Bundestag beschließt Gesetz zur Einhaltung von versprochener Leistung beim Internetanschluss

In der Nacht zum heutigen Freitag hat der Bundestag ein Gesetz beschlossen, welches neben Mindeststandards zur Netzneutralität auch die Provider in die Pflicht nimmt.

Konkret sind ab jetzt alle Kunden im Recht, bei deren Provider

[…]erhebliche, kontinuierliche oder regelmäßig wiederkehrende Abweichungen zwischen der nach Satz 2 gemessenen Dienstqualität und den nach Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2015/2120 im Vertrag enthaltenen Angaben festgestellt wurden[…]

Ihm werden Bußgelder auferlegt, wenn dies passiert oder er gegen die Netzneutralität verstößt. Feststellen muss dies allerdings die Bundesnetzagentur.

Wir hätten uns noch etwas mehr Zugeständnisse für die Nutzer und ein freies Internet vorgestellt, aber es ist ein erster Schritt.

Jetzt seid ihr am Zug!

Sollte das Internet mal wieder lahmen oder die Verbindung ganz abbrechen, schreibt doch eine Beschwerde an die Bundesnetzagentur, damit sie vor Ort Messungen vornehmen. Man kann dort Screenshots anhängen und am besten man sammelt mehrere Vorfälle.
Sollte euer Anschlussanbieter demnächst mit einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf euch zu kommen, würde ich mich über eine kurze Info von euch freuen. Dieses Gesetz sollte nämlich nicht dazu führen, dass die Verträge zu eurem Nachteil geändert werden und der Anbieter z.B. bei eurem 100Mbit/s-Anschluss nur noch 1 Mbit/s garantiert.

Kontaktiert mich über die bekannten Wege oder kommt Montags zwischen 16 und 17 Uhr in meine Bürgersprechstunde ins Rathaus, Zimmer 113. Dann schauen wir uns das mal an.

 

I STAND WITH ROCHOLD!

Unser armer Sozialbürgermeister! Ja, manchmal glänzt er ja nicht unbedingt mit ideenreicher oder auffallend flotter Amtsführung, aber das hat er nicht verdient!

Er wird von Rathaus und Presse zerrissen, weil er im Schwarzwaldboten, einem kleinen Lokalblatt am anderen Ende des Landes, im Interview sagte, dass es hier zu korrupt zuginge. Im Kontext des ursprünglichen Artikels wird aber klar: Er spricht von den Entscheidungen, in denen befangene Räte mitstimmen. Er spielt nämlich vorher auf Vereinsmitgliedschaften und Ehrenamt in Verbindung mit Amtstätigkeiten an.

Das mit Korruption gleich zu setzen ist in der Wortwahl vielleicht gewagt, allerdings nicht unbedingt weit her geholt. Befangenheit bedeutet schließlich, dass die Räte bei Entscheidungen mitstimmen, bei denen persönliche Interessen die Entscheidung in hohem Maße beeinflussen könnten und sie nicht mehr objektiv agieren können. Funfact: Das Entscheidungen wegen Befangenheit wiederholt werden müssen, hat sich zuletzt vor allem bei CFC-Entscheidungen gehäuft.

Mein Fazit: Kommt mal wieder runter liebe Kollegen. Dass man von so etwas Bauchschmerzen bekommt, zeigt mir nur das ein Herr Rochold ein Gewissen hat und ein feines Gespür dafür, wenn etwas nicht ganz sauber abläuft. Für die gleiche Wortwahl zum ersten Stadionentscheid wurde ich ja auch von Räten, Rechtsbürgermeister Runkel und dem wieder- und noch-CFC-Vorstand Hänel angepampt. Die Wiederholung kam trotzdem 😛

Deshalb gibts von mir nur eins: Solidarität!

Radiointerview

Bildung – ein Rant mit philosophischem Ende.

Das ist ein Thema worüber ich eine gute Stunde lang hindurch ranten könnte. Heute las ich einen Artikel darüber, wie veraltet Beamer schon wieder sind und wunderte mich darüber kein bisschen. Doch bei Anderen ist das ein heißes Thema. Jetzt sind riesige Touchscreens und interaktive Whiteboards ja der heiße Scheiß.

