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Jamaika ist gescheitert.

Es lag scheinbar an der FDP, was für mich heißt, dass da eventuell nicht genug neoliberale, markthörige Besserverdienendenpolitik drin war.

Es lag nicht an den GRÜNEN, was für mich leider heißt, dass ihre Positionen weder entscheidend, noch sehr energisch verfolgt wurden. Dafür sprachen auch die meisten Artikel (keine Diesel-Konsequenzen, keine konkreten Ausstiegsdaten für Verbrenner/Kohle, Zuwanderungsgrenze usw.).

Es lag eventuell an einer bockigen CSU, die traditionell eigentlich nix gegen Besserverdienendenpolitik hat.

Es lag eventuell an einer Merkel-CDU, die Koalitionspartner zum Frühstück frisst und alle somit in latenter Angst hielt, massiv im Rahmen einer Regierung einzubüßen (Vor allem eine FDP).

Vor kurzem waren sich die Politikwissenschaftler an der TU-Chemnitz relativ einig, dass eine Minderheitenregierung auf Bundesebene beinahe völlig ausgeschlossen ist. Es gäbe da keine Tradition, auf Landesebene wären sie auch immer gescheitert und unsere parlamentarischen Gepflogenheiten würden dort nicht dazu passen. Da könnten wohl neue Leute, mit anderen Vorstellungen einer demokratischeren und offeneren parlamentarischen Arbeit helfen *hust*.

Eine Neuwahl würde in meinen Augen aber wohl vor allem LINKE und AfD profitieren lassen, am meisten aber vor allem die AfD, weswegen ich von einer LINKEN etwas mehr Zurückhaltung erwarten würde. Die Selbstzerfleischung der AfD wurde vom Jamaika-Gerangel überschattet und die SPD steht durch ihre Verweigerung einer Koalition genauso da, als wäre sie Teil der Verhandlungen gewesen. Nicht dass ich diese Verweigerung verdamme. Eine Erneuerung der SPD ist dringend notwendig. Wäre schon cool, wenn man in Zukunft mal wieder eine sozialdemokratische Partei hätte. Das ist zumindest mein Blick auf die Sache.

Einzige Chance wäre wohl, wenn sich vor der Wahl schon eine Wunschkoalition in ihrer Außendarstellung zusammen finden und dies massiv forcieren würde. Auf alle Fälle würde die Neuwahl nicht bedeuten, dass die Menschen mehr in ihrem Interesse wählen, sondern noch mehr in ein Bauklötzchenstapeln nach Wunschfarben und Verhinderung von anderen Optionen abgleiten als es noch zur ersten Wahl war. Das sind alles andere als die Höhepunkte einer Demokratie.

Die Vereinbarkeit mit der Unvereinbarkeit

Ich lese wieder viele negative Kommentare über Unvereinbarkeitserklärungen. Dabei finde ich diese im Moment wichtiger denn je.

Was soll denn das? Reicht denn die Satzung nicht?

Noch eine Unvereinbarkeitserklärung?

Warum grenzt ihr dann nicht gleich noch von XYZ ab?

Ja, Unvereinbarkeitserklärungen erinnern Manche an den Murmeltiertag. Im Gegensatz zu Fragen, z.B. ob die Themenbeauftragten ein Budget brauchen, tragen sie aber zur tatsächlichen, politischen Profilschärfung bei. Sie sind dazu noch ein Gradmesser für manche Menschen, ob sie in dieser Partei noch ihre politische Heimat sehen. Zuletzt haben wir viele Mitlieder verloren und einige Leute sind vielleicht durch aktuell handelnde Personen verunsichert. Die will ich auf keinen Fall verprellen. Allein dieser Umstand ist es schon wert, sich wohlwollend und offen damit auseinander zu setzen.

Die Piratenpartei war für mich rückblickend immer eine antifaschistische Partei. Am Anfang rührte mein persönlicher Kampf da her, dass ich gegen einen totalitären Überwachungsstaat ins Feld ziehen wollte. Schnell erweiterte sich diese Ansicht durch mehr Verständnis der staatlichen Strukturen, struktureller Repression, mangelnder oder schlechter Vergangenheitsbewältigung bis zu klarem Eintreten gegen jede gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Zu Anfang waren Teilnahmen an Demos gegen Rechte, die Geschichte für ihre Zwecke und gegen die weltoffene und inklusive Demokratie richteten, für mich noch keine Selbstverständlichkeit als Pirat. Nach relativ kurzer Zeit waren sie es. Ich weiß nicht, ob diese Situation meiner geografischen Lage im Land geschuldet ist, aber ich sah darin einfach eine Notwendigkeit.

