Ich lese wieder viele negative Kommentare über Unvereinbarkeitserklärungen. Dabei finde ich diese im Moment wichtiger denn je.
Was soll denn das? Reicht denn die Satzung nicht?
Noch eine Unvereinbarkeitserklärung?
Warum grenzt ihr dann nicht gleich noch von XYZ ab?
Ja, Unvereinbarkeitserklärungen erinnern Manche an den Murmeltiertag. Im Gegensatz zu Fragen, z.B. ob die Themenbeauftragten ein Budget brauchen, tragen sie aber zur tatsächlichen, politischen Profilschärfung bei. Sie sind dazu noch ein Gradmesser für manche Menschen, ob sie in dieser Partei noch ihre politische Heimat sehen. Zuletzt haben wir viele Mitlieder verloren und einige Leute sind vielleicht durch aktuell handelnde Personen verunsichert. Die will ich auf keinen Fall verprellen. Allein dieser Umstand ist es schon wert, sich wohlwollend und offen damit auseinander zu setzen.
Die Piratenpartei war für mich rückblickend immer eine antifaschistische Partei. Am Anfang rührte mein persönlicher Kampf da her, dass ich gegen einen totalitären Überwachungsstaat ins Feld ziehen wollte. Schnell erweiterte sich diese Ansicht durch mehr Verständnis der staatlichen Strukturen, struktureller Repression, mangelnder oder schlechter Vergangenheitsbewältigung bis zu klarem Eintreten gegen jede gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Zu Anfang waren Teilnahmen an Demos gegen Rechte, die Geschichte für ihre Zwecke und gegen die weltoffene und inklusive Demokratie richteten, für mich noch keine Selbstverständlichkeit als Pirat. Nach relativ kurzer Zeit waren sie es. Ich weiß nicht, ob diese Situation meiner geografischen Lage im Land geschuldet ist, aber ich sah darin einfach eine Notwendigkeit.
Kante musste gezeigt, die Bevölkerung aufgeklärt und Menschen beschützt werden. Für mich ist auch der Begriff AntiFa nichts anderes als die Kurzform von Antifaschismus. Da es keine organisierte, international oder auch nur deutschlandweit agierende Organisation oder einschlägige prägende Gruppe dahinter gibt, muss man die Definition auch jedem einzelnen Menschen selbst zugestehen.
Wir haben als Gruppe die Chance, diesen Begriff für uns so zu prägen, dass er mehrheitsfähig ist. Und ich hoffe doch, dass er es ist …