Warum staunen und freuen wir uns aber über solche Entwicklungen? Im Grunde vereinen diese Dinger auch nur die immer gleichen Lehrmethoden, die wir früher vielleicht mit Polylux(Overheadprojektor), Fernseher und Kreidetafel gesehen haben. Die gleiche Unterrichtungsart wie im 19. Jahrhundert prägt unsere Schulen. Ein nettes Gimmik, wie die sehr teure digitale Wundertafel, soll den Staub entfernen. Der Staub aber liegt ganz woanders.

Schüler sind nicht doof. Spätestens nach einem guten Schuljahr haben sie dann auch gerochen, dass da vorn noch immer die einschläfernde Stimme des Fachlehrers ihre Aufmerksamkeit haben will und dass man ja keine Stunde verpassen darf, um nicht den Anschluss zu verlieren. Die gleiche Kultur mit neuer Technik. Das bräuchte es aber eigentlich nicht.

In MOOCs(deutsch offener Massen-Online-Kurs) lehren die Tech-Größen ihren Mitarbeitern neue Fähigkeiten und veranstalten Universitäten gewaltige Kurse, um ihr Wissen besser zu verteilen. Man bekommt ein Video, interagiert, wird getestet und nach ein paar Stunden kann man neue und nützliche Fähigkeiten sein Eigen nennen. Lehre wandert vom aktuell großen Bildschirm zum eigenen Gerät und in die eigene Privatsphäre.

Aber auch das ist wieder Denken aus einem bestimmten Winkel heraus. Die Frage ist hier: Wie bekomme ich meine Schäfchen schnellstens, effektiv und komfortabel qualifiziert. Aber was wollen wir von der Bildung im digitalen Wandel und in einer Welt, in der Computer unser Denken sehr bald schon überflügeln? Wo andere Fähigkeiten vom Menschen erwartet werden als Wissen anzuwenden und sich wiederholende Tätigkeiten bis zur Verrentung durchzuführen.

Bildung ist ein Selbstzweck.

Das unterstreiche ich gerne. Zu meiner Schulzeit wurde man noch darauf getrimmt wie man den bestmöglichen Schulabschluss bekommen müsse um ja mal eine gute Arbeit zu finden und im Leben erfolgreich zu sein. Aber Wissen und Bildung sind von sich aus ja schon Fähigkeiten, die jedes Leben ungemein bereichern können. Bildung führt dazu, dass wir neue Wege finden, bisherige Grenzen überschreiten und die Menschheit als Ganzes bereichern und voran bringen. Ab einem gewissen Punkt werden wir dazu auch alte Schranken niederreißen und das Konzept neu denken müssen. Mehr freie Entfaltung erlauben und an einer inklusiveren Gesellschaft arbeiten müssen, welche Andersartigkeit zelebriert und nicht grundlegende Dienstleistungen z.B. nur bis Mittwoch-Mittag verfügbar sind oder der Weg des Schemas F gegangen werden muss, um weiter gehen zu dürfen.

Was hindert uns daran?
Bildung ist eins der dicksten, wenn nicht das dickste Brett, wenn es um die Politik geht. Der Lebensweg der Menschen muss möglichst berechenbar sein und wird immer mit dem eigenen Maß gemessen. Der Politiker ist ja keine Glaskugel sondern auch nur ein Mensch, der alles unter einen Hut bringen will. Jeder, der jetzt in einer Position ist, an dieser Baustelle zu rütteln, hat ein gewisses System durchlaufen, dass ihn ja weit gebracht hat. Warum sollte man also an den Grundpfeilern sägen?

Ich kann nur sagen, ich war froh, als ich mein letztes Zeugnis aus der Allgemeinbildung in den Händen hielt und z.B. die gute Bewertung in Mathe darauf sah. Ohne schriftlich dividieren zu können hatte ich dieses System besiegt. Aber ist dieser Kampf wirklich nötig?

Von: Morris Jobke Stadtbad Chemnitz CC-BY-SA 4.0

Rücktrittforderung empört euch? Dann habt ihr den Punkt nicht verstanden.

