Schlagwort-Archiv Piraten

Bürgerticket, Fahrscheinfrei, was denn nu?

Heute war ich zu einer offenen Fraktionssitzung der Grünen geladen. Thema war der Öffentliche Nahverkehr und wie wir ihn mit Hilfe von Abgaben oder Steuerfinanzierung aus der Krise helfen und ihn auch wieder zu einem effektiven Werkzeug der Verkehrswende umgestalten können. Im Ausschusssaal nahm die fast vollzählige Fraktion der Grünen im Stadtrat, ca. 20 Gäste, Stefan Tschök als Pressesprecher der CVAG, Dr. Neuhaus vom VMS und Prof. Dr. Monheim platz. Stefan Kühn war als Vertreter aus dem Bundestag auch zugegen und auch mein Fraktionsvorsitzender schaufelte sich etwas Zeit frei, bevor er seine letzte Bahn erwischen musste 😉

Der Vortrag von Prof. Dr. Monheim war spannend, bissig und umfassend, die Diskussion war lebendig, und hat in Kombination wohl alle Argumente für einen fahrscheinlosen ÖPNV auf den Tisch gebracht. Ein paar neue Finanzierungsideen, wie ein Solidar-Euro für jene, die nicht mit einzahlen könnten, Wohnen-Plus als Modell eines Mieterpaketes oder Kombibusse für den ländlichen Raum, die damit auch Aufgaben aus der Logistik übernehmen, hatte auch ich noch nicht mit auf der Liste.

Und obwohl sich die Grünen ein paar Seitenhiebe einfangen mussten, z.B. was ihre Verkehrspolitik und den Zustand in Baden-Württemberg mit Ministerpräsidenten Kretschmann angeht oder dass sie sich erst als Dritte so langsam an das Thema heran tasten, blieben sie faire und gute Gastgeber. Im Gegenzug gab es dafür Lob für die Piraten und ihr Erreichtes in dieser Diskussion und wir konnten dann gefühlt auch gemeinsam Druck gegenüber den Verantwortungsträgern der Verkehrsbetriebe aufbauen. Mit Spannung erwarte ich die Presseberichterstattung.

Weitere Informationen zum Thema fahrscheinloser Nahverkehr findet ihr auf fahrscheinfrei.de.

Die Schweiz wählt das bedingungslose Grundeinkommen

Ganz so einfach wie in der Überschrift ist es dann doch nicht. Die Schweizer lehnen, im Gegensatz zum Rest von Europa, das Grundeinkommen am heutigen Tage eher ab. Allerdings ist das Ergebnis trotz allem ein grandioser Achtungserfolg. Auch in Deutschland wären solche Zahlen eine Sensation. Immerhin schwebt eine der Regierungsparteien aktuell im gleichen Prozentbereich. Das macht auch Hoffnung für die Wahlprogramme der Bundestagswahl im kommenden Jahr. 😉

Im Gegensatz zu den Schweizern wären ganze 64% der Europäer von einem Grundeinkommen nicht abgeneigt und dabei nahm das Thema erst vor kurzen wieder politisch Fahrt auf. Ich selbst interessiere mich seit 2010 stark für dieses Thema. Im gleichen Jahr fand auf dem Bundesparteitag in Chemnitz eine richtungsweisende Entscheidung statt. Die Piratenpartei beschloss den RESET, das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe, als Teil unserer zukünftigen Wahlprogramme. Die große Säule unserer Sozialpolitik.

Ich gebe zu, ich war erst skeptisch. Aber schon auf einem der folgenden Parteitage in Offenbach am Main war ich mit dem Beschluss des bedingungslosen Grundeinkommens für die Idee begeistert. Für mich ist es die einzige Option für die laufende industrielle Revolution. Die BBC hat mit der Seite „Will a robot take your job“ die Sache schön veranschaulicht.

Auch die Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Chemnitz arbeitet hart an der Vernichtung von Arbeitsplätzen. Nicht zuletzt durch die Forschung am autonomen Fahren durch die TU und z.B. die IAV wird sich demnächst einiges ändern. Ich bin gespannt und freue mich auf eine Zukunft mit weniger Arbeit für Alle. Autonomes Fahren ist aber nur ein Beispiel, auf Welches ich hier mal genauer eingehe.

Diese Woche war die CVAG mal auf Twitter aktiv. Ich habe versucht heraus zu bekommen, wie es um unsere Bus- und Bahnfahrer steht, nachdem der Pressesprecher zur Testfahrt eines autonomen Elektro-Busses im Klinikum sagte:

Die Kollegen werden mit Sicherheit noch viele, viele Jahre gebraucht.