Kante musste gezeigt, die Bevölkerung aufgeklärt und Menschen beschützt werden. Für mich ist auch der Begriff AntiFa nichts anderes als die Kurzform von Antifaschismus. Da es keine organisierte, international oder auch nur deutschlandweit agierende Organisation oder einschlägige prägende Gruppe dahinter gibt, muss man die Definition auch jedem einzelnen Menschen selbst zugestehen.
Wir haben als Gruppe die Chance, diesen Begriff für uns so zu prägen, dass er mehrheitsfähig ist. Und ich hoffe doch, dass er es ist …

Die Farbe Lila.

Sag mal, ich hab ja gehört, dass du den Artikel über Pakki geschrieben hast. Aber ich glaub, du hast das Problem nicht verstanden. Ich hab aber nur quer gelesen.

Man könnte denken, da hat einer einen klassischen Lagerpiraten gepullt.
Das war kein Pakki-Artikel. Wer ihn genau liest, wird feststellen, dass da auch ein Berg an Kritik drin ist, die ich nur entschuldigen kann, weil Notwendiges getan wurde und ich ihn für genau diese Aufgabe gewählt habe. Ich wollte einen echten Campaigner im Vorstand. Einen der vorprescht, Wege bereitet und im Idealfall noch Denkprozesse durch Disruption auflöst in Richtung Reboot.

Viel krasser fand ich aber die _konkrete_ Kritik:

Also das mit dem Lila, das ging ja gar nicht. Wir haben viel zu spät gesehen, was da abging. Das geht so nicht.

Da kann ich nur sagen „Mission accomplished“. Das höre ich auch nicht zum ersten Mal. Ich saß schon vor Pakkis Amtszeit mit Pakki und Xwolf im Rahmen der SG-Gestaltung an einem Tisch. Wer sich mit dem Außenauftritt beschäftigen wollte, konnte das tatsächlich jederzeit tun. Da ging es auch schon um das aktuelle WordPress-Theme, das CI und eine Kampagne. Auch bekamen alle Gruppierungen, die damit arbeiten mussten, Sondervorführungen noch vor Veröffentlichungen, damit Feedback und Intervention möglich ist. Bei nur einer dieser Vorführungen auf einer Marina hab ich auch mal Co-Vorstände weit hinten in der Ecke sitzen sehen, still.

Aber eigentlich glaube – nein hoffe ich, dass es sich bei der ganzen Lila-Frage nur um einen vorgeschobenen Stellvertreterkrieg geht. Rein formell könnte die Person, die laut Vorstandsgeschäftsordnung für die Außendarstellung zuständig ist, auch grün als Farbe wählen, den Namen und Logo streichen und das per Order Mufti durchsetzen. Die Satzung bindet nur an den förmlichen Namen und die Kurzbezeichnung auf dem Wahlzettel. Dann bringt ein Pakki auch noch Externe an, die vielleicht zu allem bereit wären und baut da irgendwas. Uff. Da hat einer so viel Macht und will auch noch etwas damit anfangen und sich nicht davon bremsen lassen, nur die eigenen Leute an die Ruder zu setzen.

Piraten haben ganz grundsätzlich Bauchschmerzen, wenn wenige Personen zu viel Einfluss genießen, auch wenn sie das im informellen Rahmen nie erfassen oder gar regeln konnten. Wir sind so weit abgestürzt, dass Einzelkandidaten kaum noch Chancen haben. Wir tauschen nur Peergroup gegen Peergroup, mit seltenen Ausrutschern. Auf diesen ganzen Sondervorführungen hab ich aber eins kennen gelernt: Einen bescheidenen Pakki, der Unterstützung sucht und nur selten bekommt.

Also ich würde gern noch mehr ändern. Aber das muss man breit diskutieren. Lasst uns das nach der Wahl angehen.

Zu vielerlei Gelegenheiten hat er mir gegenüber bewiesen, dass er auf Wünsche und Kritik eingeht und auch ein paar Schritte zurück treten kann. Uns nicht mit seinen Aktionen überfordern will sondern mitziehen. Das ging manchmal schief, manchmal nicht. Aber Vertrauen wurde sich schlussendlich doch verdient, weil klar wurde, dass er nichts Böses mit uns vor hat und nur nach bestem Gewissen und Glauben handelt.