Niemanden wäre zu vermitteln, dass die Stadt am Küchwald die dritte 50-Meter-Halle baut[…]

lautet es in der gemeinsamen Pressemitteilung von Linken, SPD und Grünen.
Man kann 13.000 Unterzeichner einer Petition natürlich Niemand nennen, aber dann muss man auch in Kauf nehmen, dass die Bevölkerung mit der flachen Hand auf die Stirn schlägt. #Elfenbeinturm

Nicht nur die Sportler begreifen nicht, wie sich die Stadtverwaltung und viele Fraktionen auf eine in Auftrag gegebene Studie zur Wasserfläche der TU-Chemnitz, die damit gegen ihre eigenen Interessen handelte, berufen können oder den Vergleich mit Dresden und Leipzig suchen. Schlüssel sind das eine, regionale Besonderheiten das andere. Nicht über jede Stadt lässt sich ewig die gleiche Schablone legen. Das haben die Stadträte, z.B. auch beim langjährigen Protest gegen die Schulnetzplanung vom Land, oft unterstützt. „Chemnitz ist nicht Dresden oder Leipzig“, hört man zu anderen Gelegenheiten gebetsmühlenartig ertönen.

Nach zig Bäderschließungen und aktuell bereits auftretenden Engpässen, will man die einzige, halbwegs geeignete Trainingsstätte sanieren, welche nach Schließung der blauen Maus wohl für Polizeisport, TU-Sport, Sportschule, Sportgymnasium, Schwimmunterricht und Vereinstraining so wichtig wäre. Die Schülerzahlen der frisch rausgeputzten und topmodernen Sportschule werden dabei z.B. auch sehr vom Schwimmsport gezogen. Und wir haben zu einem Zeitpunkt jetzt die Gelder eingestellt, zu dem das Gablenzer Hallenbad vielleicht noch im Bau ist, das neue Bernsdorfer noch nicht mal fertig geplant ist und das Stadtbad wie immer sowieso voll ist, weil es für über die Hälfte der Chemnitzer die nächste Schwimmhalle ist. Man hat auch formell leider die ganze Zeit gegen dieses Projekt gearbeitet. Mit der Absage eines bestens vorbereiteten Petitionsausschusses beispielsweise. Dabei sind die Petenten übrigens nicht gegen die Sanierung ihrer traditionellen Halle. Die sehen sie aber als Pflichtprogramm, nicht als Zugeständnis im Rahmen der Sportforumsanierung.

Was kann man nun noch tun?
Die Stadt muss umfassend mit den Schwimmclubs und Einrichtungen kooperieren, damit Schwimmunterricht nicht ausfällt, ob für die kleinen Seepferdchen an den Chemnitzer Grundschulen oder die Großen in den städtischen Vorzeigeschulen. Auch Zugeständnisse für den Vereinssport in der Planungs- und Bauphase sind von Nöten. Ein stufenweiser Bau mit Weiternutzung wäre wohl das Beste. Und beten könnte man auch, dass unser Stadtbad nicht wieder von einem Hochwasser erwischt wird, auch wenn ich nicht gerade religiös bin.

Achso, die Rücktrittsforderung … Ja, verständlich. Aber hier muss ich Herrn Schinkitz mal auch in Schutz nehmen. Seiner Anspannung und seinem Handeln kann man nämlich entnehmen, dass er sehr oft auch in seiner eigenen Fraktion und in der Koalition für den Sport kämpfen muss. Aus dem Grund stellt man sich auch geschlossen hinter Ihn. Über so etwas muss man als Politiker aber im Endeffekt drüber stehen und darf sich nicht im Niveau herunter ziehen lassen. Drohgebärden und Rücktrittsforderungen gehören dann und wann zum Spiel. Die Empörung und Marginalisierung, die aus der Pressemitteilung trieft, ist daher mehr als unwürdig.

Von: Kalumet Baustelle Fischerwiese CC-BY-SA 3.0

Warum ich aktuell noch immer Nein zum CFC sage

Ja, es wurde viel diskutiert. Viele neue Fehler und Baustellen tauchten auf und immer mal wieder sah man aber auch Zugeständnisse.