In der diplomatischen Antwort auf meine Frage im Schafspelz kann man schon etwas heraus lesen:

Ich bin heute Abend auf der Wahlparty zum Grundeinkommens-Referendum im Lokomov und hoffentlich in den kommenden Jahren noch auf vielen Partys mit diesem Thema.

Das Erzgebirge bekommt WLAN – gut oder?

Es ist ein Trauerspiel. Das CDU-geführte Land Sachsen bestellt in Angela Merkels Wahlkreis WLAN für seine Tourismusregion. Sage und schreibe 88 Hotspots für 50.000€ jährlich!
Der Anbieter Easy-WLAN bietet nämlich einen Spot für 19,90€ im Monat an, viele Orte werden aber eine Mehrgeräteversorgung benötigen. Trotz allem ist das ein gewaltiges Geschäft für Easy-WLAN, einer x-beliebigen, kleinen IT-Systemhaus-Klitzche im beschaulichen Sassnitz, wie es auch vermutlich 20 im Erzgebirge gibt. Und wie soll es anders sein? Der Nutzer zahlt natürlich trotzdem noch extra nach einer festgelegten Zeit. Zukunftsweisend? Mitnichten! Alte Muster und Abzocke.

Alkohol, Drogen, Glücksspiel, Pornografie, Sexualität, P2P/Filesharing, Hass/Diskriminierung, Proxy/Anonymizer, Waffen, Adware, Anorexie, Suizid, Verstümmelung, Folter, sowie Seiten nach dem deutschen Jugendschutzgesetz.

Das wird alles vom Easy-WLAN geblockt. Bei ein paar Sachen wird der Nutzer sagen: „Ja, klingt vernünftig.“
Wenn man sich das allerdings nochmal durch den Kopf gehen lässt kriegt der Nutzer hier ein reines Kinder-WLAN, wo er scheinbar nicht einmal nach dem nächsten Weinhandel suchen kann und auch P2P-Verbindungen z.B. mit der eigenen Firma, um mal schnell noch ein paar Dokumente zu schicken oder geschickt zu bekommen, sind nicht zu realisieren. Auch der Begriff Sexualität ist nicht mit Pornografie gleich zu setzen und irgendwie deplatziert. Man kann nicht über einen Proxy auf Inhalte aus dem eigenen Heimatland zugreifen und stößt vermutlich auf noch mehr Barrieren. Die Nutzer kriegen nicht einmal ein halbes Internet, müssen dafür Geld bezahlen und der Freistaat zahlt extra nochmal nen fetten Brocken oben drauf. Aber hey, Easy-WLAN übernimmt ja auch die Störerhaftung! Die hat aber der EuGH dank eines Piraten gerade sowieso für unrechtmäßig erklärt. Also Mehrwert gleich 0.

/Rant Ende

Leute, es geht besser, einfacher und ohne so viele Hürden und Einschränkungen. Ich schicke jetzt seit ein paar Tagen offenes WLAN über den Brühl. Das Gerät hat mich 75€ gekostet und ist auf dem Bild zu sehen. Mehr Kosten entstehen für mich nicht. Dahinter steckt ein Verein aus Chemnitz. Wenn ihr mitmachen wollt: hier lang

Einmal mit Profis …

Die Rettung der Partei …

Wir haben die Landtagswahl nicht gewonnen. Wir haben nicht einmal die 5% geschafft. Wir haben nicht einmal an die Prozentzahlen von 2009 heran gereicht. Woran mag das liegen?

Die Piratenpartei ist über ihrem Zenit als Modeerscheinung hinaus. Wir hatten ein einziges Mal einen gewaltigen Schub. Wir waren das, wonach sich die Welt gesehnt hat. Die Netzpolitik und Anti-Überwachungs-Bewegung war in der Krise. Sie rebellierte, suchte Heimat und fand sie in den Piraten. Das brachte erste Achtungserfolge 2009. Aber noch lange nicht jeder wusste auch etwas mit uns anzufangen. Dieser Zustand sollte auch noch lange anhalten. Wir wurden langsam ernster genommen, denn ein Wachstum begann.