Meines Erachtens kann es sich die Piratenpartei auch nicht mehr leisten, kein disruptives Element im Vorstand zu haben. Denn dann bekommen wir wohl keinen guten BEO, keine motivierten, neuen Mitglieder und keine Europakampagne, die wirksame Schützenhilfe für kommende Kommunalwahlen gibt und uns wieder an die Parteienfinanzierungsgrenze bringt. Und ein Problem haben diese Leute immer: Sie können nicht gleichzeitig Pionier und Befrieder sein. Das schaffen nicht einmal Personen mit dem Format eines Staatschefs. Sie sind entweder Befrieder, die Konflikte weglächeln und in Ruhe durchschiffen, oder sie sind energische Veränderer, die Dreck aufwühlen. Letztere brauchen Leute hinter und neben sich, die diesen lästigen Job des Befriedens übernehmen. Die menschlichen Schilde, Assistenten, Partner.

Das ist auch einer der Gründe, warum ich mir eine andere Vorstandsstruktur wünsche. Damit wir wirklich den Kurs wählen können und nicht die Verwaltung. Weniger Posten, die alle naturgemäß irgendwie politisch sind aber eigentlich verwalten sollen, dafür mehr Dienstleister. Ich will Entscheider, Politiker und Kurs wählen, die einem Creative-Director Pakki dann das Gute abnehmen und das Schlechte ablehnen. Menschen die wirklich nur gestaltend tätig sind und dafür ihr Mandat von der Basis beziehen. Die auf dem Podium eben sagen können: „Also wenn ihr mich wählt, wird alles Lila und an Themen werde ich mich auf … konzentrieren“. Vielleicht könnte man dann sogar wieder sich ergänzende Personen wählen, die nicht im Team angetreten sind.

Und im Ernst, wenn meine Hoffnung enttäuscht wird und es wirklich im Kern nur um die Farbe Lila geht, dann sollte man wirklich darüber nachdenken, ob die Piratenpartei Deutschland noch eine Existenzberechtigung hat. Und das nicht nur, weil Jene Organisationen im Ausland mit der Farbe Lila als Primärfarbe im Schnitt deutlich erfolgreicher sind, sondern weil dieser Grad an Selbstbeschäftigung mit Nichtigkeiten im aktuellen Moment einfach ein monumentaler Fail ist.

Ein-Themen-Partei: Cleverer Hack oder Mogelpackung

Ach ja. Es ist gut 8 Jahre her, da wurde meine eigene Partei als Ein-Themen-Partei verschrien. Das war sie eine kurze Weile vielleicht auch, aber nicht mehr, seit sie auch flächendeckend zu Wahlen antrat. Das hatte einen ganz einfachen Grund. Die angewachsene Anzahl der Mitglieder hatte mehr Interessen und auch die Wähler hatten zwar Vertrauen, aber wollten auch bei ihrem Herzenswunsch keine Mogelpackung. Das Ganze wurde gepaart mit dem charmanten Gesicht von Marina Weisband auf einer historischen und gefeierten Pressekonferenz -> Boom 13%!

Der Umfragebalken stieg noch an, sank dann aber auch rapide aus vielerlei Gründen. Jetzt ist aber die spannende Frage: Schafft es eine Ein-Themen-Partei überhaupt auf nennenswerte Prozentzahlen? Ist eine BGE-Partei ein Hack oder im Grunde eher Unfug? Ich versuche mich mal in einer „Experten“-Einordnung.

Die Wähler wollen keine Mogelpackung. Diesen Einwand wimmelt die BGE-Partei damit ab, dass man verspricht sich nur für diese eine Sache einzusetzen und sich dann aufzulösen. Nirgendwo aber wird schwarz auf weiß festgehalten, was die eventuell gewählten Abgeordneten tun, wenn sie dann noch immer im Bundestag sitzen. Weiterhin den Steuerzahler Geld kosten und ihre Zeit dort abfeiern? Vom Abgeben des Mandats ist nirgendwo die Rede. Dazu wäre jede Zusage vor der Wahl in dieser Hinsicht auch hinfällig, da der Abgeordnete in Deutschland rein rechtlich einer Gewissensfreiheit unterliegt. Auf Druck durch seine Partei oder andere Personen muss er nicht reagieren. Dazu kommt, dass die nicht nur bei der Bundestagswahl antreten. Die Partei war tatsächlich auch schon auf den Wahlzetteln des Saarlandes und in Nordrhein-Westfalen. Ein weiteres Indiz dafür, dass man typische Parteiarbeit leisten und sich festigen will.