Vor allem die Erklärung des Aufsichtsrates und Vorstandes hat mich positiv überrascht, sowie der Wille, seine Ämter zur Verfügung zu stellen. Doch wie glaubhaft ist das alles? Gibt man sich wirklich Mühe?

Das Timing war hierbei besonders spannend. Erst werden Vorstand und Aufsichtsrat in einer nicht-öffentlichen Besprechung mit einigen Fraktionen (und meiner Wenigkeit), zumindest laut ihrer Auffassung, ordentlich zusammen geschissen. Daraufhin kam die Erklärung, in welcher man sachlich und nett auf die Kritik einging.
Kurz darauf stellten dann auch die Verantwortungsträger ihre Ämter zur Verfügung, von Rücktritt kann dabei allerdings keine Rede sein. So wie ich es von vielen Seiten gehört habe, werden die Personalien nur mal kurz im Würfelbecher geschüttelt und kommen dann wieder aufs Spielfeld. Die Eindrücke von der Mitgliederversammlung sprechen eine ähnliche Sprache. Das alles aber nur zu den weichen Faktoren wie Fehlerkultur und menschlichem Auftreten.

Es ist nicht an der Zeit, eine Personaldiskussion zu führen.

Die harten Fakten: Der CFC hat es massiv verbockt. Die Verträge sind schlecht, man kam seiner Aufsichtspflichten ungenügend nach und tolerierte zu lang die Abwesenheit von Geschäftsführern.
Die Stadt Chemnitz hat es aber auch verbockt. Man hat einen Verein, der sich noch nicht einmal über die finanziellen Auswirkungen der dritten Liga im klaren war, vor die Wahl gestellt. „Entweder ihr übernehmt wenigstens die Betriebskosten, oder ihr bekommt kein Stadion.“
So könnte man die Pistole auf der Brust mal genauer umreißen. Dem CFC hätte in diesem Moment dann aber auch klar sein müssen, dass hier nicht unbedingt im Sinne des Vereins gehandelt wird, sondern er nur eine Projektionsfläche für ein neues Prestigeobjekt und für die Befriedung der Fans sein sollte, ein Werkzeug also. Als Stadt gab man sich nicht einmal besonders viel Mühe, das Ding ordentlich zu projektieren und planen zu lassen. So musste unter anderem für Parkplätze und andere Selbstverständlichkeiten ein weiterer Beschluss her. Eine moderne Anzeigetafel, wie sie zu so einem Stadion gehört, musste der CFC dann sogar auch noch selbst zahlen.

Aber Herr Hänel blieb in diesen Angelegenheiten still und reserviert, wie es seine Natur ist. Schirmt den großen Gönner, die Stadt und die OB, sogar mit seinen Formulierungen vor jeder Kritik ab. Was bleibt ihm auch anderes übrig, wenn man dringend noch einmal Geld benötigt. Die Stadt verhielt sich gegenüber uns Stadträten auch alles andere als kooperativ. So dürfen wir nur unter Aufsicht, zu einem vorher zu vereinbarenden Termin, das Sanierungsgutachten einsehen. Der TTIP-Lesesaal lässt grüßen. Das macht mich auch hinsichtlich meiner Erkältung sehr sauer. Denn ich hätte das Dokument wohl längst gelesen, studiert und kreuz- und quer analysiert. Vielleicht schaff ich das auch noch bis Freitag, aber viel Neues wird es wohl nicht enthalten.

Dafür spricht auch der Änderungsantrag von SPD, CDU/FDP und Linken (PDF). Darin sind ein paar Sachen festgehalten, die der CFC selbst zugestanden hatte. Vieles davon verspricht aber weiterhin keine Lösung, dafür aber zumindest hoffentlich mehr Transparenz als bisher. Der einzige Absatz, den der Änderungsantrag einfügte, der mich ein wenig hätte beruhigen können, ist:

Der CFC prüft gemeinsam mit der eins energie die qualitativen und quantitativen Personalanforderungen und die Personalausstattung. Das Ergebnis ist dem Aufsichtsrat des CFC vorzulegen.

