiten Tag wohl Workshops besuchen und es gibt eine Liste an Kursen, die den Delegierten angeboten wurden.(Machterhalt Yeah!)

    Diese schreib ich euch hier mal auf, da einige so lustig sind ;-)

    • Politik verstehen
    • Grundlagen kommunales Finanzmanagement
    • Einführung in die Kommunalpolitik
    • Überzeugend Argumentieren – Rhetorikkurs
    • Sitzungen effektiv leiten – Moderatorentraining
    • Pressearbeit – Zielgerichtet und Wirksam
    • Wahlkampf im Netz – Onlinekommunikation in der politischen Arbeit
    • Improv-Theater-Straßenwahlkampf
    • Fotoworkshop – Bildbotschaften in der politischen Arbeit

    Wir wurden stets freundlich empfangen, trotz Piratenbutton und Piratux Vollmontur mit dem von mir an ihn überlassenen BPT-Chemnitz-Orgateam-Shirt mit großem Logo von 2010, Schlüsselband und daran baumelndem Flaschenöffner.

    Auf dem Weg heraus begegnete Piratux und mir noch ein weiterer Chemnitzer Stadtrat. Thomas Lehmann, der auf Piratux Nachfrage, was die Antje Hermenau(MdL) denn für eine Furie in Sachen Feminismus sei, antwortete: „Ach, Spinner habt ihr auch in der Partei.“

    Recht hat er! Gute Nacht.