Wo wuchsen wir am stärksten? Da wo wir der Geheimtip auf der Straße waren. Meine Theorie ist, das die Piratenpartei 2011 die Modeerscheinung schlechthin in der Hauptstadt war. Der Nerdbrillentrend griff gerade so richtig um sich und zufälligerweise standen wir damit, dem Stil, nicht unbedingt der Brille, im Fernsehen. Besser kann es doch gar nicht kommen. Die Leute wussten noch immer nicht wer wir waren aber nach Außen hin waren wir jung, hip, hatten Grips, waren nicht auf den Mund gefallen und wollten Veränderungen, welche die Gesellschaft ganz schön erschüttern würden. Was löst das automatisch aus? Hoffnung.

Das Bild der Hoffnung überträgt sich leicht, es verkauft sich in der Presse ebenso gut wie Trends. Ein Glitzern in den Augen steckt leichter an als jeder gut gehaltene Vortrag. Wir waren nichts Greifbares, aber wir standen auf der Straße, waren überall präsent. Zeigten wie ernst es uns war. Das schlug Wellen. Wir konnten im Fernsehen total verkacken und es wurde uns verziehen. Dann waren da plötzlich diese 8,9%. Ein Schock für alle Beteiligten. Dieser Schock machte da aber nicht Schluss. Die Medien versuchten das hastig und mit viel Aufmerksamkeit zu bewältigen, denn bei dem Wachstum hätten wir 2013 Deutschland regiert und wir sahen dabei nicht gewalttätig oder gefährlich für das Land aus.

Die Hoffnung übertrug sich auf ganz Deutschland. Berlin hat als Stadt diese Strahlkraft, diese Vorreiterrolle bei vielen Sachen, wie eben bei Trends. NRW, das Saarland und Schleswig-Holstein folgten. Wir wissen alle, was in der Zeit teilweise für Mitglieder zu uns kamen. Viele waren darunter, die sich die Partei zurechtbiegen oder für eigene Zwecke missbrauchen wollten. Viele die unsere Überzeugungen nicht teilten, aber auf die Partei das projizierten, was sie von einer Partei erwarten. Viele konnten vermutlich, bis wir sie heraus gekegelt haben, noch nicht einen Satz unseres Programmes, so wie es dem Großteil von Deutschland zu der Zeit ging. Das gab einen gewaltigen Zoff und eine Sinn- und Richtungskrise, die bis heute anhält.

Wir wurden mit vielen Sachen beschimpft, die im Nachhinein prophetisch waren. „Linke mit Internetanschluss“ z.B… tia, jetzt hat die Linke einen Internetanschluss und die Grünen plakatieren gegen Überwachung. Das man uns diese Themen mehr zutraut als den beiden? Eher abwegig, die wirken sortierter, professioneller oder man kennt Jemanden von Ihnen persönlich. Wir haben auch allgemeines Vertrauen verspielt. Der thematische Zenit, der nie für mehr als 2% ausreichte, ist erreicht. Unsere Stärken stecken aber noch immer im urbanen Raum, da wo Trends beherrschen und junge Leute mit Ideen leichter den Ton angeben können, weil die Gesellschaft nach ihnen verlangt.

Wir werden es niemals schaffen, über einen Überwachungs- oder netzpolitischen Skandal einmal Hürden zu nehmen. Haben wir meiner Meinung nach auch noch nie. Das letzte Mal, wo durch ein Thema eine Wahl gewonnen wurde, war in Baden-Württemberg durch die Grünen. Mit Fukushima und der medialen Verarbeitung des Ereignisses, hatten die Leute praktisch Angst um Leib und Leben. Da ist im Vergleich eine Vorratsdatenspeicherung ein Luxusproblem. Bei allem anderen ist der Wähler deutlich träger.

Es ist aber nicht alles schlecht. In Berlin wissen die Menschen inzwischen, wer wir sind, was wir wollen und wie wir reagieren wenn es hart auf hart kommt. Dort steht die Partei in Umfragen immer mal wieder knapp an der 5% Hürde, weil sie, in der öffentlichen Wahrnehmung, gute Arbeit leistet. Nur da können wir ansetzen. Wir haben andere Mittel und Wege. Wir haben tatsächlich Idealismus und Zukunftsvisionen. Diese fruchten aber nicht ohne Vertrauen und eine breite Basis. Wir müssen von unten arbeiten, wachsen, gedeihen, mit der Gesellschaft verschmelzen. Der introvertierte Informatiker gewinnt keine Wahlen. Seht euch an wie lange es bei den Grünen gedauert hat bis sie regelmäßig gewählt werden und seht euch, am Beispiel der FDP an, wie schnell man scheitert, wenn man für persönliche Agendas eine Partei in eine Richtung drückt.