Und auch hier hat man wieder einen Fehler gemacht. Ja, an anderer Stelle soll die eins energie umfassend finanziell Aufsicht bekommen. Aber was hat die eins energie dann davon, die Personalanforderungen fair und auch so zu gestalten, dass diese Aufsicht nicht mehr notwendig wird? Das war einer der Punkte, der mich an der ganzen Geschichte fürchterlich aufregte. Der CFC gibt zu, dass er es nicht kann und übergibt deswegen jegliche Verantwortung an die erfolgreichsten Betriebe mit städtischer Beteiligung. Alle dem Sport fern, aber Hauptsache man wendet sich nicht an einen anderen Verein. Wie soll er dabei als Verein und Betrieb aber die Kompetenzen entwickeln um im gnadenlosen Profisportgeschäft des Fußballs überleben zu können?

Im Verein sollten in Zukunft nicht mehr Diejenigen den Ton angeben, welche die loyalste Einstellung zum Verein, das höchste Spendenaufkommen oder die meisten Gefälligkeiten im VIP-Raum ihr Eigen nennen können. Das kann man im Amateursektor so machen, hier aber nicht mehr. Hier müsste hart nach wirtschaftlicher Kompetenz neu aufgerollt werden, die Expertise in den eigenen Reihen hinterfragt und deutlich aufgebohrt werden. Alternativ wäre auch eine schillernde und Mut machende Figur gut, die dafür sorgt, dass neue Mitglieder in den Verein strömen und somit zur Gesundung beitragen. #Ziel10000PlusXMitglieder Das will man aber scheinbar auch nicht tun. Genau das ist das Signal, was ich aus dieser ganzen Sache mitnehme. Man will eigentlich nicht. Stadt, gibt erstmal Geld, dann sehen wir weiter. Und genau dieses Signal wird mit der Wiederwahl der aktuellen Vorstände im Januar auch verstärkt werden, da bin ich mir beinahe sicher.

Was die Anerkennung der gesellschaftlichen Verantwortung betrifft, auf die sich die Erklärung von Vorstand und Aufsichtsräten noch bezog, davon ist im Antrag gleich gar nichts mehr zu sehen. Der einzige Punkt, der das vage andeutet ist:

Vermietung und damit auch Öffnung des Stadions an bzw. für andere vereinssportliche und außersportliche Aktivitäten.

Ja, das ist nett. Allerdings schrieb man das schon im Stadionbeschluss fest, dass dieses Schmuckkästchen für derlei Aktivitäten mit genutzt werden soll. Und das geht auch am Thema vorbei. Denn der CFC soll nicht nur passiv für den Stadtteil da sein, sondern auch aktiv. Beteiligung an stadtweiten Aktivitäten wie der europäischen Woche des Sports, an der Stadtteilrallye auf dem Sonnenberg, an bunten Bürgerfesten hab ich eingefordert. Ein regelmäßiges Zeichen für Toleranz und einen inklusiven Sport auch von Seiten des Profifußballs und aus dem Schmuckkästchen. Der Jugend- und Sozialförderverein machen da ja schon das ein oder andere, aber das genügt leider nicht, wie die Identifikation von Nazistrukturen mit dem Verein zeigt. Wenn die Stadt das laufende Geschäft so massiv und überproportional fördern soll, dann muss der Verein auch omnipräsent im Stadtbild sein.

Ich erkenne an, dass der CFC mit seinen Besucherzahlen und Angestellten durchaus einen Wirtschaftsfaktor und Identifikationsfigur in der Stadtgesellschaft darstellt. Aber diese Fehler haben leider ein so schlechtes Bild auf Stadt und Verein geworfen, dass diese Gelder gut überlegt angelegt und abgegeben werden müssen. Der Verein würde nicht sofort sterben, wenn es nicht fließen würde und ums Stadion wäre es auch nicht schade. Wenn dort der Profifußball auch eine Zeit lang nicht spielen würde, hielte es länger und Vermietungen werden auch weiterhin stattfinden. Aber auch das ist noch gar nicht klar. Andere Vereine haben schon ein Feedback von der DFL erhalten und die halbe dritte Liga steht in tiefen roten Zahlen. Uns bleibt man deren Einschätzung noch schuldig. Da kann ich mir kaum vorstellen, dass es ausgerechnet den sich so stark umstrukturierenden CFC im oberen Tabellendrittel treffen sollte.