Aber vielleicht sind die Leute ja doch ganz in Ordnung?

Ich kann nur von Eindrücken der Kandidaten hier in der Umgebung ausgehen, die ich durch langjährige Bekanntschaft und auf einem Podium hier gewann. Denn über Personen spricht man in der BGE-Partei sehr selten.
Wenn man auf grundlegend staatskritische Chauvinisten, die mit Begriffen wie „freie Marktwirtschaft“ um sich werfen, Bildung privatisieren wollen, dann und wann einen homophoben Scherz ablassen und sich jetzt plötzlich für ihre Kandidatur schicker kleiden als sonst, dann findet man die Kandidaten vermutlich total knorke. Das BGE lockt eben nicht nur Linke an.

Will ich diesen Menschen wählen? Das ist die Frage, die sich meiner Meinung nach jeder auch bei einer Ein-Themen-Partei stellen muss. Da mag das durchaus ein politischer Mensch sein. Ich kann auch nicht verhehlen, dass einige seiner Ansichten zum Thema Bildung und Naturschutz ganz in Ordnung sind. Aber ist das auch ein sozialer Mensch, der sich da zur Wahl stellt? Einer der sein Mandat einfach abgibt, nachdem er einen Antrag im Bundestag gestellt hat? Naja …

Aber der Schaden, den einzelne Leute anrichten können ist doch ungemein kleiner im Vergleich zum Erfolg des BGE!

Schön wärs. Ein BGE auf dem Wahlzettel muss leider darum kämpfen, ob es überhaupt die Grenze der Parteienfinanzierung durchstößt. Aktuell spielen sie trotz wirklich guter Presse und bundesweiter Motivation absolut keine Rolle in Umfragen. Und ich muss sagen: Selbst eine BGE-Partei, welche die 5% überschreitet und einzieht, kann in meinen Augen viel mehr als Gegenargument gelten, vor allem wenn die handelnden Personen zweifelhaft sind. Das ist meine Erfahrung mit diesem System. Sobald die Presse das Narrativ aufnehmen würde, dass da nur 5% und auch nur Spinner das BGE fordern, sind die Umfragen mit über 70% für ein BGE schnell vergessen und die öffentliche Meinung nachhaltig beschädigt.

Und nun?

Das Grundeinkommen ist ein Marathonthema. Die Umfragen und Feldversuche sprießen überall aus dem Boden. Aber sicher tun sie das nicht, weil eine Partei mit kaum messbaren Unterstützern existiert. Sie sprießen, weil die Zeit für dieses Thema reifer wird und es immer logischer erscheint. Genau diesen Punkt in der Zeit kann die Politik meines Erachtens um maximal 5-10 Jahre verschieben. In allen Parteien wird das Thema schon diskutiert. Vielleicht ist in der einen oder anderen Partei da noch ein Wechsel beim Personal notwendig, aber Wohlwollen gibt es überall. Die einen zeichnen einen langsamen Übergang über andere Maßnahmen, andere wollen erst einmal mit Sanktionsabbau starten, wieder andere reden über Enquete-Kommissionen und einen massiven Umbau des Sozialstaates. Aus diesem Grund konnte man BGE aber schon immer wählen. Und als erstes konnte man es bundesweit 2013 mit den Piraten wählen. Auch dieses Mal steht es wieder als eine Säule der Sozialpolitik im Programm. Warum schreiben es die anderen dann nicht auch ins Programm? Weil sie das Thema noch nicht für wahlentscheidend und dessen politische Vertretung für zu unbedeutend halten.

Meines Erachtens wird der Hack zur kleinen Malware. Wenn ich das nächste Mal einen BGE-Infostand treffe, dass frage ich die mal, was sie nach der Wahl mit der staatlichen Parteienfinanzierung machen, wo man die parteiinternen Geldströme einsehen kann und ob sie den schriftlichen Rücktritt des Kandidaten schon in der Schublade haben. Gern gebe ich euch die Antwort weiter. 😉

Personen, die ich nicht ausstehen kann.

Man sagt ja auch, dass Derjenige der würdigste König ist, der die Krone nicht tragen will. Aber was ist mit Politikern, die um Ämter streiten? Und was sagt eine Persönlichkeit über die Eignung für ein Amt aus? Einen Typus will ich hier mal genauer beleuchten. Ihn gibt es in jeder Partei und vielleicht kennt jeder sogar eine dieser Personen.