Viele der Menschen, die heute hier in der Partei tolle Arbeit leisten, haben wir selbst heran gezüchtet. Das ist doch ein Erfolgsrezept. Wir fabrizieren politische Menschen mit Träumen und Hoffnungen. Zufällig ist Politisieren und Bilden ja eine Hauptaufgabe von Parteien. Dafür bekommen wir die Parteienfinanzierung. Nicht für Büros, nicht für Parteitage und nicht für hübsche Visitenkarten.

Unsere Hoffnung muss sein, unseren Kern(nicht unbedingt Kernthemen), unsere Überzeugungen nicht zu verraten und trotzdem erfolgreich zu sein. Ich betone dabei das Wort Hoffnung, denn nicht die Ziele einer Partei oder der Einzelpersonen machen sie attraktiv, sondern der Funke, das Glitzern in den Augen. Dafür müssen wir am Ball bleiben.

Ach ja. Die Überschrift. Die Rettung der Partei … bist Du mit deinem Glitzern in den Augen.

Wahlkampf – Endspurt

Langsam gehen wir alle auf dem Zahnfleisch…
Es hängt ein 15m langes „Piraten Wählen“ am Contiloch, wir haben mehr Plakate gehängt als zur Bundestagswahl, Störer plakatiert und gehängt, es wurden Poller verschönert, es wurde dreist und gründlich beinahe jeder relevante* Haushalt mit Flyern versorgt und voraussichtlich schmücken wir einen Tag vor der Wahl Titelseiten von Zeitungen. Die Kandidaten haben mehr Podien besucht, als wir zur Bundestagswahl überhaupt Einladungen zu Selbigen bekommen haben und wir haben uns Alle zusammen ins Zeug gelegt, um zu zeigen das wir ein Herz für Chemnitz haben. Dazwischen gabs noch Demobesuche, ständige Kurierfahrten, Anrufe zu interessanten Tages- und Nachtzeiten, Infostände die wegen unbarmherzigen Wetter abgebrochen werden mussten, durchaus fordernde Gespräche mit Anwohnern und zudem hat man natürlich immer den politischen Mitbewerber im Auge gehabt. Es wurde ein 3D-Drucker heran gekarrt um die neue Welt des Internets der Dinge zu zeigen, wir haben unser Logo in 10m Durchmesser an Polizeistationen gebeamt und das nimmt alles noch kein Ende. Man muss dazu bemerken, dass kaum Jemand von uns dafür wirklich viel Urlaub nehmen konnte. Das heißt also Vieles spielte sich während der Arbeit, nach der Arbeit und bis tief in die Nacht ab.

Wir haben uns aufgerieben, nicht nur an der Arbeit, sondern auch aneinander. Ich könnte verstehen, wenn einige Menschen für ein paar Wochen ans andere Ende der Welt flögen.
Ich will das alle, die hier mitgewirkt haben, Erfolg ernten. Diesmal muss es einfach besser aussehen als im letzten September. Ich beschönige hier nichts und ich übertreibe nicht, wenn ich sage: Die PIRATEN in Chemnitz haben ihr Bestes gegeben um den Wähler zu überzeugen. Nur noch ein Tag, dann bist du dran Chemnitz. Zeig uns, das es sich gelohnt hat.

* relevante Haushalte: 240.000 Einwohner / geschätzt 1,7 = Haushalte / 8 Wahlkreise * 6 Wahlkreise in denen wir zur Kommunalwahl antreten - Haushalte die keine Werbung möchten

Den Brühl zurück erobern!

Der Brühl hat eine lebendige Geschichte und beste Voraussetzungen um zum Kiez von Chemnitz zu werden. Leider ist das nicht der Plan von GGG und Stadtoberhaupt Frau Ludwig.

Die zusammenhängenden Quartiere, die breite Fußgängerzone, die Häuser und damit auch der Wohnraum sollen für eine generationenübergreifende Bewohnerstruktur und ständige Kompromisse verschwendet werden. Das zeigen nicht nur Investoren, sondern auch die Architekten und bisherigen Pläne. Das erste Karree ist zur Hälfte für Studenten gestaltet worden, danach hört es mit den günstigen Mieten aber schon auf. Statt große WG-Wohnungen und Häuser mit Wohnheimcharakter werden ab jetzt “hochwertige, familienfreundliche Wohnungen” gebaut, die man selbstredend teuer vermieten kann.