Schließlich braucht man auch einen Plan B, für den Fall des Abstiegs. Mit z.B. billigeren Spielern bei gleichbleibenden Betriebskosten wäre die Abwärtsspirale allein durch den Stadionbau dann erst recht betreten. Fianzielle Gesundung quasi aussichtslos. Ja, was dann? Darüber haben wir noch gar nicht gesprochen. Und nach alledem sind so viele soziale Träger und auch andere Sportvereine im Hinterkopf, die mit diesem Geld sicherlich auch für ein Jahr 7100* Menschen glücklicher machen könnten …
Und jetzt kommt mir nicht mit den vielen Jugendspielern, Blindenfußball etc.
Die kann der CFC von einer drohenden Pleite sehr gut abschirmen. Den schwarzen Peter lassen sich die Stadträte nicht zuschieben.

Vor kurzem äußerte dann auch noch Frau Patt von der CDU ein paar formaljuristische Bedenken. Gründe, warum die Gläubiger den Braten nicht fressen sollten. Auch alles valide Gedankengänge.

Liebe Fans, meine Stimme wird wohl weiterhin nicht den Unterschied machen. Ich werde auch versuchen heute noch einmal das Sanierungsgutachten zu sichten. Aber alles in allem … die Überschrift sagt es schon. 😉

* aktuelle, durchschnittliche Besucherzahl

Von: Kolossos DasTietz CC-BY-SA 2.5

Ein Haus wird mit harten Anschuldigungen konfrontiert

Ein Trauerspiel, was dem Tietz im Moment widerfährt. Erst kam die Meldung, das WLAN müsste abgeschaltet und die Türen fester verriegelt werden, dann folgt die Information, es gäbe dort mutmaßlich einen Drogenring und Prostitution. Nach Gesprächen mit Händlern und Mitarbeitern im Tietz ist das aber alles sehr hoch gegriffen und die Reaktionen teils deutlich überzogen. Ich habe mitunter auch stark reagiert und deswegen auch gern Gesprächsangebote angenommen, weil mir das Haus auch am Herzen liegt.

Beispielsweise ist der einzige „Beweis“ für Drogenhandel, dass die Spürhunde auf der Toilette des Hauses anschlugen. Das tun sie aber auch in den Toiletten des Deutschen Bundestages. Dabei hätte es sich, genau wie im Bundestag, um Reste von Koks oder Crystal handeln können, die ein exzentrischer Künstler oder Reisender zu sich nimmt, ohne Jemand anderen zu gefährden. Trotzdem verboten, ja, aber noch lange kein Grund für die Abriegelung eines öffentlichen Gebäudes. Selbst wenn ein Händler aufgegriffen worden wäre, wär das wohl noch immer kein Indiz für einen Ring oder einen Crime-Hotspot in einer Stadt.

Dann ist von Prostitution die Rede. Dafür bekam man gleich gar keine Beweise oder Indizien genannt. Daher kann ich nur davon ausgehen, dass die Polizisten mit Jugendlichen, die sich z.B. per Tinder verabreden und dann auf dem Klo verschwinden, schon völlig überfordert sind. Mein Indiz dafür ist, dass man den WLAN-Provider, den Freifunk Chemnitz e.V., weder nach Vorratsdaten fragte, noch überhaupt informierte, dass da vielleicht etwas nicht mit rechten Dingen zu geht. Da hab ich gleich ein Bild von einem älteren, schnauzbärtigen, kräftigen Polizeichef vor mir (Nichts für Ungut Herr Reißmann), welcher Leitung und Haustechnik etwas zumurmelt, dass nach „Nu, das machense besser aus“ klingt.

Es gibt insbesondere Drogenhandel auf den Toiletten[…]

– Miko Runkel, in der Stadtratssitzung vom 07.12.2016

Ich möchte nicht in Abrede stellen, dass die Maßnahmen, wie etwa höhere Präsenz von Sicherheitskräften und rigoroser Türschließpolitik, zu einer positiven Veränderung geführt haben, aber hier tötet man den Ruf eines Hauses und folgt meiner Meinung nach völlig weltfremden Empfehlungen. Und ein Herr Runkel hinterfragt das Ganze nicht einmal.