Ich nenne ihn mal den Typus Brutus. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass er allen Personen Respekt und Zuneigung entgegen bringt, aber insgeheim schon das Messer hinter dem Rücken bereit hält. Diese Person ist nicht immer leicht zu erkennen. Sie agiert im Schatten. Zu dir ist sie ja absolut nett, gegenüber anderen Personen kann sie aber absolut skrupellos und bösartig agieren. Dieser Typus hat mehrere Schwachstellen oder Merkmale, wie man Ihn erkennt.

  1. Am leichtesten erkennt man Brutus, wenn man mit ihm oder ihr über Dritte spricht. Denkt Brutus, eine Person könnte dir wichtig sein oder nahe stehen, dann wird das Sprechtempo langsamer, die Wortwahl gefühlt durchdachter und das Klima persönlicher. Selbst wenn Brutus diese Person abgrundtief hasst, wird er oder sie es dich kaum spüren lassen, da man sichs ja mit dir nicht verscherzen will. Den Eindruck kann man mit einer weiteren Person, die dieser Person nicht nahe steht, überprüfen.
  2. Sinkende Aufmerksamkeit in der heißen Phase. Manchmal muss der Dolch ja jetzt endlich stechen, dann konzentriert er oder sie sich mehr aufs Beschädigen, als auf die Fassade und ist von Außen zu identifizieren. In der Politik äußert sich das durchs hastige Köpfe-Zusammenstecken, Stuhlreihen durchwandern vor der Abstimmung oder sogar den unerwarteten offenen Angriff.
  3. Nach dem Dolch kommt nur verbrannte Erde. Hat der Dolch einmal zugeschlagen, dann ist die erstochene Person entweder keines Blickes mehr wert, unnütz oder unfähig, die gemeinsamen Ziele zu verfolgen. Der Brutus muss die eigene Überlegenheit betonen, um ja nicht in den Strudel eines Streits gezogen zu werden und damit die Fassade bröckeln zu lassen. Deshalb wird auch mehr mit Außenstehenden über die Ereignisse gesprochen, statt mit der betroffenen Person.
  4. Eine Schwäche ist keine Schwäche. Hat ein Brutus einen schwachen Moment, dann wird der umgehend genutzt um Sympathie einzufordern. Brutus blieb ohne Abmeldung deiner Geburtstagsfeier fern? Bestimmt wegen einem Verwandten, dem Haustier oder dem Auto. Alles schlimm und hoffentlich bald wieder gut. Der Antrag wurde schlecht vorgestellt oder Brutus nicht für einen Posten gewählt? Dann schnell in die Opferrolle schlüpfen.

Bei einem Brutus läuft es mir kalt den Buckel runter. Mit Denen versuche ich den Kontakt auf ein Minimum zu reduzieren und lege auch geringen Wert auf ihr Urteil über andere Menschen. Ein Brutus bekommt auch nie meine Stimme. Als Politiker ist der Brutus aber eine perfekte Rampensau. Sympathisch wenn es drauf ankommt, unehrlich wenn es nützt und bissig wenn es für das eigene Vorankommen notwendig ist. Ohne zumindest einen Brutus hat es bisher keine Partei an größere Macht geschafft. Ich würde Ihnen aber nicht unterstellen, dass sie fürs gemeinsame Wohl streiten. Entgehen kann man Ihnen aber auch nicht. Was macht man also?

Ich hab die Erfahrung gemacht, dass man sichs mit denen nicht verscherzen sollte. Die Messer- und Brutus-Metapher kommt ja nicht von ungefähr. Ein Brutus muss aber weder dein Problem sein, noch werden. Lächeln, Nicken, heimlich *Arschoch* denken und die Beziehung halbwegs professionell zu halten kann funktionieren. Nur höllisch aufpassen muss man, dass man sich vom Verhalten nicht anstecken lässt. Denn vom Lächeln und Nicken zum Messer hinter dem Rücken ist der Weg nicht weit.