Natürlich hätte eine Belebung von unten schon viel eher passieren müssen. Statt Objekte ab zu stoßen und einzelne Investoren auf dem Brühl Eigeninteressen entwickeln zu lassen hätte man einfach den Wohnungsbestand in seiner mäßig sanierten Form frei geben können. Stattdessen waren trotz miesem Zustand die Mieten der Umgebung entweder innerhalb des Chemnitzer Durchschnitts oder die Wohnungen gar nicht im Angebot.
Junge, kreative Geister, am Rande der prekären Existenz brauchen meist nicht die neuesten Fliesen und das 08/15-Laminat, aber natürlich gibt es von Ihnen nicht so viele. Diese kreativen Geister, hier am Beispiel von Leipzig, locken über kurz oder lang aber weitere Menschen an. Ich nenne sie hier mal Hipster. Diese sind schon in größerer Zahl da und machen alles, auch das Wohnen, zum Trend.

Irgendwann, wenn das Viertel diesen Charakter voll entfaltet hat werden diese Menschen natürlich auch älter, ziehen weg oder renovieren, für Partner, Familie, das Erwachsenwerden eben. Der Bedarf an teurerem Wohnraum steigt automatisch damit an. So lange wartet aber ein Investor nicht gern. Diese Entwicklung nennt man auch die natürliche Gentrifizierung im Gegensatz zum viel gescholtenen Prozess, den Investoren künstlich anstoßen und Viertel aufwerten, ohne Bewohner oder ein Gesamtkonzept zu haben.

Der Vorteil der natürlichen Entwicklung wäre das Erschließen von Potential und Zuzügen von Außen, denn wenn Chemnitz hipp ist und eine spannende Umgebung für Studenten und junge Menschen bildet und diese sich untereinander wohlfühlen, und nicht von allen Seiten der Besen an Wände und Decken klopft, entfaltet sich auch ein Gefühl von einem vielgeliebten Umfeld. Das erfordert den Mut zur Urbanisierung, zu etwas mehr Dreck in einem Viertel, ein Einkalkulieren von etwas Drogenkonsum, durchfeierter Nächte und eben einer lebendigen Umgebung die nicht Jedem zusagt. Wenn das erst einmal läuft, wird es beim Generationenwechsel zu einer Wanderbewegung kommen. Das hippe Viertel wird durch Chemnitz wandern, eben immer dahin, wo die Häuser in mäßigem Zustand und die Mieten niedrig sind, aber nirgendwo bleibt das so für immer. Lange Rede kurzer Sinn: Man muss irgendwo anfangen etwas zu zu lassen, statt überall Kontrolle aus zu üben und es jedem Recht machen zu wollen. Das Ganze hätte dann sogar noch mehr Synergieeffekte, wie z.B. mit der Kreativwirtschaft. Diese lebt von Kreativität, neuen Ideen, einem spannenden Umfeld und günstigen Mieten und hat in Chemnitz inzwischen schon mehr Anteil an der wirtschaftlichen Entwicklung als produzierendes Gewerbe. Das VDSL auf dem Brühl ist dabei sicher auch hilfreich 😉
Dazu ist diese Graswurzelkultur ein Hort von Toleranz, Fortschritt und Weltoffenheit, den unsere Stadt wirklich gebrauchen könnte.

Wie kann man jetzt noch entgegen steuern?

Die Mieter machen die Musik. Familienfreundlicher Wohnraum könnte auch eine tolle Option für WGs abgeben und aktuell gibt es einige leere und günstige Wohnungen z.B. in der Hermannstraße, wo die Leute, die sich am Atomino gestört haben, ausgezogen sind. Das wirksamste Mittel ist einfach das Viertel mit den richtigen Bewohnern zu füllen und es den Investoren schwer zu machen, an Diesen vorbei zu planen. Alternative Kultur muss seinen Weg hier her finden, der Kultursommer muss Schule machen und quirlige Läden und Bars eröffnen. Ich würde im Stadtrat auch für einen Cannabis Social Club, Spätshop und erneuten Einzug des Atominos streiten. Den neuen Anfang macht aktuell gerade das Café Brühlaffe. Ein vegetarisches und möglichst nachhaltig geplantes Kaffeehaus mit Musik und Workshops. Ohne eine Bar und einen Club in der näheren Umgebung wird es allerdings schwer für den Affen. Von einem Sommerfestival allein wird es sich nicht halten können. Die Brühlpioniere, das Musikkombinat, Kooperation im Quartier und viele Andere brauchen noch Unterstützung und die Piraten sind natürlich auch gern dabei wenn Club-Mate-Vodka ausgeschenkt wird 😉

Also bitte: Zieht mit ein, macht euer Ding, rettet den Brühl für ein nachhaltig wachsendes Chemnitz und gegen ständige Kompromisse.