Pirat in Chemnitz

Zur heutigen Bundestagsdebatte

SPDler auf Facebook und Twitter regen sich über die heutige Rede von Sahra Wagenknecht auf, weil sie ein desaströses Bild vom Land zeichnet. Ich kann mir da nur mit der flachen Hand auf die Stirn schlagen.

Wir haben eine große politische Herausforderung bis zur Bundestagswahl, nämlich den Menschen wieder begreiflich zu machen, dass unsere Demokratie für SIE arbeitet, wenn sie denn auch den Richtigen ihre Stimme leihen.
Populisten haben es geschafft den Ängsten, die eigentlich davon herrühren dass sich die Gesellschaft wandelt, schneller wird, eine digitale Spaltung entsteht und die ländlichen Regionen inzwischen gut greifbar aussterben, eine andere Richtung zu geben.
Sicher ist diese Spaltung und Abstiegsgefahr noch nicht so drastisch, wie es etwa in den USA der Fall ist, aber sie existiert und wächst. Die Populisten von Rechts haben das in Kritik am demokratischen System, an der repräsentativen Demokratie oder der aktuell „herrschenden Klasse“ gewandelt, obwohl sie keinen Deut besser sind. Und oben drauf kam dann noch als einfacheres Feindbild der arme Flüchtling, der in ihren Augen dieses System noch weiter destabilisiert.

Die Linke schiebt im Gegensatz dazu dann ihren Markenkern vor: den ausgebeuteten und armen Arbeiter gegen die Konzerne und Kritik an Infrastruktur, die der Staat besser verwalten sollte. Das sollte nun weder einen SPDler, noch sonst einen Bundestagsabgeordneten überraschen.
Klar, es gibt auch die Gewinner, Diejenigen, die auch ein „weiter so!“ akzeptieren und gut leben. Es gibt aber eben auch Diejenigen, die sich in ihrer Lebensführung sehr bedroht fühlen und deshalb nach Hoffnung und Lösungen suchen. Die SPD sollte in meinen Augen nicht den Fehler machen, diese Wählergruppe zu ignorieren und auch diese Perspektive suchen. Niemand braucht die SPD als weitere, käufliche Besserverdienendenpartei.

Die CDU hingegen will die Digitalisierung als das große Zukunftsthema erkannt haben. Nur leider hat die Partei von #Neuland Mutti Merkel nicht die Kompetenz, diese auch fair und zum Wohle aller Bevölkerungsschichten zu gestalten. Dieser Herausforderung nimmt sich meine Partei allerdings an. Auf in den Wahlkampf!

CC-BY-SA 2.0 Gage Skidmore

Liebe Sozialdemokratie, …

Ja, ich hätte mir auch einen anderen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewünscht. Aber jetzt gilt es zu handeln, Lehren zu ziehen und in die Zukunft zu schauen. Denn wie können wir gemeinsam gegen Populismus vorgehen?

Im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 sehe ich vor allem die Sozialdemokratie in der Pflicht, sich von den Seeheimern zu lösen, um wieder eine Basis des Vertrauens schaffen zu können. Damit wir alle auch wirklich die Wahl haben, eine Regierung ohne Neoliberalismus zu wählen. Damit ein positiver Ruck durch die Gesellschaft gehen kann, der uns in die Zukunft statt die Vergangenheit trägt. Damit wir die Option bekommen, eine Regierung auf Augenhöhe mit dem Bürger zu wählen. Diese Regierung würde ich als Pirat nach der Wahl mit meiner Expertise, meinen Kräften und Hoffnungen unterstützen, bis an einen gewissen Punkt Vertrauen vorschießen.

Warum ich so etwas schreibe? Ich habe mir gerade mal wieder ein Fanvideo zum Wahlkampf von Bernie Sanders angeschaut und ich war tief gerührt. Da wäre beinahe eine Träne meine Wange herunter gekullert. Die Forderungen darin sind nicht utopisch, nicht populistisch, im europäischen Vergleich geradezu gemäßigt sozialdemokratisch. Manchmal genügt das aber auch, wenn es glaubwürdig ist.