CFC again …

Ein wenig ironisch scheint es mir ja doch, wenn das Bürgermeisteramt mich ein paar Stunden vor der nächsten Entscheidung zugunsten des Chemnitzer Fußballclubs anruft und nach meiner Befangenheit fragt. Habe ich in der Vergangenheit etwa Zweifel daran gelassen, dass ich unbefangen und besonnen entscheide? 😉

Aber zur Historie: 2011 beschwerten wir uns als Piraten über die undurchsichtigen Entscheidungen zugunsten des Chemnitzer Fußballclubs. Bereits dort war ein gewisser Jürgen Rotter in den Gremien des Vereins verwurzelt und nicht gerade glücklich über diesen Schritt. Es folgten viele Entscheidungen, in denen penibel auf Befangenheit geachtet wurde. Ein kleiner Sieg für mich als damaligen Vorsitzenden der Piraten in Chemnitz. Nun hatten wir zwar nicht mit unserer ersten Annahme recht, denn ehrenamtliche Aufsichtsräte sind nicht von Verordnungen oder Gesetz in diesem Falle erfasst, aber es wurden weitere Befangenheitsgründe aufgedeckt und das Verhalten im Stadtrat grundlegend verändert.

Und jetzt alle Karten auf den Tisch: Es handelt es sich bei Jürgen Rotter um meinen Vater und Mitglied des ehrenamtlichen Ehrenrates des Vereins, mit dem ich ein offenes und gutes Verhältnis pflege. Wie er aber sicher auch ein ums andere Mal betonen musste, heißt das nicht, dass man sich immer einer Meinung ist. Und in der Politik geht es genauso selten um Schwarz oder Weiß, sondern um das Abwägen von Argumenten und Beziehen von Stellung.

Vor ein paar Stunden rief nun Jemand vom Bürgermeisteramt an und befragte mich zu diesem Verwandtschaftsverhältnis. Man wolle ja eventuelle Anfechtungsgründe ausräumen und auch einen schlechten Anschein mir Gegenüber auf keinen Fall riskieren. <ironie> Na wenn das nicht nach ernsthafter Besorgnis um mein Wohlergehen klingt </ironie>. Was soll ich dazu nun sagen? Ich habe mir das nun ziemlich genau überlegt:

Ich werde bei der folgenden Entscheidung nicht ohne Beschluss den Saal verlassen. Denn diese Aktion wäre tatsächlich ein Zeichen von Befangenheit. Denn damit würde ich ja versuchen Nachteile, die mir oder meiner Verwandtschaft entstehen könnten, auszuräumen. Stattdessen werde ich die beinahe Tradition pflegen und mit Nein stimmen, wenn sich mir die Möglichkeit bietet. Denn ich vertrete meines Erachtens damit die Interessen meiner Wähler und meiner Partei und damit auch meines persönlichen Gewissens. Mein Vater weiß hoffentlich, dass ich ihm damit nicht schaden will und mir dessen bewusst bin, was er wohl auszustehen hat. Und wenn es seit 2011 unserer Beziehung nicht grundlegend geschadet hat, dann wird es das jetzt wohl ebenso wenig.

I STAND WITH ROCHOLD!

Unser armer Sozialbürgermeister! Ja, manchmal glänzt er ja nicht unbedingt mit ideenreicher oder auffallend flotter Amtsführung, aber das hat er nicht verdient!

Er wird von Rathaus und Presse zerrissen, weil er im Schwarzwaldboten, einem kleinen Lokalblatt am anderen Ende des Landes, im Interview sagte, dass es hier zu korrupt zuginge. Im Kontext des ursprünglichen Artikels wird aber klar: Er spricht von den Entscheidungen, in denen befangene Räte mitstimmen. Er spielt nämlich vorher auf Vereinsmitgliedschaften und Ehrenamt in Verbindung mit Amtstätigkeiten an.

Das mit Korruption gleich zu setzen ist in der Wortwahl vielleicht gewagt, allerdings nicht unbedingt weit her geholt. Befangenheit bedeutet schließlich, dass die Räte bei Entscheidungen mitstimmen, bei denen persönliche Interessen die Entscheidung in hohem Maße beeinflussen könnten und sie nicht mehr objektiv agieren können. Funfact: Das Entscheidungen wegen Befangenheit wiederholt werden müssen, hat sich zuletzt vor allem bei CFC-Entscheidungen gehäuft.

Mein Fazit: Kommt mal wieder runter liebe Kollegen. Dass man von so etwas Bauchschmerzen bekommt, zeigt mir nur das ein Herr Rochold ein Gewissen hat und ein feines Gespür dafür, wenn etwas nicht ganz sauber abläuft. Für die gleiche Wortwahl zum ersten Stadionentscheid wurde ich ja auch von Räten, Rechtsbürgermeister Runkel und dem wieder- und noch-CFC-Vorstand Hänel angepampt. Die Wiederholung kam trotzdem 😛

Deshalb gibts von mir nur eins: Solidarität!